Tag Archiv für Haushalt

Keine Überraschungen STVV 13.2.2014

Nach 3 zähen Stunden der Haushaltvorstellung und -diskussion kam es endlich zum TOP6 „Anfragen in Sachen Ländcheshalle“:

Wie zu erwarten war gab es auf der STVV am 12. Februar 2014 keine Überraschungen in Sachen Ländcheshalle. Durch die offensichtlich irreführende Darstellung der Stadt, die in ihrer Vorlage 135/2013 diverse Abstimmungstermin mit dem Kreis im Protokoll einbaute, welche aber letztlich ohne greifbare Ergebnisse blieben, wurde nicht nur uns, sondern auch den Damen und Herren Stadtverordneten falsche Tatsachen vorgegaukelt. Dies ist nun seit gestern Abend Fakt, konnte doch Frau Bürgermeisterin Stang auf die Anfragen von den Linken und FWG zum Sachstandsbericht hinsichtlich Vereinbarungen mit dem Kreis, keinerlei Antworten geben.

Presse:

Ja, es habe Gespräche gegeben, und Ja, diese seien auf einem guten Weg, man sei zuversichtlich. Und Nein, verbindliche Vereinbarungen oder belastbare Absprachen sind dabei jedoch nicht herausgekommen.

Es wunderte dann vor allem Herr Tadewald (FWG) sehr, das vom Magistrat in der lokalen Presse mehrfach vollmundig zu lesen war, der Kreis beteilige sich mit 10% an den Neubaukosten der LH. Wir behaupten ja schon seit geraumer Zeit das an manchen Stellen vom Magistrat nicht mit offenen Karten gespielt wird.

Wir könnte man sonst die in Vorlage 135/2013 (Große Sammlung aller Protokolle) enthaltenen Termine mit Kreis deuten?

  • 15.03.2013
    1. Gespräch zwischen dem MTK und der Stadtverwaltung
    Ergebnis: Bekanntgabe eines groben Anforderungsprofils des Kreises zum Neubau der Halle.
  • 14.05.2013
    2. Gespräch mit dem MTK inkl. Schulleitung Taunusblickschule und der Stadtverwaltung. Weitere Erläuterungen des Konzeptes an den Kreis und die Schulleitung.
  • 18.06.2013
    3. Gespräch mit dem MTK
    Ergebnis: Aufstellung eines Anforderungsprofils des Kreises.

Wie das nun von den Stadtverordneten verwertet werden wird, darf man mit Spannung verfolgen. Ob sich durch die Koalition von SPD und CDU und gleichermaßen besetzten Magistrat etwas ändern wird, darf man allerdings bezweifeln.

So ähnlich lief es nämlich auch bei den Haushaltsdebatten: Während CDU und SPD den Entwurf allesamt für gut und zukunftsweisend darstellten, wehte von der Opposition, bestehend aus Linke, Grüne, FDP, FWG und Bürger für Hofheim (BfH) ein ganz anderer Wind.

Alle bemängelten große Teile des Entwurfes, teilweise hieß es „man trete die Zukunft zukünftiger Generationen mit Füßen“. Warum nur sei die einzige Antwort des Magistrats, und damit auch der Koalition, auf die Frage der Konsolidierung des Haushaltes, die Steuern des „kleinen Mannes“ weiter und weiter zu erhöhen, sich das Geld an anderer Stelle zu holen oder gar an Sparen denke man nicht. Man greife dem Bürger erheblich in die Tasche, so wurde die Grundsteuer B in den vergangen 2 Jahren verdoppelt, die Kosten für Wasserzähler in diesem Jahr gar vervierfacht.

Beschlossen wurde auch der barrierefrei Umbau des Weges zwischen Taunusstrasse und Rathausstrasse. Sage und Schreibe 30.000 sind dafür veranschlagt. Wahnsinn – und das um 3 (oder sind es 4?) Stufen weg zu machen.

 

 

Anfragen STVV Feb 2014

Mit Spannung erwarten wir die Antworten auf eine Anfrage der Fraktion der Linken, die auf der Stadtverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch den 12.2. vom einzigen Mitlgied Herr Hausmann vorgetragen werden wird.

Er legt damit den Finger genau in die Wunde, die die IG auch schon seit längerer Zeit bemängelt: Laut den zuletzt im November seitens des Magistrats vorgelegten Protokollen fanden diverse Gespräche zwischen Stadt und Kreis statt und gaukeln so ein Vorankommen in der Frage nach Beteiligung des Kreis vor. Doch das alles blieb letztlich ohne Ergebnis, denn der Kreis hat ja, wie auch aus der Presse zu entnehmen war, für 2014 keinerlei Gelder für einen Hallenbau in Wallau eingestellt!

Anfrage der Linken
Mit Verwunderung haben wir aus der Presse entnommen, dass im Entwurf des Kreishaushalts für 2014 keinerlei Mittel für den Neubau der Ländcheshalle auf dem kreiseigenen Gelände der Taunusblickschule vorgesehen sind.Deshalb frage ich den Magistrat:

1. Was wurde in den Gesprächen vereinbart, die der Magistrat mit dem Kreisausschuss über den Neubau der Ländcheshalle geführt hat?

2. Welche schriftlichen Vereinbarungen wurden dazu zwischen dem Kreis und der Stadt getroffen?

3. Der Magistrat wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung die Vereinbarungen mit dem Main-Taunus-Kreis zur Kenntnis zu geben.

Ins gleiche Horn blasen übrigens auch die freien Wähler , die mit ihrer Anfrage „Zuschüsse beim Neubau der Ländcheshalle“ ähnliche Fragestellungen an den Magistrat haben:

Anfrage der FWG
In den Protokollen des Lenkungsausschusses (erstellt von der Verwaltung) findet sich an mehreren Stellen der Hinweis, dass sich der Kreis beim Neubau der Ländcheshalle mit 10% der Bausumme an der Finanzierung beteiligt. Die gleiche Aussage wurde von Magistratsvertretern gemacht. Nach jüngsten Berichten in der Presse sieht der Kreis jedoch keinen Anlass, sich finanziell an der Finanzierung der Halle zu beteiligen. Im Kreisetat sind dafür auch keine Mittel eingestellt.Wir fragen daher den Magistrat:

1. Wurden seitens des Kreises gegenüber der Stadt zum Vorhaben Ländcheshalle Zusagen gemacht zur finanziellen Beteiligung?

2. Wenn ja, erfolgten diese schriftlich oder bei der Teilnahme in einer Sitzungsrunde des Lenkungsausschusses? Oder bei anderer Gelegenheit?

3. Wenn keine Zusagen gegeben wurden, wieso rechnet die Stadt mit 10% der Bausumme als Zuschuss?

Quellen:

Kein Geld vom Kreis für LH – 20.11.2013

Hat Herr Exner sein Versprechen gebrochen? Das fragt sich zumindest der Grünen-Sprecher Daniel Philipp. Weiterhin wird Philipp heute im Höchster Kreisblatt wie folgt zitiert: „Mehrfach hat Herr Stadtrat Exner im Bürgermeisterwahlkampf versprochen, dass er dafür sorgen werde, dass der Kreis sich am Neubau der Sporthalle in Wallau schon in 2015 beteiligen werde“. Doch nun kommt anscheinend doch alles anderes.

Logo_mtkBei der ersten Lesung des Kreisetat am Dienstagabend war jedenfalls von keinerlei Posten für den Hallenneubau in Wallau die Rede. Was die IG schon seit Wochen betont, ist nun endlich öffentlich: Die vom Magistrat vorgelegten Gesprächsprotokolle über die Verhandlungen mit dem Kreis sind eine Farce, gaukeln sie doch eine Abstimmung vor, die in dieser Form nie stattgefunden hat.

So jedenfalls stellt sich die Situation nun dar, was auch der Landrat höchst persönlich klarstellt: „Die Stadt Hofheim ist ein unzuverlässiger Partner in dieser Frage“, teilte Landrat Michael Cyriax (CDU) jetzt auf Nachfrage mit. Der Kreis habe sich bereit erklärt, der Stadt das Grundstück zur Nutzung zu überlassen, damit diese oder Dritte darauf eine Sporthalle errichten können.“ Und Cyriax weiter: „Wir gehen davon aus, dass der Schulsport in dieser neu zu schaffenden Halle unentgeltlich stattfinden kann“. Woher stammen also die rund 1,6 Mio Euro die der Magistrat bereits im September vollmundig in ihrer großen Vorlage Nr. 135 Anlage 16 präsentiert hat.

Dazu schreibt der Wiesbadener Kurier heute folgendes:
Weitere Finanzierungsfragen stünden aus seiner Sicht derzeit nicht an, „da die Stadt seit rund einer Dekade Kreise und Pirouetten vollführt, sodass allen Beteiligten schwindelig wird“. Er wolle auch nicht ausschließen, „dass Hofheim nach gefühlten 35 Planungsvarianten auch wieder ganz neue Überlegungen anstellt“, so Cyriax.

Daniel Philipp ist gespannt wie das Ganze nun weitergehen soll, eine Antwort darauf hat er offensichtlich nicht. Wie auch?! Jedoch hat Exner anscheinend eine, betont er laut Kreisblatt, das die Stadt notfalls den Bau auch erst einmal allein stemmen könne. Die Halle habe jedenfalls Vorrang vor der neuen Stadtbücherei. Also liegt es doch wie schon mehrfach von uns betont nicht daran, das Hofheim kein Geld hat, sondern eher an der Priorisierung der verschiedenen Maßnahmen!

Das sind jedenfalls sehr gespannt ob die Stadt den Bau tatsächlich auch alleine vorantreiben wird!

Alles in allem bleibt fest zuhalten, das

  • der Magistrat seine Stadtverordneten und auch die Bürger nicht transparent informiert und teilweise sogar bewusst Tatsachen falsch darstellt
  • es mit dem Kreis KEINE belastbaren Absprachen bzgl. einer finanzielle Beteiligung gibt und dieser demnach auch keine Gelder im Haushalt 2014 aber auch 2015 vorgesehen hat. Dies wurde vom Magistrat vor allem in der Vorlage 135 noch ganz anders dargestellt
  • das die IG diese Tendenz schon seit langem erkannt hat, wir aber leider, wie so oft, nicht das nötige Gehör finden. Wir hatten den die Mitgliedern des HFBA sowie alle Stadtverordneten mit diesem Schreiben nochmals in Stichpunkten informiert, trotzdem aber kam es jetzt zum Beschluss der Basislösung. Leider!

Presse-Artikel:

 

 

Historisches zu Sanierung oder Neubau

Im Bürgerinformationssystem der Stadt Hofheim, kurz „Allris“, zu erreichen unter http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/allris.net.asp, haben wir die folgende, höchst interessante Beschlussvorschlage aus dem Jahre 2010 gefunden.

Die Vorlage mit dem Titel „Ländcheshalle Wallau – Sanierung oder Neubau unter Berücksichtigung der Standortfrage“ ist eine vom Magistrat erstellte Vorlage und wurde im Dezember 2010 sowohl im Haupt- und Finanzausschuss (7. Dez) als auch auf Stadtverordnetenversammlung (STVV, 15. Dez) vorgelegt und auch über verschiedene Punkte abgestimmt.

Die komplette Beschlussvorlage findet man unter folgendem Link:
http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=341&options=4

Als PDF-Version

Von dort aus gelangt man auch auf die gefassten Beschlüsse. Hier wurde am 7.12. im Haupt- und Finanzausschuss unter anderem der Neubau der Halle am alten Standort abgelehnt. Hier ein kurzer Auszug:

Stadtv. Wittchen stellt folgenden Antrag:Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, einem Neubau der Halle am alten Standort zuzustimmen. Abstimmung über den Antrag von Stadtv. Wittchen:
– 4 dafür –
– 6 dagegen –
– 1 Enthaltung –Damit ist der Antrag abgelehnt.

Bei der Abstimmung auf der STVV gut eine Woche danach stimmten dann immerhin über ein Drittel der anwesenden STV gegen die weitere Untersuchung eines Neubaus auf dem Gelände der TBS:

Beschluss:Die Realisierung des Neubaus auf dem Gelände der Taunusblickschule ist weiter zu untersuchen. Hierfür soll gemeinsam mit dem MTK ein Gesamtkonzept erstellt werden, das den gesamten Bereich überplant. Das heißt: Neubau Halle, Neubau Kunstrasenplatz, Entwicklungsmöglichkeiten Taunusblickschule und Anbindung an den KITA-Bereich.Eine Kostengegenüberstellung Neubau am alten Standort/Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule ist vorzulegen.- 29 dafür –
– 15 dagegen –

Damit ist der Antrag angenommen.

Aber auch die Dokumente im Anhang sind höchst spannend. Dort findet man unter anderem eine aus unserer Sicht sehr pessimistische Schätzung des Verkaufserlöses des Ländecheshallengrundstückes. Ebenso im Anhang eine weitere, wahrscheinlich mittlerweile überholte Planvariante des Neubaus auf dem Gelände der TBS mit der Nummer/Variante 3.2b.

Auch kann man den Schreiben entnehmen das für die laut Planung fast 4.000m² große Fläche des Geländes der TBS, welches per Erbbaurecht von Kreis an die Stadt „vermietet“ wird, ein jährlicher Erbbauzins von rund 10.000€ fällig wird.

Am Ende der Beschlussvorlage werden dann die Vor- und Nachteile der verschiedenen Szenarien beleuchtet. Hier die komplette Aufstellung:

Vor- und Nachteile:
Aus den Diskussionen innerhalb der Arbeitsgemeinschaft, der Bürgerversammlung, der Bevölkerung sowie mit den Verhandlungen des Main-Taunus-Kreises lassen sich die wichtigsten Argumente für die derzeit im Raum stehenden Lösungsmöglichkeiten zusammenfassen:
Vorteile Sanierung:

  • Beibehaltung des Standorts
  • Kostenersparnis gegenüber den Neubauvarianten (Stichwort Haushaltskonsolidierung)
  • Kostenersparnis, da ein viertes Hallenfeld nicht erforderlich ist (Schulturnhalle bleibt bestehen)
  • Planungsfreiheit (eingeschränkt)

Nachteile Sanierung:

  • Sporthalle kann zwar auf den technisch und energetisch neuesten Stand gebracht werden, allerdings kann aufgrund der bestehenden Kubatur eine optimale Raumaufteilung nicht realisiert werden
  • die Sporthalle kann während der Sanierungsphase nicht genutzt werden. Es ist mit einer Ausfallzeit von mind. 11 Monaten zu rechnen. Eine 100%ige Bereitstellung von Ausweichhallen ist nicht möglich
  • das Gelände der Ländcheshalle kann keiner anderen Nutzung zugeführt werden und deshalb auch nicht vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro

Vorteile Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule:

  • Beibehaltung der unmittelbaren räumlichen Nähe von Sporthalle, Sportplatz und Schule
  • Errichtung einer Halle, die sich in punkto technischer und energetischer Ausstattung sowie Raumaufteilung, unter Einbeziehung der Nutzerwünsche, auf den neuesten Stand bringen lässt
  • Flexibilität bei der Gestaltung von Hallennebenräumen (z.B. multifunktional nutzbarer Gymnastikraum)
  • Erzielung von Synergieeffekten (3-Feldhalle plus angegliedertem vierten Feld als Ersatz für die alte Schulturnhalle)
  • das bisherige Gelände der Ländcheshalle kann einer anderen Nutzung zugeführt werden und deshalb auch vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro
  • die alte Ländcheshalle könnte bis zur Inbetriebnahme des Neubaus genutzt werden (kein Nutzungsausfall)

Nachteile Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule:

  • höherer Kostenaufwand gegenüber der Sanierungsvariante
  • Mehrkosten für ein viertes Hallenfeld als Ersatz für die alte Schulturnhalle
  • Zusatzkosten für die geforderten Rück- und Umbaumaßnahmen am Schulgelände der Taunusblickschule über ca. 400.000.–€
  • Jährlicher Erbbauzins über ca. 10.000.–€
  • Beschaffung eines Ersatzgrundstückes für die derzeitigen Kindergartenparkplätze
  • eingeschränkte Möglichkeiten in städtebaulicher und gestalterischer Hinsicht, da die Stadt nicht Grundstückseigentümerin ist
  • weniger Stellplätze als am alten Standort

Vorteile Neubau am alten Standort:

  • Beibehaltung des Standorts
  • Errichtung einer Halle, die sich in punkto technischer und energetischer Ausstattung sowie Raumaufteilung, unter Einbeziehung der Nutzerwünsche, auf den neuesten Stand bringen lässt
  • Maximale Flexibilität bei der Gestaltung von Hallennebenräumen (z.B. multifunktional nutzbarer Gymnastikraum)
  • eventuell bessere Ausnutzung der vorhandenen Grundstücksfläche, auch unter städtebaulichen Gesichtspunkten
  • Kostenersparnis, da ein viertes Hallenfeld nicht erforderlich ist (Schulturnhalle bleibt bestehen)
  • keine Nutzungseinschränkung durch den Schulsport

Nachteile Neubau am alten Standort:

  • während der Abriss- und Neubauphase ist mit einer Ausfallzeit von mindestens 1 Jahr zu rechnen. Eine 100%ige Bereitstellung von Ausweichhallen ist nicht möglich.
  • höherer Kostenaufwand gegenüber der Sanierungsvariante
  • das Gelände der Ländcheshalle kann keiner andern Nutzung zugeführt werden und deshalb auch nicht vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro.

Was denkt ihr nun darüber? Schreibt uns Kommentare oder posted im Forum!

Offener Brief von A. Huiskes im Feb. 2013

In seinem offenen Brief von Mitte Februar 2013 an Frau Bürgermeisterin Stang und alle sonstigen Entscheidungsträger Hofheims stellt der Wallauer Alexander Huiskes „Die Causa Ländcheshalle“ sehr anschaulich und detailliert aus seiner Sicht dar. Zahlreiche, bereits seit Jahrzehnten vorherrschende Misstände beschreibt er ebenso wie die aktuelle Lage rund um das Thema „Ländcheshalle“. Dabei greift er in vielen Fällen genau unsere Argumente auf, geht aber des öfteren noch weit darüber hinaus. Insgesamt eine aus unserer Sicht super recherchierte und bestens ausgearbeitete Zusammenfassung  des kränkelnden Verhältnisses Hofheims und seinem Stadtteil Wallau.

Am 15.2.2013 hat Frau Bürgermeisterin Stang auf das Schreiben reagiert und eine, wie wir finden, recht knappe Antwort verfasst.

Der hat der Erbenheimer Anzeiger den offenen Brief abgedruckt. Allerdings in stark gekürzter Form. Wir empfehlen daher das komplette Schreiben zu lesen.

Offener Brief – Alexander Huiskes

Antwort von Frau Stang

 

Leserbrief im Erbenheimer Anzeiger:

Vorweihnachtliche Verwunderung

In unserem Artikel Wallau nur mit 2,58% an den Investitionen der letzten 10 Jahre bedacht hatten wir ja schon darauf hingewiesen: Wallau scheint in punkto getätigter (und auch geplanter) Investitionen deutlich benachteiligt zu sein!

Doch zu allererst folgendes:
Alle Zahlen die vorgestellt werden sind nicht von uns erfunden! Sie alle haben fundierte, öffentliche und frei zugängliche Quellen. Sie stammen allesamt von der Homepage der Stadt Hofheim, vor allem aus den dort veröffentlichen Haushaltplänen.

Einwohner

Wallau hat einen Anteil von 11% der Gesamteinwohnerzahl Hofheim (39.068 Einwohner, Stand Juni 2012) und war damit bis vor kurzem noch vor Marxheim hinter der Kernstadt die zweitgrößte Gemeide Hofheims.

Einwohnerzahl Hofheim

 

 

 

 

 


Quelle: www.hofheim.de

Investitionen in Hofheim

Bei den Gesamt-Investitionen hat Wallau mit nur 0,7 Mio Euro in den letzten 10 Jahren (2002-2012) ohnehin schon mit Abstand die rote Laterne. Betrachtet man sich aber diese Zahl in Relation zur Anzahl der Einwohner, also pro Kopf, und dann noch verglichen mit dem gesamten restlichen Hofheim, wirft zumindest uns das einige Fragen auf.

Investitionen 2002-2012

 

 

 

 

Quellen: http://www.hofheim.de/stepone/data/downloads/05/09/00/Haushaltsrede%202012.pdfund www.hofheim.de

Die Aussage ist
Im restlichen Hofheim wurde in den vergangenen 10 Jahren mehr als 4,5mal mehr pro Kopf investiert, als es in Wallau der Fall war!!! Wallau ca. 160€ pro Kopf, Rest-Hofheim ca. 750€ pro Kopf.

 

Einnahmen durch Gewerbesteuer

Wir haben eben gesehen, das wesentlich mehr in allen anderen Stadtteilen investiert wird als hier in Wallau. Aber auf der Einnahmen Seite der letzten 10 Jahren (2002-2012) für die Stadt Hofheim, da trägt Wallau im Verhältnis zu den gesamten restlichen Ortsteilen überpropotional mehr bei. Wir lassen an dieser Stelle die Zahlen sprechen:

Gewerbesteur 2002-2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: http://www.hofheim.de/stepone/data/downloads/f9/09/00/Haushaltsplan%202013%20STVV%20komplett%2020.09.2012.pdf

Gut, die 48% Anteil des Wallauer Gewerbes gelten nur für das Jahr 2008. Leider haben wir bisher nur diese eine, bestätigte Zahl erhalten. Aber auch wenn es im Schnitt nur 30% wären, läge der Vergleich pro Kopf immer noch 4mal über dem von Rest-Hofheim.

Die Aussage ist
Wallau zahlt mehr als 7mal soviel pro Kopf wie das restliche Hofheim! Wallau ca. 18.000€ pro Kopf, Rest-Hofheim ca. 2.400€ pro Kopf!

 

1. Platz Bezahlen

Wallau ist pro Kopf mit riesigem Abstand an der Spitze beim Bezahlen!

Letzter Platz Investitionen

Bei den Investionen ist Wallau pro Kopf mit deutlichem Abstand auf dem letzten Platz!

Wallau nur mit 2,58% an den Investitionen der letzten 10 Jahre bedacht

Im Frau Stang’s Rede zum Haushalt 2012 wird es augenscheinig:

Wallau wurde in den letzten 10 Jahren nur mit ca. 2,6% an den Investitionen der Stadt Hofheim und aller angeschlossenen Gemeinden bedacht.

Betrachtet man nun die Gewerbesteuereinnahmen in der gleichen Dekade, kommt man auf insgesamt ca. 160 Mio Euro. Der Anteil Wallaus, nimmt man die für die 2008 gültigen und bestätigten 48% an, beträgt ca. 76,5 Mio Euro. Wie man unten sieht wurden aber nur 0,7 Mio Euro in Wallau reinvestiert, was noch nicht einmal 1% gleich kommt.

Und auch bis 2015 waren keinerlei (größere) Investitionen vorgesehen. Wenn man bedenkt wie hoch der Steueranteil ist, der jedes Jahr von Wallau nach Hofheim fließt, darf man sich an dieser Stelle getrost wundern!!!!!

Hier gehts zur kompletten Rede zum Haushalt 2012.

Folgend nun die entprechenden Asuzüge aus der Rede:

Historische Investitionen der letzten 10 Jahre

 

Geplante Investitionen 2012-2015

 

Entwicklung der Gewerbesteuer laut Haushaltsplan 2012

 

Quellen:


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