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Anfrage Magistrat April 2014

Wallau - Vergessene Welt_Mini

Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“. Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser Sache bekannt waren, haben wir uns vor gut 6 Wochen mal schriftlich beim Magistrat nach dem aktuellen Sachstand in der Umsetzung dieses Beschlusses erkundigt. Wir wollten unter anderem wissen, in wie weit die dort verabschiedete Aufnahme der Planungen fortgeschritten sind, aber auch wie weit man mit den Gesprächen mit dem Kreis sei, ob es schon verbindliche Absprachen gibt. Aber auch die Trennung der beiden Massnahmen, also Neubau Halle und die Kunstrasenoffensive, wurde von uns thematisiert.

Unten kann man die komplette Anfrage sehen oder hier nochmal als PDF Download.

Frau Gisela StangAntwort erhielten wir dann 4 Wochen später von Frau Stang persönlich per eMail. Zuerst entschuldigte Sie sich das es zu solchen Verzögerung bei der Beantwortung kam, aber es wäre wichtig gewesen, den „Zeitplan für die nächsten Schritte mit den Beteiligten abzustimmen“. Demnächst träfe man sich wieder mit der Lenkungsgruppe (Anm.: Treffen Stadt+TVW, Termin fand Anfang Mai bereist statt) für weitere Gespräche.

Wie in der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe vereinbart würde der TVW weiter an der „Verwirklichung der Halle in der Trägerschaft des Vereines“ arbeiten. Dafür wurden bereits Gespräche mit Banken, Planern etc. geführt“, so Frau Stang weiter.

Dann erwähnt Frau Stang des es nun bald Ergebnisse geben wir: Es sei klar, dass „wir nun bald Klarheit über den Baubeginn der neuen Ländcheshalle erhalten müssen. Es stehen bereits Termine für weitere Gespräche fest. Parallel dazu wird an der Änderung des B-Planes (Bebauungsplan gearbeitet. Damit wir handlungsfähig sind, sind verwaltungsseitig alle Vorbereitungen getroffen worden.“

Offensichtlich hat die Stadt aber auch bereits Planungen für den Fall getroffen, das es keine, vor allem finanzielle Einigung über die Beteiligung des TVW geben wird. Zum Schluss erwähnt die Bürgermeisterin: „Für den Fall, dass es mit dem TV Wallau keine Lösung gibt, könnten wir die Ausschreibung der Architektenleistungen sehr schnell vornehmen.“

Fazit ist, dass wir uns gefasst machen müssen, das es durchaus nicht Unwahrscheinlich ist, dass wir in Wallau die Basislösung, sprich 3-Feld-Halle bekommen werden. Nach  wie vor steht im Raum, das sich der TVW mit mehr als 2,5 Mio Euro an den Kosten für die 4-Feld-Lösung beteiligen soll, was aus unserer Sicht absolut utopisch ist.

Hier nun unsere Anfrage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren des Hofheimer Magistrats,
Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“.Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser bekannt sind, möchten wir uns hiermit nach dem aktuellen Stand erkundigen und erlauben uns Ihnen einige Fragen dazu zu zustellen.

1. Wie weit ist der Magistrat mit der in Punkt 1 beschlossenen Aufnahme der Planungen und der Vergabe der Architektenleistung laut Punkt 2, gibt es hier schon Ergebnisse?

2. Da das Grundstück für den geplanten Standort nicht der Stadt gehört, empfinden wir Punkt 5 als äußerst wichtig. Auch in punkto Beteiligung des Kreises sehen wir unter Berücksichtigung der Fristen für die Einstellung von Geldern in den Haushalt sowie der Vereinsförderung einigen Klärungsbedarf. Wie weit ist mit den in Punkt 5 beschlossenen „notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK“ fortgeschritten? Gibt es bereits
verbindliche Absprachen?

3. Sind die Mehrkosten aus Punkt 4 schon beziffert?

4. Die Beteiligung der Bürger am Planverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplan wurde unseres Wissens noch nicht durchgeführt. Wann rechnen Sie damit einen rechtsgültigen Bebauungsplan zu haben?

5. Wie viele Gespräche der Lenkungsgruppe unter Einbeziehung je eines Fraktionsvertreters (Punkte 6 & 7) fanden seither statt? Wie ist die weitere Planung zukünftiger Termine? Und sind im Sinne der Transparenz
die Ergebnisse dieser Treffen einsehbar?

6. Wie sieht nach heutigem Stand die unter Punkt 6 zu klärende „Beteiligung des TV Wallau“ aus? Gibt es auch hier bereits verbindliche Absprachen?

7. Berücksichtigt man zum einen das es wohl noch etwas dauern dürfte bis die neue Halle gebaut werden kann, zum anderen aber die bereits bewilligten Mittel der „Kunstrasenoffensive“ zur Neuanlage eines Kunstrasenplatzes inkl. Tartan-Laufbahn in Wallau, fragen wir uns erneut, ob man nicht doch eine Trennung Halle-Sportplatz erwägen und diese Maßnahme „vorziehen“ sollte. Hat sich in dies em Punkt die Haltung des Magistrats geändert? Zudem kommt der Punkt das beim Bau einer 3-Feldhalle deutlich mehr Platz bliebe um a) die Baustelle zu bedienen und b) Baumaterialien zu lagen, was ja ursprünglich beides über bzw. auf dem Sportplatz angedacht war.

Wir freuen uns über Ihre geschätzte Rückmeldung, glauben wir doch dass nach diesem STVV-Beschluss wir Wallauer ein Anrecht auf Antworten haben.
Vielen Dank!

Mit freundlichem Gruß,
IG Wallauer für Wallau

Der Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013:
1. Die Planung für eine Dreifeldhalle einschließlich der Umkleideräume für den Sportplatz auf dem Gelände
der Taunusblickschule wird unverzüglich aufgenommen.
2. Die Vergabe der Architektenleistung ist umgehend einzuleiten.
3. Die Planung soll die Erweiterung um einen Mehrzweckraum oder ein viertes Feld weiterhin ermöglichen.
4. Die durch das Offenhalten der Erweiterungsoption entstehenden Mehrkosten sind zu beziffern.
5. Die notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK sind abzuschließen.
6. Die Gespräche über eine Beteiligung des TV Wallau als Voraussetzung für eine Lösung über die
Dreifeldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden.
7. Künftig soll an den Gesprächen der Lenkungsgruppe je ein/e Vertreter/in jeder Fraktion teilnehmen.
Quelle: http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=3330&options=8

IG Kandidatencheck 22.4.2013

Kurz vor der Stichwahl am kommenden Sonntag, den 28.April, wollten wir der amtierenden Bürgermeisterin Frau Stang und deren Herausforderer Herr Exner nochmals vor allem in punkto „Ländcheshalle“ auf den Zahn fühlen.

Stang_ExnerDeshalb haben wir die für uns wichtigen, sowie die nach dem von Frau Stang letzte Woche präsentierten Zwsichenergebnis aufgekommenen Fragen in einem Fragebogen an beide Kandidaten eingereicht. Wir haben ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir deren Antworten auf unserer Homepage veröffentlichen, an die Presse weitergeben und evtl. auch in Facebook posten wollen.

Wichtig war es uns dabei, gerade den Wallauer Wählern, die – wie wir wissen – großes Interesses am Thema „Ländcheshalle“ haben, durch die Antworten der Kandidaten zu diesem, aus unserer Sicht „Wallauer Kernthema“ die Wahl am Sonntag etwas zu erleichtern.

Wir selbst bewerten dabei die erhaltenen Antworten nicht öffentlich, ziehen aber daraus natürlich Schlüsse im Sinne der IG und natürlich auch unsere ganz persönlichen. An dieser Stelle wollen wir uns noch bei beiden Kandidaten für die rasche Übersendung der Antworten bedanken; sicherlich keine Selbstverständlichkeit mitten in der Endphase des Wahlkampfes.

Nun unsere Fragen bzw. Anschreiben an die Kandidaten und die erhaltenen Antworten. Während Frau Stang direkt auf unsere Fragen und sogar direkt in unserem Frage-Dokument geantwortet hat, geht Herr Exner seinerseits zwar auf jede Frage ein, wiederholt diese aber nicht noch mal. Deshalb empfehlen wir, sich vorher einmal den Fragebogen durchzulesen.

Unsere Fragen

Antworten Frau Stang (Antworten in blau)

Antworten Herr Exner


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