Tag Archiv für Investitionen

Bericht von STVV Nov 2013

Jetzt ist es amtlich: Auf der STVV am 13.11. wurde mit Stimmen 27 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen der Beschlussvorlage des HFBA vom 5.11.2013 zugestimmt und damit das voranschreiten der Basislösung besiegelt.

Alexander Kurz CDU

Alexander Kurz CDU

In der 32 Minuten dauernden Debatte um den TOP 9 ergriff zunächst der frischgebackene CDU Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz das Wort. Er erwähnte, dass ein von Herrn Tadewald vorgebrachter Vertagungsantrag abgelehnt wurde und anschließend die Beschlussvorlage des HFBA mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen verabschiedet wurde. Diesen darin enthaltenen 6 Punkte laß er anschließend noch einmal vor.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Dann ergriff Bodo Tadewald (FWG) das Wort. An dieser Stelle sei Herrn Tadewald einmal recht herzlich gedankt, ist er doch aus unserer Sicht derjenige Vertreter der STVV, der sich von Anfang an für die Wallauer Belange einsetzt, kritische Fragen stellt und versucht, die Geschicke für einen positiven Ausgang zu lenken. Er ging in seiner Ansprache zuerst darauf ein, das aus dem eigens dafür eingerichteten, sogenannten Lenkungsauschuß bisher noch keine für die STV verwertbaren Entscheidungsgrundlagen erstellt wurden (Ergebnisse sollten eigentlich nach den Sommerferien vorliegen). Die Darstellung der beiden involvierten Parteien, nämlich Stadt und TVW, seien sogar höchst unterschiedlich.   Zudem ging er wiederum auf seine bereits im HFBA eingebrachten Bedenken hinsichtlich der Vergleichbarkeit vor allem mit der langenhainer Halle ein und stellte die vom Magistrat bereitgestellte Aufstellung der Vereinsbeteilgungen deutlich in Frage. Seltsam auch, dass sich Frau Stang noch vor einer Woche irrte und dachte die Halle wäre Eigentum der Stadt. Noch seltsamer aber, dass keiner der 11 Mitglieder des HFBA’s Frau Stang hier korrigierte und klar stellte, dass die Halle selbstverständlich dem Verein gehöre. Selbst der langenhainer Abgeodnete Michael Henninger wusste dies anscheinend nicht. Wirklich seltsam! In einer späteren Ansprache brachte dann Herr Tadewald Details in Spiel, die uns doch ziemlich erstaunen ließen. Diese haben wir in dem Artikel „Causa Langenhain“ zusammengestellt. Hier ein kurzer Auszug aus dem Vertrag des Jahre 1994 zwischen Stadt und TGS Langenhain:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter “Eigenanteil” wieder zurück an die Stadt.
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€.
  • Das neue Grundstück wurde dem Vereins überschrieben
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten sowie alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen wir uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Dies sei seiner Meinung ein Angebot gewesen, das ein Verein guten Gewissens hätte annehmen können. Von der Vergleichbarkeit mit dem Wallauer Vorhaben sei man damit weit entfernt, so das wohl eher die ca. 200€ pro Kopf Beteiligung des TV Hofheims bei der bald abgeschlossenen Re-Vitalisierung seiner eigenen Turnhalle in Betracht zu ziehen sei. Der Magistrat hatte 595€ als pro Kopf Beteiligung für Langenhain ausgewiesen, was nach den oben aufgeführten Details schon einige Fragezeichen aufwirft.

Es gäbe verschiedene Darstellungen, so wichen die Aussagen von Magistrat, Vereinsvertretern und sonstigen Engagierten deutlich voneinander ab. Er beantragte deshalb die Vertagung auf die nächste oder übernächste STVV, stellte aber auch eindeutig klar, dass es bis dahin schleunigst Gespräche der Beteiligten geben müsse, um endlich, so wörtlich „Butter bei die Fisch‘ “ zu geben. Außerdem solle jeweils ein Vertreter jeder Fraktion dem Lenkungsausschuß beiwohnen.

Alexander Tulatz SPD

Alexander Tulatz SPD

Herr Tulatz von der SPD war genervt von der Länge der Diskussionen um die LH. Er stellte hervor, dass es im Dezember 2013 einen Beschluss der STVV gegeben habe, der besagt, dass es nach den Sommerferien 2013 zur Realisierung der Basislösung komme, sollte es bis dahin keine Einigung aller Parteien geben. Seiner Meinung nach liege kein gemeinsames Ergebnis vor, wofür er niemand die Schuld geben wolle, auch hätte sich der Verein aber nicht erkennbar bewegt. Auch der TVW hätte sich so einbringen müssen wie es andere Verein vorgemacht hätten. Hier wähnte er ebenfalls als Vorbilder die Vereine aus Langenhain und den TV Hofheim. Wir als IG möchten hier folgendes betonen und damit diesen Vergleich mit aller Kraft widerlegen:

  • Zur Beteiligung der TGS Langenhain haben wir weiter oben schon Stellung bezogen, wir glauben hier im Sinne der Vergleichbarkeit nichts mehr hinzufügen zu müssen
  • Der TV Wallau bot in der Sondersitzung des HFBA (wir berichteten) einen Eigenanteil von 469.000€ an. Macht bei 1.400 Mitgliedern 335€ pro Kopf, während der TV Hofheim 219€ pro Mitglied beisteuert (siehe Aufstellung des Magistrats)

Wir fragen uns, was Herr Tulatz damit also ausdrücken will? Und die Zahlen sollten ihm bekannt sein, war er doch selbst bei der Sondersitzung des HFBA anwesend!

Er stellte die LH als überaus marode dar, wie lange sie noch halte sei nicht ersichtlich. Ebenso wenig sei dies der Sinn einer Vertagung des Beschlusses. Es sei nun schon ein Jahr ohne Resultate vergangen, schnell sei auch ein weiteres verstrichen. Dem TVW stünde es ja auch nach dem Beschluss frei, sich „partnerschaftlich zu beteiligen“. Die „Tür ist nicht zugeschlagen„. Nicht „obwohl“ es kein Ergebnis gäbe, sondern „weil“ würden sie dem Antrag des HFBA zustimmen.

Uns stellt sich da die Frage, was genau Herr Tulatz mit „partnerschaftlich“ meint? Selbst wenn der TV Wallau sein Angebot verdoppeln und damit fast 1 Million Euro beisteuern würde, was unserer Meinung total unrealistisch ist, läge man immer noch rund 2 Millionen Euro auseinander. Die Stadt erwartet ja schließlich 3 Mio € (siehe hier), so dass wir nicht glauben, dass man sich nicht zuletzt auch wegen der nicht gerade rosigen Haushaltsplanung für 2014 finanziell einigen kann.

Dazu stellte im übrigen Frau Stang gestern vor, dass für die Ländcheshalle  5 Mio € in den Haushalt 2014 eingestellt werden sollen. Das hört sich ja wirklich schon mal gut an, eine große Summe! Berücksichtigt man dann aber, dass die Erlöse des Ländcheshallen Grundstück davon quasi wieder abgezogen werden können, erscheint diese Zahl dann doch nicht mehr so groß. In Langenhain lief das seinerzeit anders…..

Im Anschluss bestätigte Herr Kurz die Aussagen seines SPD Kollegen. Es sei Zeit zu handeln, Wallau brauche eine Lösung und habe auch eine Anrecht darauf. Es solle jetzt zu einer Entscheidung für Wallau kommen (wirklich für oder eher gegen?). Dem Antrag von Herr Tadewald je einen Fraktionsabgeordneten an den Lenkungsauschüssen teilnehmen zu lassen widerspreche seiner Meinung nach nichts.

Die Bürger für Hofheim in Person von Frau Dr. Gottschalk sprach dann sogar von „Wundern“, sollte es bei einer Vertagung um 4 Wochen bei der nächsten Sitzung tatsächlich zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Sie habe den Antrag „Buchstabe für Buchstabe“ gelesen. Sie komme zu dem Entschluss diesem Antrag zuzustimmen, unter der Bedingung, dass die Gespräche mit dem Verein auch wirklich weiterlaufen, der „Deckel dürfe nicht drauf gemacht werden“.

Herr Tadewald ergriff das Wort, präsentierte die bereits oben erwähnten Details vom langenhainer Vertrag und wunderte sich über die Äußerungen von Herrn Tulatz, Langenhain überhaupt in diesem Zusammenhang mit der Baumaßnahme in Wallau vergleichen zu wollen. Unter tobenden Beifall der knapp 25 Wallauer im Publikum verließ er das Podium. Die Beifall-Spender wurden vom Sitzungsvorsteher zu Recht gewiesen: Klatschen sei nicht erlaubt! Aus diesem Grund blieb auch der nächsten Sprecherin Frau Knöss ein Applaus leider verwehrt.

Glaubwürdigkeit des Magistrats in Frage gestellt

Marianne Knöss Grüne

Marianne Knöss Grüne

Anschließend ergriff Frau Marianne Knöss von den Grünen das Wort und stimmte dem Vertagungsantrag von Herrn Tadewald zu. Es lägen neue Erkenntnisse vor. Die Situation sei ihr äußerst unangenehm, da die Aussagen der beiden Parteien Stadt und TVW deutlichst abwichen und sie gar nicht wüsste, wem Sie eigentlich vertrauen solle! Außerdem wunderte sie sich, das der 1. Stadtrat Herr Exner noch im Bürgermeisterwahlkampf betonte, der Kreis stelle Gelder für die LH ein, aber aktuell im Kreishaushalt für 2014 „kein Cent“ eingestellt sei. Herr Exner belächelte dies nur und brachte ein „Noch nicht!“ über die Lippen. Nicht zu vergessen sei an dieser Stelle, das auch Herr Exner als Mitglied des hofheimer Magistrats maßgeblich an der Enstehung der Beschlussvorlage beteiligt war, in welcher zum ersten mal der Begriff „Basislösung“ ins Spiel gebracht wurde.

Mit hochrotem Kopf schnappte sich dann SPD-Mann Wittchen das Mikrofon und fragte Herrn Tadewald nach einem Beteiligungsangebot des TV Wallau, es liege ja gar keines vor. Uns wundert dies doch sehr, unterbreitete doch

Werner Wittchen SPD

Werner Wittchen SPD

der TVW in Person von Dr. Stingl in der HFBA Sondersitzung das Angebot über 469.000€ Beteiligung. SPD Boss Tulatz war ja wie oben bereits erwähnt bei dieser Sitzung anwesend. Offensichtlich wird sich innerhalb der SPD Fraktion nicht gerade viel ausgetauscht. Wieso er jedoch darüber so erbost war bleibt uns unklar. Ok, wir müssen zugeben, dass es ein richtig offizielles Angebot seitens des Lenkungsauschußes gibt, von dort hätte man wohl ein solche Aussage erwartet. Aber wie schon berichtet tagte ja dieser Ausschuss nach den HFBA Sitzungen überhaupt nicht mehr, wie also sollte von dort etwas zu erwarten sein??? Auch sagte er, dass dem Magistrat ja diese Zahlen nicht vorliegen würden. Seltsam seltsam, war doch auch der Magistrat in voller Stärke bei der HFBA Sitzung anwesend.

Dann ging Herr Vater zur Abstimmung über, das Ergebnis haben wir schon vorweggenommen. Der von FWG und den Grünen eingebrachte Antrag auf Vertagung wurden im Übrigen mit 27 Nein-, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Anzumerken sei noch das wir gehofft hatten, dass mehr Wallauer den Weg in die Stadthalle finden. Wir denken es hat die Anwesenden schon beindruckt, dass nach Beendigung dieses TOP’s quasi das halbe Publikum einfach aufgestanden und gegangen ist. Auch etwas ernünchternd war die Beteiligung der Wallauer Politik. Lediglich das OBR-Mitglied Oliver Vogt (FWG) nahm an der Sitzung teil. Und wenn wir schon bei Vogt sind: Oliver Vogts Bruder Christian, der einzig verbliebene Wallauer Stadtverordnete (CDU), stimmte allen Anträgen zu und besiegelte damit ebenfalls die Basislösung. Dem Vertagungsantrag Tadewalds stimmte er indes natürlich nicht zu.

Nun werden wir die geschaffenen Tatsachen erst einmal ein paar Tage sacken lassen. Wir sind aber schon an der Planung weiterer Gespräche, auch mit politischen Vertretern Hofheims. Nächste Woche wird es höchst Wahrscheinlich eine Pressemitteilung der IG geben. Parallel dazu werden wir dann auch wieder die Seite aktualisieren.

 

Bericht von HFBA Sondersitzung Okt2013

Man traf viele bekannte Gesichter aus Wallau auf der gestrigen Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses HFBA zum Thema Ländcheshalle: Vertreter des TVW, des Vereinsrings, von Wanaloha, des Musikzuges, der Wählergemeinschaft, der SG und natürlich uns, die IG.

Frau Gisela Stang

Frau Stang

Neben den ständigen Mitgliedern des HFBA waren auch  die Vertreter des Magistrats Bürgermeisterin Stang,  der 1. Stadtrat Exner, sowie Baudezernent Winkler anwesend. In der ca. 90 minutigen Sitzung gab es vor allem 2 Hauptpunkte: Zum einen präsentierte Architekt Marcus Rominger den aktuellen Hallenentwurf, bevor dann der TVW in Person von Dr. Stingl die Position des TVs vorstellte.

Das Fazit der Sitzung: Reine Info-Veranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses, relativ wenig Neuigkeiten für uns oder interessierte Gäste. Es wurde seitens der Mitglieder hauptsächlich konsumiert, ohne groß in Debatten oder konstruktive Gespräche zu verfallen. Am Ende wurde die Sitzung dann zum nächsten Treffen des HFBA vertagt und der Magistrat hat die ein oder andere Hausaufgabe erhalten. Alles in allem wenig Neues, aber zur Aufklärung der Mitglieder des HFBA durchaus wichtig für die spätere Erstellung einer Beschlussvorlage für die STVV.

Doch nun ein paar Details…

Der Hallenentwurf brachte keine neuen Erkenntnisse, hielt Rominger doch die gleiche Präsentation wie schon in der Sitzung des OBR vor einigen Wochen. In der anschliessende Fragerunde wurde klar, das dieser Entwurf den Mitgliedern des HFBA noch nicht bis in Detail geläufig war. Man gewann den Eindruck, das einige der Anwesenden diesen gar zum ersten Mal sahen.

Neues gab es dann allerdings in dem Vortrag von Dr. Stingl. Endlich legte der TVW darin die Karten auf den Tisch und betonte unter welchen BedingungenDaumen hoch und Voraussetzungen er bereist sei, eine Bauherrschaft und/oder die Eigentümerschaft am Neubau zu übernehmen. Ebenso neu war der Vorstoß einen möglichen Betrag der finanziellen Beteiliigung zu nennen. Vorbehaltlich natürlich, lässt sich dieser Betrag wahrscheinlich nur mit einer erheblichen Erhöhung der Mitgliedsbeiträge realiseren, die erst noch von der Mitgliederversammlung abgenickt werden müsste.

Diesen Vorstoß empfinden wir als äusserst positiv, hat doch der TV nun klar Position bezogen und das finanziell und operativ Machbare klargestellt. Auch hier kamen einige Fragen auf. Vor allem der Wallauer Stadtverordnete Christian Vogt aber auch Bodo Tadewald stellten viele, aus unser Sicht sehr förderliche Fragen. Eine davon war, ob man nicht eine Aufstellung anfertigen könne, die zeigt wieviel die Stadt bei anderen neugebauten Hallen finanziell beisteuerte, und dies absolut, relativ und vor allem pro Kopf jedes Vereinsmitgliedes. Der erste Stadtrat betonte das dies prinzipiell möglich sei, aber einige Zeit bedürfe.

Seltsam, denn eigentlich hat die Stadt alle dazu benötigten Infos bereits auf deren Stadtinformationssystem öffentlich zur verfügiung gestellt, und wir haben solche Zahlen schon lang vorliegen und können diese hier präsentieren.

Wir betonen ja schon lange die offensichtliche Ungerechtikeit Hofheims Wallau gegenüber, und diese Aufstellung, bzw. die Finanzierungsvarianten aus Anlage 16 der Vorlage 135/2103 bestätigen dieses nur einmal mehr.

Bevor wir nun die Tabelle veröffentlichen noch ein paar Hinweise. In Wallau soll die Halle nicht nur, wie in anderen Gemeinden vom Sportverein, sondern auch von allen anderen Vereinen genutzt werden, als Kulturhalle, was es in Wallau in der Form leider nicht gibt (Stichwort: Bürgerhaus). Berücksichtigen muss man aus unserer Sicht zudem das vor allem die Handballer und die Tischtennisabteilung des TV Wallau überregionalen Spitzensport betreiben und sportliche Aushängeschilder der Stadt Hofheim sind, vor allem die SG es auch schon immer war!

Die Berechnung erfolgte ausschließlich anhand folgender, von der Stadt veröffentlichen Dokumente:

Einzige Ausnahme bildet hierbei der angenommene Wert für den Erlös den Grundstücks der jetzigen Ländcheshalle. Der von der Stadt publizierte Wert von 1,5 Mio Euro erscheint uns hier als deutlich zu konservativ, von daher nehmen wir in allen Rechungen einen Erlös von 2,7 Mio Euro an. Wir setzen für das über 8.100m² große Grundstück in bester Wallauer Lage 400€/m² an (Bodenrichtwert liegt bei 370€/m²) und nehmen an, das sich das Grundstück auch komplett, also in einem Stück vermarkten lässt. Von daher entfallen etwaige Erschliessungskosten zu Lasten des Erlöses. Die Abrsisskosten schätzen wir auf 0,5 Mio Euro. Somit erhalten wir: 8000m² x 400€/m² – 500.000€ = 2,7 Mio Euro.

Die blau markierten Spalten betreffen den Neubau der LH, einmal inklusive der Sportplatzerneuerung, einmal exklusive. Zudem wird einmal der Erlös der LH von 2,7 Mio Euro von den Gesamtkosten abgezogen, und einmal, wie von der Stadt präferiert (auch Herr Exner betonte dies explizit auf der letzten OBR Sitzung), vom Anteil der Stadt abgezogen. Somit kommen wir zu 4 Rechenbeispielen für Wallau.

Die grün markierten Werte zeigen die Beteiligung pro TV Mitglied bei dem von der Stadt favorisierten Finanzierungsmodellen.  Bild Klicken für volle Ansicht.

Kostenbeteiligung Stadt Vergleich_faktisch

 

Anhand dieser Zahlen sieht man deutlich, wie sehr nach aktuellem Stand der TVW belastet werden soll. Die pro Kopf Investition seitens der Stadt zeigt zwar für Wallau auch teilweise sehr hohe Werte, man darf aber wie schon erwähnt nicht vergessen, das a) seit Jahren nicht mehr in die bestehenden Hallen oder generell in Wallau investiert wurde, das es sich b) auch um eine Art Bürgerhauserstatz bzw. Kulturhalle handelt, und c) noch mehr Kosten enstehen würden, könne man das LH Grundstück nicht verkaufen.

Wir sind nun gespannt wann die Stadt ihrerseits diese Zahlen präsentieren wird und ob man dort auf das gleiche Ergebniss kommen wird. Wir sehen ja aktuell bei der Bewertung der Erlöse aus dem LH Grundstück, das man leicht sehr weit auseinander liegen kann.


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