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Anfrage Magistrat April 2014

Wallau - Vergessene Welt_Mini

Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“. Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser Sache bekannt waren, haben wir uns vor gut 6 Wochen mal schriftlich beim Magistrat nach dem aktuellen Sachstand in der Umsetzung dieses Beschlusses erkundigt. Wir wollten unter anderem wissen, in wie weit die dort verabschiedete Aufnahme der Planungen fortgeschritten sind, aber auch wie weit man mit den Gesprächen mit dem Kreis sei, ob es schon verbindliche Absprachen gibt. Aber auch die Trennung der beiden Massnahmen, also Neubau Halle und die Kunstrasenoffensive, wurde von uns thematisiert.

Unten kann man die komplette Anfrage sehen oder hier nochmal als PDF Download.

Frau Gisela StangAntwort erhielten wir dann 4 Wochen später von Frau Stang persönlich per eMail. Zuerst entschuldigte Sie sich das es zu solchen Verzögerung bei der Beantwortung kam, aber es wäre wichtig gewesen, den „Zeitplan für die nächsten Schritte mit den Beteiligten abzustimmen“. Demnächst träfe man sich wieder mit der Lenkungsgruppe (Anm.: Treffen Stadt+TVW, Termin fand Anfang Mai bereist statt) für weitere Gespräche.

Wie in der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe vereinbart würde der TVW weiter an der „Verwirklichung der Halle in der Trägerschaft des Vereines“ arbeiten. Dafür wurden bereits Gespräche mit Banken, Planern etc. geführt“, so Frau Stang weiter.

Dann erwähnt Frau Stang des es nun bald Ergebnisse geben wir: Es sei klar, dass „wir nun bald Klarheit über den Baubeginn der neuen Ländcheshalle erhalten müssen. Es stehen bereits Termine für weitere Gespräche fest. Parallel dazu wird an der Änderung des B-Planes (Bebauungsplan gearbeitet. Damit wir handlungsfähig sind, sind verwaltungsseitig alle Vorbereitungen getroffen worden.“

Offensichtlich hat die Stadt aber auch bereits Planungen für den Fall getroffen, das es keine, vor allem finanzielle Einigung über die Beteiligung des TVW geben wird. Zum Schluss erwähnt die Bürgermeisterin: „Für den Fall, dass es mit dem TV Wallau keine Lösung gibt, könnten wir die Ausschreibung der Architektenleistungen sehr schnell vornehmen.“

Fazit ist, dass wir uns gefasst machen müssen, das es durchaus nicht Unwahrscheinlich ist, dass wir in Wallau die Basislösung, sprich 3-Feld-Halle bekommen werden. Nach  wie vor steht im Raum, das sich der TVW mit mehr als 2,5 Mio Euro an den Kosten für die 4-Feld-Lösung beteiligen soll, was aus unserer Sicht absolut utopisch ist.

Hier nun unsere Anfrage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren des Hofheimer Magistrats,
Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“.Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser bekannt sind, möchten wir uns hiermit nach dem aktuellen Stand erkundigen und erlauben uns Ihnen einige Fragen dazu zu zustellen.

1. Wie weit ist der Magistrat mit der in Punkt 1 beschlossenen Aufnahme der Planungen und der Vergabe der Architektenleistung laut Punkt 2, gibt es hier schon Ergebnisse?

2. Da das Grundstück für den geplanten Standort nicht der Stadt gehört, empfinden wir Punkt 5 als äußerst wichtig. Auch in punkto Beteiligung des Kreises sehen wir unter Berücksichtigung der Fristen für die Einstellung von Geldern in den Haushalt sowie der Vereinsförderung einigen Klärungsbedarf. Wie weit ist mit den in Punkt 5 beschlossenen „notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK“ fortgeschritten? Gibt es bereits
verbindliche Absprachen?

3. Sind die Mehrkosten aus Punkt 4 schon beziffert?

4. Die Beteiligung der Bürger am Planverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplan wurde unseres Wissens noch nicht durchgeführt. Wann rechnen Sie damit einen rechtsgültigen Bebauungsplan zu haben?

5. Wie viele Gespräche der Lenkungsgruppe unter Einbeziehung je eines Fraktionsvertreters (Punkte 6 & 7) fanden seither statt? Wie ist die weitere Planung zukünftiger Termine? Und sind im Sinne der Transparenz
die Ergebnisse dieser Treffen einsehbar?

6. Wie sieht nach heutigem Stand die unter Punkt 6 zu klärende „Beteiligung des TV Wallau“ aus? Gibt es auch hier bereits verbindliche Absprachen?

7. Berücksichtigt man zum einen das es wohl noch etwas dauern dürfte bis die neue Halle gebaut werden kann, zum anderen aber die bereits bewilligten Mittel der „Kunstrasenoffensive“ zur Neuanlage eines Kunstrasenplatzes inkl. Tartan-Laufbahn in Wallau, fragen wir uns erneut, ob man nicht doch eine Trennung Halle-Sportplatz erwägen und diese Maßnahme „vorziehen“ sollte. Hat sich in dies em Punkt die Haltung des Magistrats geändert? Zudem kommt der Punkt das beim Bau einer 3-Feldhalle deutlich mehr Platz bliebe um a) die Baustelle zu bedienen und b) Baumaterialien zu lagen, was ja ursprünglich beides über bzw. auf dem Sportplatz angedacht war.

Wir freuen uns über Ihre geschätzte Rückmeldung, glauben wir doch dass nach diesem STVV-Beschluss wir Wallauer ein Anrecht auf Antworten haben.
Vielen Dank!

Mit freundlichem Gruß,
IG Wallauer für Wallau

Der Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013:
1. Die Planung für eine Dreifeldhalle einschließlich der Umkleideräume für den Sportplatz auf dem Gelände
der Taunusblickschule wird unverzüglich aufgenommen.
2. Die Vergabe der Architektenleistung ist umgehend einzuleiten.
3. Die Planung soll die Erweiterung um einen Mehrzweckraum oder ein viertes Feld weiterhin ermöglichen.
4. Die durch das Offenhalten der Erweiterungsoption entstehenden Mehrkosten sind zu beziffern.
5. Die notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK sind abzuschließen.
6. Die Gespräche über eine Beteiligung des TV Wallau als Voraussetzung für eine Lösung über die
Dreifeldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden.
7. Künftig soll an den Gesprächen der Lenkungsgruppe je ein/e Vertreter/in jeder Fraktion teilnehmen.
Quelle: http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=3330&options=8

Keine Überraschungen STVV 13.2.2014

Nach 3 zähen Stunden der Haushaltvorstellung und -diskussion kam es endlich zum TOP6 „Anfragen in Sachen Ländcheshalle“:

Wie zu erwarten war gab es auf der STVV am 12. Februar 2014 keine Überraschungen in Sachen Ländcheshalle. Durch die offensichtlich irreführende Darstellung der Stadt, die in ihrer Vorlage 135/2013 diverse Abstimmungstermin mit dem Kreis im Protokoll einbaute, welche aber letztlich ohne greifbare Ergebnisse blieben, wurde nicht nur uns, sondern auch den Damen und Herren Stadtverordneten falsche Tatsachen vorgegaukelt. Dies ist nun seit gestern Abend Fakt, konnte doch Frau Bürgermeisterin Stang auf die Anfragen von den Linken und FWG zum Sachstandsbericht hinsichtlich Vereinbarungen mit dem Kreis, keinerlei Antworten geben.

Presse:

Ja, es habe Gespräche gegeben, und Ja, diese seien auf einem guten Weg, man sei zuversichtlich. Und Nein, verbindliche Vereinbarungen oder belastbare Absprachen sind dabei jedoch nicht herausgekommen.

Es wunderte dann vor allem Herr Tadewald (FWG) sehr, das vom Magistrat in der lokalen Presse mehrfach vollmundig zu lesen war, der Kreis beteilige sich mit 10% an den Neubaukosten der LH. Wir behaupten ja schon seit geraumer Zeit das an manchen Stellen vom Magistrat nicht mit offenen Karten gespielt wird.

Wir könnte man sonst die in Vorlage 135/2013 (Große Sammlung aller Protokolle) enthaltenen Termine mit Kreis deuten?

  • 15.03.2013
    1. Gespräch zwischen dem MTK und der Stadtverwaltung
    Ergebnis: Bekanntgabe eines groben Anforderungsprofils des Kreises zum Neubau der Halle.
  • 14.05.2013
    2. Gespräch mit dem MTK inkl. Schulleitung Taunusblickschule und der Stadtverwaltung. Weitere Erläuterungen des Konzeptes an den Kreis und die Schulleitung.
  • 18.06.2013
    3. Gespräch mit dem MTK
    Ergebnis: Aufstellung eines Anforderungsprofils des Kreises.

Wie das nun von den Stadtverordneten verwertet werden wird, darf man mit Spannung verfolgen. Ob sich durch die Koalition von SPD und CDU und gleichermaßen besetzten Magistrat etwas ändern wird, darf man allerdings bezweifeln.

So ähnlich lief es nämlich auch bei den Haushaltsdebatten: Während CDU und SPD den Entwurf allesamt für gut und zukunftsweisend darstellten, wehte von der Opposition, bestehend aus Linke, Grüne, FDP, FWG und Bürger für Hofheim (BfH) ein ganz anderer Wind.

Alle bemängelten große Teile des Entwurfes, teilweise hieß es „man trete die Zukunft zukünftiger Generationen mit Füßen“. Warum nur sei die einzige Antwort des Magistrats, und damit auch der Koalition, auf die Frage der Konsolidierung des Haushaltes, die Steuern des „kleinen Mannes“ weiter und weiter zu erhöhen, sich das Geld an anderer Stelle zu holen oder gar an Sparen denke man nicht. Man greife dem Bürger erheblich in die Tasche, so wurde die Grundsteuer B in den vergangen 2 Jahren verdoppelt, die Kosten für Wasserzähler in diesem Jahr gar vervierfacht.

Beschlossen wurde auch der barrierefrei Umbau des Weges zwischen Taunusstrasse und Rathausstrasse. Sage und Schreibe 30.000 sind dafür veranschlagt. Wahnsinn – und das um 3 (oder sind es 4?) Stufen weg zu machen.

 

 

Anfragen STVV Feb 2014

Mit Spannung erwarten wir die Antworten auf eine Anfrage der Fraktion der Linken, die auf der Stadtverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch den 12.2. vom einzigen Mitlgied Herr Hausmann vorgetragen werden wird.

Er legt damit den Finger genau in die Wunde, die die IG auch schon seit längerer Zeit bemängelt: Laut den zuletzt im November seitens des Magistrats vorgelegten Protokollen fanden diverse Gespräche zwischen Stadt und Kreis statt und gaukeln so ein Vorankommen in der Frage nach Beteiligung des Kreis vor. Doch das alles blieb letztlich ohne Ergebnis, denn der Kreis hat ja, wie auch aus der Presse zu entnehmen war, für 2014 keinerlei Gelder für einen Hallenbau in Wallau eingestellt!

Anfrage der Linken
Mit Verwunderung haben wir aus der Presse entnommen, dass im Entwurf des Kreishaushalts für 2014 keinerlei Mittel für den Neubau der Ländcheshalle auf dem kreiseigenen Gelände der Taunusblickschule vorgesehen sind.Deshalb frage ich den Magistrat:

1. Was wurde in den Gesprächen vereinbart, die der Magistrat mit dem Kreisausschuss über den Neubau der Ländcheshalle geführt hat?

2. Welche schriftlichen Vereinbarungen wurden dazu zwischen dem Kreis und der Stadt getroffen?

3. Der Magistrat wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung die Vereinbarungen mit dem Main-Taunus-Kreis zur Kenntnis zu geben.

Ins gleiche Horn blasen übrigens auch die freien Wähler , die mit ihrer Anfrage „Zuschüsse beim Neubau der Ländcheshalle“ ähnliche Fragestellungen an den Magistrat haben:

Anfrage der FWG
In den Protokollen des Lenkungsausschusses (erstellt von der Verwaltung) findet sich an mehreren Stellen der Hinweis, dass sich der Kreis beim Neubau der Ländcheshalle mit 10% der Bausumme an der Finanzierung beteiligt. Die gleiche Aussage wurde von Magistratsvertretern gemacht. Nach jüngsten Berichten in der Presse sieht der Kreis jedoch keinen Anlass, sich finanziell an der Finanzierung der Halle zu beteiligen. Im Kreisetat sind dafür auch keine Mittel eingestellt.Wir fragen daher den Magistrat:

1. Wurden seitens des Kreises gegenüber der Stadt zum Vorhaben Ländcheshalle Zusagen gemacht zur finanziellen Beteiligung?

2. Wenn ja, erfolgten diese schriftlich oder bei der Teilnahme in einer Sitzungsrunde des Lenkungsausschusses? Oder bei anderer Gelegenheit?

3. Wenn keine Zusagen gegeben wurden, wieso rechnet die Stadt mit 10% der Bausumme als Zuschuss?

Quellen:

Bericht von STVV Nov 2013

Jetzt ist es amtlich: Auf der STVV am 13.11. wurde mit Stimmen 27 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen der Beschlussvorlage des HFBA vom 5.11.2013 zugestimmt und damit das voranschreiten der Basislösung besiegelt.

Alexander Kurz CDU

Alexander Kurz CDU

In der 32 Minuten dauernden Debatte um den TOP 9 ergriff zunächst der frischgebackene CDU Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz das Wort. Er erwähnte, dass ein von Herrn Tadewald vorgebrachter Vertagungsantrag abgelehnt wurde und anschließend die Beschlussvorlage des HFBA mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen verabschiedet wurde. Diesen darin enthaltenen 6 Punkte laß er anschließend noch einmal vor.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Dann ergriff Bodo Tadewald (FWG) das Wort. An dieser Stelle sei Herrn Tadewald einmal recht herzlich gedankt, ist er doch aus unserer Sicht derjenige Vertreter der STVV, der sich von Anfang an für die Wallauer Belange einsetzt, kritische Fragen stellt und versucht, die Geschicke für einen positiven Ausgang zu lenken. Er ging in seiner Ansprache zuerst darauf ein, das aus dem eigens dafür eingerichteten, sogenannten Lenkungsauschuß bisher noch keine für die STV verwertbaren Entscheidungsgrundlagen erstellt wurden (Ergebnisse sollten eigentlich nach den Sommerferien vorliegen). Die Darstellung der beiden involvierten Parteien, nämlich Stadt und TVW, seien sogar höchst unterschiedlich.   Zudem ging er wiederum auf seine bereits im HFBA eingebrachten Bedenken hinsichtlich der Vergleichbarkeit vor allem mit der langenhainer Halle ein und stellte die vom Magistrat bereitgestellte Aufstellung der Vereinsbeteilgungen deutlich in Frage. Seltsam auch, dass sich Frau Stang noch vor einer Woche irrte und dachte die Halle wäre Eigentum der Stadt. Noch seltsamer aber, dass keiner der 11 Mitglieder des HFBA’s Frau Stang hier korrigierte und klar stellte, dass die Halle selbstverständlich dem Verein gehöre. Selbst der langenhainer Abgeodnete Michael Henninger wusste dies anscheinend nicht. Wirklich seltsam! In einer späteren Ansprache brachte dann Herr Tadewald Details in Spiel, die uns doch ziemlich erstaunen ließen. Diese haben wir in dem Artikel „Causa Langenhain“ zusammengestellt. Hier ein kurzer Auszug aus dem Vertrag des Jahre 1994 zwischen Stadt und TGS Langenhain:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter “Eigenanteil” wieder zurück an die Stadt.
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€.
  • Das neue Grundstück wurde dem Vereins überschrieben
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten sowie alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen wir uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Dies sei seiner Meinung ein Angebot gewesen, das ein Verein guten Gewissens hätte annehmen können. Von der Vergleichbarkeit mit dem Wallauer Vorhaben sei man damit weit entfernt, so das wohl eher die ca. 200€ pro Kopf Beteiligung des TV Hofheims bei der bald abgeschlossenen Re-Vitalisierung seiner eigenen Turnhalle in Betracht zu ziehen sei. Der Magistrat hatte 595€ als pro Kopf Beteiligung für Langenhain ausgewiesen, was nach den oben aufgeführten Details schon einige Fragezeichen aufwirft.

Es gäbe verschiedene Darstellungen, so wichen die Aussagen von Magistrat, Vereinsvertretern und sonstigen Engagierten deutlich voneinander ab. Er beantragte deshalb die Vertagung auf die nächste oder übernächste STVV, stellte aber auch eindeutig klar, dass es bis dahin schleunigst Gespräche der Beteiligten geben müsse, um endlich, so wörtlich „Butter bei die Fisch‘ “ zu geben. Außerdem solle jeweils ein Vertreter jeder Fraktion dem Lenkungsausschuß beiwohnen.

Alexander Tulatz SPD

Alexander Tulatz SPD

Herr Tulatz von der SPD war genervt von der Länge der Diskussionen um die LH. Er stellte hervor, dass es im Dezember 2013 einen Beschluss der STVV gegeben habe, der besagt, dass es nach den Sommerferien 2013 zur Realisierung der Basislösung komme, sollte es bis dahin keine Einigung aller Parteien geben. Seiner Meinung nach liege kein gemeinsames Ergebnis vor, wofür er niemand die Schuld geben wolle, auch hätte sich der Verein aber nicht erkennbar bewegt. Auch der TVW hätte sich so einbringen müssen wie es andere Verein vorgemacht hätten. Hier wähnte er ebenfalls als Vorbilder die Vereine aus Langenhain und den TV Hofheim. Wir als IG möchten hier folgendes betonen und damit diesen Vergleich mit aller Kraft widerlegen:

  • Zur Beteiligung der TGS Langenhain haben wir weiter oben schon Stellung bezogen, wir glauben hier im Sinne der Vergleichbarkeit nichts mehr hinzufügen zu müssen
  • Der TV Wallau bot in der Sondersitzung des HFBA (wir berichteten) einen Eigenanteil von 469.000€ an. Macht bei 1.400 Mitgliedern 335€ pro Kopf, während der TV Hofheim 219€ pro Mitglied beisteuert (siehe Aufstellung des Magistrats)

Wir fragen uns, was Herr Tulatz damit also ausdrücken will? Und die Zahlen sollten ihm bekannt sein, war er doch selbst bei der Sondersitzung des HFBA anwesend!

Er stellte die LH als überaus marode dar, wie lange sie noch halte sei nicht ersichtlich. Ebenso wenig sei dies der Sinn einer Vertagung des Beschlusses. Es sei nun schon ein Jahr ohne Resultate vergangen, schnell sei auch ein weiteres verstrichen. Dem TVW stünde es ja auch nach dem Beschluss frei, sich „partnerschaftlich zu beteiligen“. Die „Tür ist nicht zugeschlagen„. Nicht „obwohl“ es kein Ergebnis gäbe, sondern „weil“ würden sie dem Antrag des HFBA zustimmen.

Uns stellt sich da die Frage, was genau Herr Tulatz mit „partnerschaftlich“ meint? Selbst wenn der TV Wallau sein Angebot verdoppeln und damit fast 1 Million Euro beisteuern würde, was unserer Meinung total unrealistisch ist, läge man immer noch rund 2 Millionen Euro auseinander. Die Stadt erwartet ja schließlich 3 Mio € (siehe hier), so dass wir nicht glauben, dass man sich nicht zuletzt auch wegen der nicht gerade rosigen Haushaltsplanung für 2014 finanziell einigen kann.

Dazu stellte im übrigen Frau Stang gestern vor, dass für die Ländcheshalle  5 Mio € in den Haushalt 2014 eingestellt werden sollen. Das hört sich ja wirklich schon mal gut an, eine große Summe! Berücksichtigt man dann aber, dass die Erlöse des Ländcheshallen Grundstück davon quasi wieder abgezogen werden können, erscheint diese Zahl dann doch nicht mehr so groß. In Langenhain lief das seinerzeit anders…..

Im Anschluss bestätigte Herr Kurz die Aussagen seines SPD Kollegen. Es sei Zeit zu handeln, Wallau brauche eine Lösung und habe auch eine Anrecht darauf. Es solle jetzt zu einer Entscheidung für Wallau kommen (wirklich für oder eher gegen?). Dem Antrag von Herr Tadewald je einen Fraktionsabgeordneten an den Lenkungsauschüssen teilnehmen zu lassen widerspreche seiner Meinung nach nichts.

Die Bürger für Hofheim in Person von Frau Dr. Gottschalk sprach dann sogar von „Wundern“, sollte es bei einer Vertagung um 4 Wochen bei der nächsten Sitzung tatsächlich zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Sie habe den Antrag „Buchstabe für Buchstabe“ gelesen. Sie komme zu dem Entschluss diesem Antrag zuzustimmen, unter der Bedingung, dass die Gespräche mit dem Verein auch wirklich weiterlaufen, der „Deckel dürfe nicht drauf gemacht werden“.

Herr Tadewald ergriff das Wort, präsentierte die bereits oben erwähnten Details vom langenhainer Vertrag und wunderte sich über die Äußerungen von Herrn Tulatz, Langenhain überhaupt in diesem Zusammenhang mit der Baumaßnahme in Wallau vergleichen zu wollen. Unter tobenden Beifall der knapp 25 Wallauer im Publikum verließ er das Podium. Die Beifall-Spender wurden vom Sitzungsvorsteher zu Recht gewiesen: Klatschen sei nicht erlaubt! Aus diesem Grund blieb auch der nächsten Sprecherin Frau Knöss ein Applaus leider verwehrt.

Glaubwürdigkeit des Magistrats in Frage gestellt

Marianne Knöss Grüne

Marianne Knöss Grüne

Anschließend ergriff Frau Marianne Knöss von den Grünen das Wort und stimmte dem Vertagungsantrag von Herrn Tadewald zu. Es lägen neue Erkenntnisse vor. Die Situation sei ihr äußerst unangenehm, da die Aussagen der beiden Parteien Stadt und TVW deutlichst abwichen und sie gar nicht wüsste, wem Sie eigentlich vertrauen solle! Außerdem wunderte sie sich, das der 1. Stadtrat Herr Exner noch im Bürgermeisterwahlkampf betonte, der Kreis stelle Gelder für die LH ein, aber aktuell im Kreishaushalt für 2014 „kein Cent“ eingestellt sei. Herr Exner belächelte dies nur und brachte ein „Noch nicht!“ über die Lippen. Nicht zu vergessen sei an dieser Stelle, das auch Herr Exner als Mitglied des hofheimer Magistrats maßgeblich an der Enstehung der Beschlussvorlage beteiligt war, in welcher zum ersten mal der Begriff „Basislösung“ ins Spiel gebracht wurde.

Mit hochrotem Kopf schnappte sich dann SPD-Mann Wittchen das Mikrofon und fragte Herrn Tadewald nach einem Beteiligungsangebot des TV Wallau, es liege ja gar keines vor. Uns wundert dies doch sehr, unterbreitete doch

Werner Wittchen SPD

Werner Wittchen SPD

der TVW in Person von Dr. Stingl in der HFBA Sondersitzung das Angebot über 469.000€ Beteiligung. SPD Boss Tulatz war ja wie oben bereits erwähnt bei dieser Sitzung anwesend. Offensichtlich wird sich innerhalb der SPD Fraktion nicht gerade viel ausgetauscht. Wieso er jedoch darüber so erbost war bleibt uns unklar. Ok, wir müssen zugeben, dass es ein richtig offizielles Angebot seitens des Lenkungsauschußes gibt, von dort hätte man wohl ein solche Aussage erwartet. Aber wie schon berichtet tagte ja dieser Ausschuss nach den HFBA Sitzungen überhaupt nicht mehr, wie also sollte von dort etwas zu erwarten sein??? Auch sagte er, dass dem Magistrat ja diese Zahlen nicht vorliegen würden. Seltsam seltsam, war doch auch der Magistrat in voller Stärke bei der HFBA Sitzung anwesend.

Dann ging Herr Vater zur Abstimmung über, das Ergebnis haben wir schon vorweggenommen. Der von FWG und den Grünen eingebrachte Antrag auf Vertagung wurden im Übrigen mit 27 Nein-, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Anzumerken sei noch das wir gehofft hatten, dass mehr Wallauer den Weg in die Stadthalle finden. Wir denken es hat die Anwesenden schon beindruckt, dass nach Beendigung dieses TOP’s quasi das halbe Publikum einfach aufgestanden und gegangen ist. Auch etwas ernünchternd war die Beteiligung der Wallauer Politik. Lediglich das OBR-Mitglied Oliver Vogt (FWG) nahm an der Sitzung teil. Und wenn wir schon bei Vogt sind: Oliver Vogts Bruder Christian, der einzig verbliebene Wallauer Stadtverordnete (CDU), stimmte allen Anträgen zu und besiegelte damit ebenfalls die Basislösung. Dem Vertagungsantrag Tadewalds stimmte er indes natürlich nicht zu.

Nun werden wir die geschaffenen Tatsachen erst einmal ein paar Tage sacken lassen. Wir sind aber schon an der Planung weiterer Gespräche, auch mit politischen Vertretern Hofheims. Nächste Woche wird es höchst Wahrscheinlich eine Pressemitteilung der IG geben. Parallel dazu werden wir dann auch wieder die Seite aktualisieren.

 

Die Causa Langenhain

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2013 wurden brisante Details des Vertrages zwischen Stadt und TGS Langenhain bezüglich des dortigen Hallenneubaus bekanntgeben. Schon lange betonte die IG, das bei der einzig annähernd vergleichbaren Halle in Langenhain seinerzeit ganz andere Maßstäbe angesetzt wurden, als es jetzt in Wallau im Fall der Ländcheshalle LH der Fall ist. Und dieser Verdacht wurde jetzt öffentlich und höchst eindrucksvoll bestätigt.

Der Vertrag aus dem Jahre 1994 sieht folgendes vor:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter „Eigenanteil“ wieder zurück an dis Stadt.
  • Die Differenz von 230.000€ gingen in die Vereinskasse
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€. Dieses wird bis heute als Mietswohnung und verpachtete TGS Vereinsheim genutzt und erbringt dem Verein Mieteinnahmen.
  • Das bereitgestellte, neue Grundstück ging ebenfalls in den Besitz des langenhainer Vereins über.
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten für die neue Halle und übernahm auch gleichzeitig, vertraglich zugescihert, alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Wir lehnen uns wahrscheinlich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn wir behaupten, das dies ein Vertrag ist, dem auch der TV Wallau zustimmen würde.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Bericht von HFBA Sitzung Nov2013

Seit Dienstag Abend ist es nun Fakt: Am kommenden Mittwoch wird in der Stadtverordnetenversammlung über die Ländcheshalle abgestimmt werden. Und zwar nicht über die von allen Wallauern erwartete 4-Feld Halle, sondern über die Basislösung! Ja, Wallau soll die Basislösung bekommen! Zumindest ist das die Beschlussvorlage für die anstehende STVV.
Presse
Unser Bericht

Bezugnehmend auf die HFBA Sonderziehung und der dort dem Magistrat in Auftrag gegebenen „Pro Kopf“ Aufstellung (wir berichteten) ergriff nach kurzer Einführung durch Frau Stang zunächst der Ex-Wallauer Bodo Tadewald das Wort.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Er wunderte sich, warum die von der Bausubstanz einzig vergleichbare Halle, nämlich die aus Langenhain, nicht in der Aufstellung auftauche. Andere Hallen die in vergleichbaren Zeiträumen gebaut wurden, seien enthalten, nur eben die große 3-Feld Halle aus Langenhain nicht. Er bat, die Aufstellung um die Beteiligung der TGS Langenhain zu erweitern. Frau Stang erwiederte, das es sich bei der Aufstellung nur um Hallen im Vereinsbesitz handele, und die Halle in Langenhain gehöre der Stadt und tauche deshalb nicht auf. Hier liegen der IG andere Informationen vor. Wir haben Zugriff auf den damals geschlossenen Vertrag zwischen TGS Langenhain und der Stadt Hofheim, aus dem klar hervorgeht, das der Verein und NICHT die Stadt Eigentümer ist. Das kann man als Bürgermeisterin natürlich schon mal verwechseln, da die Stadt die Investionskosten der Halle, die Investitionskosten der angegliederten Gaststätte, sowie der darüberliegender Wohnung komplett getragen hat. Auch trägt die Stadt sämtliche Unterhaltskosten, obwohl die TSG Langenhain Eigentümer ist, quasi ein Rundum-Sorglos-Paket. Da soviele Kosten bei der Stadt auflaufen kann man als Bürgermeisterin und Kämmererin natürlich glauben Eigentümer zu sein, dem ist aber nicht so. Demnach sollte diese Halle auch in der pro Kopf Aufstellung enthalten sein sollte.

Dann führte Herr Tadewald an, das es sich auch bei der aktuell in Bau befindlichen Brühlwiesen Halle 2 um keine Halle der Stadt handele, die Stadt sich aber auch hier mit 49% der insg. 5,6 Mio Euro Baukosten beteilige, nur um dem TV Hofheim zu ermöglichen, diese Halle nach Schulschluss mitzunutzen.
Zudem sei seiner Meinung nach das Beteiligungsangebot des TVW von ca. einer halben Millionen auch im Vergleich zu den anderen Vereinsbeteiligungen pro Mitglied gar nicht schlecht, man liege damit eigentlich im Soll.
Werner Steinmann FDP

Werner Steinmann FDP

Anschliessend führte Herr Werner Steinmann (FPD) an, wieviel Stunden ehrenamtlicher Eigenleistung die Mitglieder sowie der Vorstand des TV Hofheim bei der Sanierung der „alten“ vereinseigenen Halle bereist erbracht hat. Knapp 4.000 Stunden seien bereist zusammen gekommne, plus ca. 1.500 vom Vorstand. Dies wünscht er sich auch seitens des TV Wallau. Aber soll man sich denn einbringen, wenn es noch garnichts zu tun gibt??? Wir die IG sind uns ziemlich sicher, das wir solche Zahlen auch erreichen können, wenn wieder alle Wallauer mobilisiert werden und es dann tatsächlich mal losgegangen ist.

Frau Stang betonte das auch damals der TV Hofheim ursprünglich eine große neue Halle bauen wollte, sich dann aber besann und die alte eigene Halle „revitalisierte“. Das dürfte in Wallau wohl nicht in Frage kommen, denn weiterhin betonte sie, dass die Stadt selbst bei der Basislösung ja einen großen Betrag in Wallau einbringen wird und dabei die Erlöse aus dem LH-Grundstück benötigt, um diesen zu refinanzieren. Wörtlich sagte Sie, dass die Erlöse aus dem Grundstück jetzt „einfach mal so vereinnahmt worden“ sind, und das es sehr fraglich ist, ob tatsächlich die angesetzten 2,7 Mio Euro erzielt werden können.
Dann ging Frau Stang auf das Angebot des TVW ein, welches ja nur noch 469.000 Euro betrüge. Damit sei es ja weniger geworden als die damals vereinbarte Beteiligung der Kunstrasenoffensive, wo der TV die Hälfte der insg. 1,2 Mio Euro tragen wollte (darin auch der Anteil für die Tartanbahn). Sie wunderte sich, warum man jetzt seitens des TVW auf einmal weniger anbieten würde. Was Sie dabei aber ausser Acht ließ ist die Tatsache, dass es sich bei dieser Zahl um die Netto-Beteiligung des TVW handelte. Im Gegensatz dazu würde von den damals angebotenen 600.000 Euro aber noch die Fördergelder von Kreis und Land abgehen, so das das neue Angebot des TVW doch deutlich höher ist als das ursprüngliche. Die IG fragt sich zu dem, welche Belastung man denn einem gemeinnützigen Verein überhaupt aufbürden darf, sind 1/2 Million denn nicht genug?
Volker Stingl TVW

Volker Stingl TVW

Dann wurde Herr Stingl zu Wort gebeten. Eigentlich ungewöhnlich, dürfen sich doch Gäste nicht an den Diskussionen beteilgen. Auch er stellte klar, das das Angebot des TV von 500.00 Euro in wirklich aber eher bei 900.000  Euro liegt, berücksichtigt man den Punkt, das man das Geld ja nicht „umsonst“ bekomme und dafür schließlich Zinsen zahlen müsse. Herr Stingl erklärte. Im übrigen dürfe man durch die Zusammnelegung der beiden Bauvorhaben Sportplatz und Halle auch nur mir einer Förderung von Land und Kreis rechnen, anstatt mit 2 Förderungen, für jedes Projekt eine.

Dann schlug er vor zu prüfen, wir groß denn die Lücke ist, berücksichtigt man die Beteiligung Stadt und Kreis sowie sämtliche Förderungen. Erst dann könne der TV sich die Frage stellen, ob er diese Delta schliessen kann oder eben nicht. Zudem bemängelte er, und dem können wir nur in aller Deutlichkeit zustimmen, das es, nachdem nun der TVW ein Angebot abgegeben hat und die Stadt ja 3 Mio € Beteiligung forderte, es keinerlei Verhandlungen mehr gab. Wie kann das sein, warum tagt die Lenkungsgruppe Recht & Finanzen (bestehende aus Vertretern des TV sowie Stadt) nicht mehr? Die letzte Sitzung liegt schon über ein halbes Jahr zurück! Wie kann dieser Punkt unverhandelt sein, aber jetzt wird über die Basislösung abgestimmt? Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen. Herr Tadewald fasste daraufhin zusammen, das es erst weiterer Gespräche bedarf und somit eine Erstellung der Beschlussfassung in dieser Sitzung unmöglich sei. Er beantragte zu vertagen.
Michael Henninger CDU

Michael Henninger CDU

Dann ergriff der CDU Fraktionsvorsitzenden Michael Henninger, dem das alles deutlich zu langwierig ist, und verteilte zum Erstaunen aller unter den Anwesenden einen Antrag, der schon mit SPD und CDU abgestimmt sei. Vor allem sei es seiner Meinung nach wichtig jetzt schnell etwas zu beschliessen, damit man noch die Möglichkeit habe, in den laufenden Haushaltdebatten 2014 der Stadt aber auch des Kreises, die entsprechenden Mittel einzustellen. Der Antrag enthielt folgende 6 Punkte und wird wohl in dieser Form auf der STVV kommenden Mittwoch den 13.11. zum Beschluss frei gegeben:

  1. Planungen für eine 3-Feld Halle auf dem Gelände der Schule werden unverzüglich aufgenommen
  2. Einleiten der Architektenvergabe
  3. Die Planung soll die Option beinhalten, später einen Mehrzweckraum oder ein 4. Feld anzubauen
  4. Die durch Punkt 3 enstehenden Mehrkosten sind zu beziffern
  5. Abschliessen der notwendigen Vereinbarungen mit dem Kreis
  6. Die Gespräche mit dem TVW über Optionen einer Lösung über die 3-Feldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden
Daniel Philipp Grüne

Daniel Philipp Grüne

Daniel Philipp von den Grünen begrüsste diesen Antrag, damit man endlich voran komme. Auch die IG begrüßt die mögliche Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2014, aber muss es denn für die Basislösung sein? Zudem wissen wir ja bereits seitens des Kreises, das dieser keinerlei Mittel für die LH in den Haushalt 2014 eingestellt hat. Fraglich ob er das noch kurz vor Toreschluss tun wird. Zudem forderte er noch nach dem Bespiel des TV Hofheim eine generelle Beteiligung der Vereine in Höhe von 10 % der Bausumme, siehe dazu unseren Kommentar auf der Startseite.

Indes glauben selbst wir nicht das sich bereits 2014 auch nur irgendein Stein gelegt wird oder gar ein Bagger rollt, auch wenn wir es uns sehr wünschen würden. Warum jetzt auf einmal diese Eile? Zussenfassend stellte Herr Tadewald fest, dass sich dieser Antrag so lese, als ob „jetzt erstmal eine 3-Feldhalle gebaut wird, was später kommt wird man dann sehen“.

Erschreckend wie wenig sich also an der Situation seit letztem Jahr Dezember geändert hat, bedeutet das doch nichts anderes wie damals: Die Stadt baut die Basislösung – will der TVW Wallau mehr, muss er zusehen wie er es finanziert!
Und das, liebe Stadt, lassen wir so nicht auf uns sitzen!!!!!

Historisches zu Sanierung oder Neubau

Im Bürgerinformationssystem der Stadt Hofheim, kurz „Allris“, zu erreichen unter http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/allris.net.asp, haben wir die folgende, höchst interessante Beschlussvorschlage aus dem Jahre 2010 gefunden.

Die Vorlage mit dem Titel „Ländcheshalle Wallau – Sanierung oder Neubau unter Berücksichtigung der Standortfrage“ ist eine vom Magistrat erstellte Vorlage und wurde im Dezember 2010 sowohl im Haupt- und Finanzausschuss (7. Dez) als auch auf Stadtverordnetenversammlung (STVV, 15. Dez) vorgelegt und auch über verschiedene Punkte abgestimmt.

Die komplette Beschlussvorlage findet man unter folgendem Link:
http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=341&options=4

Als PDF-Version

Von dort aus gelangt man auch auf die gefassten Beschlüsse. Hier wurde am 7.12. im Haupt- und Finanzausschuss unter anderem der Neubau der Halle am alten Standort abgelehnt. Hier ein kurzer Auszug:

Stadtv. Wittchen stellt folgenden Antrag:Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, einem Neubau der Halle am alten Standort zuzustimmen. Abstimmung über den Antrag von Stadtv. Wittchen:
– 4 dafür –
– 6 dagegen –
– 1 Enthaltung –Damit ist der Antrag abgelehnt.

Bei der Abstimmung auf der STVV gut eine Woche danach stimmten dann immerhin über ein Drittel der anwesenden STV gegen die weitere Untersuchung eines Neubaus auf dem Gelände der TBS:

Beschluss:Die Realisierung des Neubaus auf dem Gelände der Taunusblickschule ist weiter zu untersuchen. Hierfür soll gemeinsam mit dem MTK ein Gesamtkonzept erstellt werden, das den gesamten Bereich überplant. Das heißt: Neubau Halle, Neubau Kunstrasenplatz, Entwicklungsmöglichkeiten Taunusblickschule und Anbindung an den KITA-Bereich.Eine Kostengegenüberstellung Neubau am alten Standort/Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule ist vorzulegen.- 29 dafür –
– 15 dagegen –

Damit ist der Antrag angenommen.

Aber auch die Dokumente im Anhang sind höchst spannend. Dort findet man unter anderem eine aus unserer Sicht sehr pessimistische Schätzung des Verkaufserlöses des Ländecheshallengrundstückes. Ebenso im Anhang eine weitere, wahrscheinlich mittlerweile überholte Planvariante des Neubaus auf dem Gelände der TBS mit der Nummer/Variante 3.2b.

Auch kann man den Schreiben entnehmen das für die laut Planung fast 4.000m² große Fläche des Geländes der TBS, welches per Erbbaurecht von Kreis an die Stadt „vermietet“ wird, ein jährlicher Erbbauzins von rund 10.000€ fällig wird.

Am Ende der Beschlussvorlage werden dann die Vor- und Nachteile der verschiedenen Szenarien beleuchtet. Hier die komplette Aufstellung:

Vor- und Nachteile:
Aus den Diskussionen innerhalb der Arbeitsgemeinschaft, der Bürgerversammlung, der Bevölkerung sowie mit den Verhandlungen des Main-Taunus-Kreises lassen sich die wichtigsten Argumente für die derzeit im Raum stehenden Lösungsmöglichkeiten zusammenfassen:
Vorteile Sanierung:

  • Beibehaltung des Standorts
  • Kostenersparnis gegenüber den Neubauvarianten (Stichwort Haushaltskonsolidierung)
  • Kostenersparnis, da ein viertes Hallenfeld nicht erforderlich ist (Schulturnhalle bleibt bestehen)
  • Planungsfreiheit (eingeschränkt)

Nachteile Sanierung:

  • Sporthalle kann zwar auf den technisch und energetisch neuesten Stand gebracht werden, allerdings kann aufgrund der bestehenden Kubatur eine optimale Raumaufteilung nicht realisiert werden
  • die Sporthalle kann während der Sanierungsphase nicht genutzt werden. Es ist mit einer Ausfallzeit von mind. 11 Monaten zu rechnen. Eine 100%ige Bereitstellung von Ausweichhallen ist nicht möglich
  • das Gelände der Ländcheshalle kann keiner anderen Nutzung zugeführt werden und deshalb auch nicht vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro

Vorteile Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule:

  • Beibehaltung der unmittelbaren räumlichen Nähe von Sporthalle, Sportplatz und Schule
  • Errichtung einer Halle, die sich in punkto technischer und energetischer Ausstattung sowie Raumaufteilung, unter Einbeziehung der Nutzerwünsche, auf den neuesten Stand bringen lässt
  • Flexibilität bei der Gestaltung von Hallennebenräumen (z.B. multifunktional nutzbarer Gymnastikraum)
  • Erzielung von Synergieeffekten (3-Feldhalle plus angegliedertem vierten Feld als Ersatz für die alte Schulturnhalle)
  • das bisherige Gelände der Ländcheshalle kann einer anderen Nutzung zugeführt werden und deshalb auch vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro
  • die alte Ländcheshalle könnte bis zur Inbetriebnahme des Neubaus genutzt werden (kein Nutzungsausfall)

Nachteile Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule:

  • höherer Kostenaufwand gegenüber der Sanierungsvariante
  • Mehrkosten für ein viertes Hallenfeld als Ersatz für die alte Schulturnhalle
  • Zusatzkosten für die geforderten Rück- und Umbaumaßnahmen am Schulgelände der Taunusblickschule über ca. 400.000.–€
  • Jährlicher Erbbauzins über ca. 10.000.–€
  • Beschaffung eines Ersatzgrundstückes für die derzeitigen Kindergartenparkplätze
  • eingeschränkte Möglichkeiten in städtebaulicher und gestalterischer Hinsicht, da die Stadt nicht Grundstückseigentümerin ist
  • weniger Stellplätze als am alten Standort

Vorteile Neubau am alten Standort:

  • Beibehaltung des Standorts
  • Errichtung einer Halle, die sich in punkto technischer und energetischer Ausstattung sowie Raumaufteilung, unter Einbeziehung der Nutzerwünsche, auf den neuesten Stand bringen lässt
  • Maximale Flexibilität bei der Gestaltung von Hallennebenräumen (z.B. multifunktional nutzbarer Gymnastikraum)
  • eventuell bessere Ausnutzung der vorhandenen Grundstücksfläche, auch unter städtebaulichen Gesichtspunkten
  • Kostenersparnis, da ein viertes Hallenfeld nicht erforderlich ist (Schulturnhalle bleibt bestehen)
  • keine Nutzungseinschränkung durch den Schulsport

Nachteile Neubau am alten Standort:

  • während der Abriss- und Neubauphase ist mit einer Ausfallzeit von mindestens 1 Jahr zu rechnen. Eine 100%ige Bereitstellung von Ausweichhallen ist nicht möglich.
  • höherer Kostenaufwand gegenüber der Sanierungsvariante
  • das Gelände der Ländcheshalle kann keiner andern Nutzung zugeführt werden und deshalb auch nicht vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro.

Was denkt ihr nun darüber? Schreibt uns Kommentare oder posted im Forum!

Offener Brief der IG an STVV 13.2.2013

In einem offenen Brief an alle Hofheimer Stadtverordneten STV haben wir noch einmal ausdrücklich unsere Position und unsere Sicht der Dinge klargestellt. Dies war aus unserer Sicht zwingend notwendig, da es gerade wieder bei der letzten Stadtverordnetenversammlung STVV augenscheinlich wurde, das offensichtlich doch nicht alle STV zum Thema „Ländcheshalle“ gut und ausreichend informiert sind. Wir sind der Meinung, jeder STV sollte genau wissen für was er in diesem Fall die Hand hebt – und zu welchem Zeitpunkt!

Dies haben ja die insg. 7 Fragen der Grünen bei der letzten STVV nochmal unterstrichen: selbst innerhalb der größten Hofheimer Fraktion sind noch viele Punkte offen!

Einige davon, wollten wir mit dem offenen Brief zumindest aus unserer Sicht klären. Uns ist durchaus bewusst, das wir uns mit den Beispielen und Kalkulationen am Ende des Briefes im spekulativen Bereich befinden. Jedoch kann man bei einiger Überlegung fest stellen, das die Zahlen zumindest die Richtung der Dimensionen aufzeigt, die am Ende wohl Fakt sein werden.

Hier geht’s zum kompletten Anschreiben:  Anschreiben_StVV_20130212

Einige Presseartikel sind bereits veröffentlicht:

Jetzt noch unsere zugehörige Pressemitteilung, der wir auch den kompletten offenen Brief mit angehängt hatten:

Offener Brief an die Hofheimer STVV – Die IG WfW stellt ihre Position dar

Nachdem auf der Hofheimer Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar eine hitzige Debatte zum Thema Ländcheshalle entbrannt ist und viele Fragen zum Thema Finanzen offen geblieben sind hat die IG Wallauer für Wallau sich mit einem offenen Brief an die Hofheimer Stadtverordneten gewandt. Darin erläutert die IG ihre Sicht der Dinge zum Thema Hallenkapazität. Neben der Zusammenfassung ihrer Position befasst die IG sich in ihrem Schreiben schwerpunktmäßig mit dem Thema Hallenfinanzierung.

In der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar hat Frau Bürgermeisterin Stang darauf hingewiesen, dass der TV Wallau sich wie alle anderen Hofheimer Vereine finanziell an der Finanzierung von Sportstätten beteiligen müsse. Dabei wurden auch Vergleiche zur Kunstrasenoffensive in anderen Stadtteilen gezogen. Allerdings wurde hier der Eindruck erweckt als ob sich der TV Wallau bislang nicht an Investitionen in die Sportanlagen in Wallau finanziell beteiligen würde. Diesen Sachverhalt stellt die IG klar und bring die Fakten auf den Tisch. Für den Kunstrasenplatz in Wallau hat der TV Wallau bereits vor einiger Zeit eine feste Zusage gegeben knapp 600.000 € an Finanzierungskosten zu übernehmen.

Hierbei plant der TV Wallau die Hälfte der Summe über Fördermittel zu generieren und die andere Hälfte selbst zu tragen. Bei dem geplanten Hallenneubau soll sich der TV Wallau nun erneut beteiligen. Zahlen wurden bislang von keiner der Parteien genannt, aber das tut die IG in ihrem Schreiben an die Stadtverordneten mit Hilfe einer Modellrechnung, die zeigt wie sich die Belastungen über die beteiligten Parteien verteilen werden. So wird vorgerechnet, dass die Stadt für einen Basislösung kein Geld in die Hand nehmen muss.

Bei angenommenen Gesamtkosten von 4 Mio. EUR verbleiben nach Abzug des Erlöses für den Grundstückverkauf der Ländcheshalle und nach Abzug der Beteiligung des Kreises gerade mal 330.000 EUR an Investitionen. Diese wiederum können dann von der zu erwartenden Grunderwerbssteuer bezahlt werden.

Diese „Kosten“ der Stadt Hofheim sind fix auch bei einer erweiterten Lösung, da sämtliche Erweiterungen komplett vom TV Wallau durch Eigenleistung und Fördergelder zu tragen sind. So käme bei angenommenen Gesamtkosten von 6,5 Mio. EUR für eine Lösung, die die Hallenkapazität erhält, und angenommenen Kosten von 4. Mio. EUR für die Basislösung Kosten von 2,5 Mio. EUR auf den TV Wallau zu. Davon werden im besten Fall 850.000 EUR über Fördergelder zu erzielen wären, d.h. eine Belastung von 1,65 Mio. EUR über die Fördergelder hinaus wäre vom TV Wallau zu erbringen!!!

Wie gesagt, die Stadt kommt bei dieser Finanzierung ohne echte Investition aus. Der TV Wallau dagegen muss neben den knapp 600.000 EUR für den Sportplatz noch 2,5 Mio. EUR für die Halle aufbringen. Das addiert ich auf mehr als 3 Mio. EUR. Zur Erinnerung, in Wallau soll kein Schloss Neuschwanstein errichtet werden, sondern lediglich die heutige Kapazität erhalten werden. Dass sich da in Wallau Widerstand regt dürfte nun wirklich keinen mehr verwundern. Die viel beschworene Gerechtigkeit innerhalb Hofheims bedeutet aus Wallauer Sicht also eine weitere Nullinvestition in Wallau bei gleichzeitiger Steuerverschwendung in anderen Bereichen, siehe beispielsweise Hotel Rosenberg und Zuschüsse Parken.

LH großes Thema auf der STVV am 6.2.

Die Ländcheshalle ist mal wieder Thema einer Stadtverordnetenversammlung.
Aus unser Sicht dürfte diese Sitzung sehr interessant werden, wird doch über die LH diesmal wesentlich mehr als diskutiert werden als noch bei der letzten STVV.

Ein Kommen lohnt sich bestimmt!

Details zur Sitzung:

  • 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofheim a.T.
  • Datum: Mi, 06.02.2013
  • Zeit: 18:30
  • Raum: Obergeschoss der Stadthalle
  • Ort: Chinonplatz 4, 65719 Hofheim am Taunus

Unter TOP 23 gibt es eine grosse Anfrage der Fraktion der Grünen, siehe
http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=898&options=4

Die Anfrage beinhaltet folgende Punkte und deckt sich in weiten Teilen mit Fragen, die bereits vom TVW gestellt wurden:

Um alle Aspekte in den auch öffentlich geführten Diskussionen um den Neubau der Ländcheshalle einordnen zu können, bitten wir den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist das seinerzeit erstellte Gutachten bezüglich der Sanierung der Halle noch zutreffend und in finanzieller und sportlicher Hinsicht auch jetzt noch relevant?

2. Können wir darüber hinaus eine genaue Gegenüberstellung bekommen, welche die Sanierung bzw. den Neubau einschließlich Schulturnhalle und Verkauf des Grundstücks der alten Halle einbezieht?

3. Ist der Kreisausschuss in die Planungen -. über die damalige Machbarkeitsstudie hinausgehend – einbezogen und wie wird die finanzielle Beteiligung des Main-Taunus-Kreises aussehen? Gibt es Gelder schon im Kreishaushalt?

4. Welche rechtlichen, finanziellen, vertraglichen Gegebenheiten liegen/lagen für die Sporthallen in Lorsbach, Diedenbergen und Hofheim- Kernstadt vor? Welches sind im Einzelnen die Parallelen zu Wallau auch bezüglich des Vermögens der Sportvereine? Sind die Mitgliederbeiträge vergleichbar?

5. Welches genau sind die Gemeinsamkeiten zwischen der Kunstrasenoffensive in Lorsbach und Diedenbergen und dem Bau der neuen Ländcheshalle in Wallau?

6. Welches sind genau die Fördergelder „ im höheren 6-stelligen Bereich“, die der TV Wallau wird generieren können, wenn er die Bauträgerschaft übernimmt?

7. Sind Fördermittel oder Zuschüsse auch ohne Bauträgerschaft des Vereins möglich?

Die IG WfW auf der Stadtverordnetenversammlung 19.12.2012

Am gestrigen Abend, Mittwoch den 19.12., fand in Hofheim die Stadtverordnetenversammlung (STVV) statt, in der unter anderem auch die auf unserer Seite vorgestellte Beschlussvorlage (4 Punkte) zur Abstimmung stand. Unterstützt von ca. 12 weiteren Wallauern war die IG WfW vollständig vor Ort, um dort ein klares Signal zu setzen. Wir denken das ist uns auch gelungen.

Der erste Beschluss des Abends war recht amüsant, stimmten doch die Stadtverordneten (STV) über ein Antrag des Linken Fraktionsmitglieds Herr Hausmann ab. Herr Hausmann beantragte, doch zuerst die Arbeit zu machen, für die der Steuerzahler ja schließlich auch Geld bezahlen, bevor es dann zum gemeinsamen Weihnachtsessen aller STVs ginge. Bei der folgenden Abstimmung war seine Stimme die einzige dafür! Alle anderen STVs zogen es vor, pünktlich um 21 Uhr Schluss zu machen, egal wie weit man in der Tagesordnung gekommen sei, um das Essen nicht kalt werden zu lassen. Da liegt das leibliche Wohl offensichtlich näher als das der Bürger!

In der Folge wurde dann über schützenswerte Fledermäuse, Spielautomaten, die Hundesteuer und weitere hoch brisante Themen diskutiert und abgestimmt. Der eben angesprochene Herr Hausmann von der Linken lieferte sich regelrechte Wortgefechte mit dem 2. Stadtrat Winckler, sogar der Vorwurf von „Alzheimer“ wurde geäußert.

Dann ging es zu den Reden der einzelnen Fraktionen zum Haushaltsplan 2013. Einige befanden diesen für zustimmbar, andere Fraktionen wiederum legten Einspruch ein. Als dann aber der Sprecher der FWG-Fraktion und Ex-Wallauer Bodo Tadewald das Wort „Ländcheshalle“ erwähnte, wurde es im Publikum in den Reihen der „Wallauer-Fraktion“ schlagartig ganz leise. Als sich dann Herr Tadewald noch dazu öffentlich wunderte, das in den vorausgegangen Reden (Grüne, SPD, CDU) niemand auch nur eine einzige Silbe über das Projekt in Wallau bzw. die Ländcheshalle verlor (auch das zeigt unserer Meinung nach welchen Stellenwert Wallau in Hofheim geniest), brach bei allen Wallauern tobende Applaus aus. Diese hielt sich ca. 15 Sekunden, bevor dann der der Sprecher der STVV ermahnend erwähnte, dass Applaus nicht auf deren Sitzungsordnung stünde bzw. nach irgendeinem Paragraphen nicht gestattet sei! Herr Tadewald äußerte dann noch, dass es ihm trotzdem gefallen hat, auch wenn es nicht erlaubt wäre!

Die Sitzung nahm im Anschluss weiter ihren Verlauf, der Vetreter der Linken Herr Hausmann und Stadtrat Winckler zogen ihre persönlichen Schlagabtausch fort, bis es dann endlich zu TOP20 „Abstimmung Beschlussvorlage Ländcheshalle“ kam.

Die Abgeordneten sollten über folgende 4 Punkte der Vorlage 2012/193 abstimmen. Die Abstimmung erfolgte für jeden Punkt separat:
1. Von der Vorlage wird Kenntnis genommen.

2. Auf dem Gelände der Taunusblickschule wird die Ländcheshalle neu gebaut.

3. Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen mit dem TV Wallau auf der Grundlage der Ergebnisse des Workshops und des Beschlusses der außerordentlichen Jahreshauptversammlung mit dem Ziel einer gemeinsamen Lösung durchzuführen.

4. Sollte es zu dieser gemeinsamen Lösung nicht kommen, wird das dargestellte Basisprogramm realisiert

Der 4. Punkt wurde vom Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss in seiner Sitzung vom 11.12.2012 durch Ergänzung einer zeitlichen Komponente geändert und verschärft.

4. Sollte es zu dieser gemeinsamen Lösung bis zur Sitzung nach der Sommerpause nicht kommen, wird das dargestellte Basisprogramm realisiert.

Vor der Abstimmung war es wiederum die FWG in Person von Herr Tadewald mt einem Antrag den Punkt 4 erneut zu verändern und dann über diesen veränderten Punkt 4 abzustimmen.

Der geänderte Wortlaut lautete:
4. Nach der Sommerpause ist die StVV in einer Vorlage über das Ergebnis der Beratungen mit dem TV Wallau zwecks abschließender Entscheidung zu unterrichten.

Inhaltlich befeutet das, dass bei einem Scheitern der Gespräche nicht automatisch die Basislösung zum Zug kommen muss. Allerdings könnte dies dennoch passieren.

Diesem Antrag wurde ebenso zugestimmt wie den ersten 3 Punkten. Punkt 2 war kein einstimmiger Beschluss. Gegenstimmen (wir meinen ca. 8 gezählt zu haben) kamen hier besonders aus den Reihen der Linken, Grünen und SPD.

Als der Abstimmung zu Punkt 20 verlesen war, standen die Vertreter der IG WfW auf und hielten Plakate in die Höhe (Fotos veröffentlichen wir noch), um die Aufmerksamkeit der STVV auf uns zu lenken. Wiederum bekamen wir einen „Rüffel“ von Herrn Vater, denn Plakate hochhalten steht offensichtlich auch nicht auf der Sitzungsordnung, welch Wunder!

So setzten wir uns wieder ganz brav hin, warteten bis um 21 Uhr die Sitzung natürlich pünktlich beendet wurde, um uns dann noch bei Herrn Tadewald dafür zu bedanken, das er als Einziger wenigstens das Wort „Ländcheshalle“ in den Mund genommen hatte. Zu erwähnen ist noch das 1. Stadtrat Wolfgang Exner direkt nach Sitzungsende auf uns zukam und seine prinzipielle Gesprächsbereitschaft anbot. Auch der Bürgermeisterkandidat der Grünen Herr Schneider zeigte sich uns gegenüber gesprächsbereit. Das finden wir sehr positiv, ist es doch unser Ziel gerade auf die Politiker der STVV zuzugehen, um Gespräche zu suchen und Überzeugungsarbeit zu leisten.

So weit der Bericht aus Hofheim!


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