Tag Archiv für Exner

OBR November 2014

Ein kurze Zusammenfassung der Themen Ländcheshalle und Sportplatz aus der letzten Sitzung des OBR vom 25.11.2014.

Der Magistrat hat nun mehr oder weniger genau den Beschlusses vom 13.11.2013 umgesetzt :

  1. Planung für eine Dreifeldhalle einschließlich Umkleideräume
    2. Erweiterungsoption für Mehrzweckraum und viertes Feld – Bezifferung der Mehrkosten
    3. Umgehende Vergabe der Architektenleistung
    4. Abschluss der Vereinbarungen mit dem Kreis
    5. Fortführung der Gespräche mit dem TV Wallau über die Beteiligung

Die Ausschreibung der Architekturleistung ist beendet, 5 Büros sind in der engeren Auswahl und stellen sich ab 10.12. vor, eher dann am 17.12. die finale Auswahl bekanntgegeben werden so..
Im Oktober 2015 soll die Planung dann soweit abgeschlossen sein, dass konkret mit den vorbereitenden Baumassnahmen begonnen werden kann. Für den Bau der LH sind 5 Mio im Stadthaushalt vorgesehen.
Parallel wird die Änderung des Bebauungsplans angestossen: Im Februar 2015 Bürgerfragestunde, im Sommer wird der Plan offengelegt, BEschluss im Septmeber!

Es gibt nach wie vor Gespräche mit dem Kreis bzgl. einer Beteiligung.
Der Kreis würde auch ohne eigene Beteiligung an der neuen LH das Grundstück zur Verfügung stellen.

Gespräche bzgl. Übernahme Bauherrschaft des TVW sind am Laufen. Jedoch hat der erste Stadtrat Exner von sehr offenen Gesprächen berichtet.

Der dann im Dezember beauftragte Architekt soll auch prüfen in wie fern in seiner Planung nach der Sportplatz als Baustofflager von
Nöten ist. Andeutungen wurden gemacht, dass mit einem Sportplatz auch begonnen werden kann wenn sich die Halle noch im Bau befindet,
aber das Baustofflager nicht mehr benötigt wird.

Aussagen zur Sportplatzreihenfolge Wildsachsen, Marxheim, Wallau kann und wollte Herr Exner nicht machen. Wohl nur soviel, dass die beiden anderern
Vereine wohl erstmal ihre Hausaufgaben machen müssten, die in der Presse oft als Fakt veröffentlichte Reihenfolge sei Makulatur.

 

Presse:

Kein Geld vom Kreis für LH – 20.11.2013

Hat Herr Exner sein Versprechen gebrochen? Das fragt sich zumindest der Grünen-Sprecher Daniel Philipp. Weiterhin wird Philipp heute im Höchster Kreisblatt wie folgt zitiert: „Mehrfach hat Herr Stadtrat Exner im Bürgermeisterwahlkampf versprochen, dass er dafür sorgen werde, dass der Kreis sich am Neubau der Sporthalle in Wallau schon in 2015 beteiligen werde“. Doch nun kommt anscheinend doch alles anderes.

Logo_mtkBei der ersten Lesung des Kreisetat am Dienstagabend war jedenfalls von keinerlei Posten für den Hallenneubau in Wallau die Rede. Was die IG schon seit Wochen betont, ist nun endlich öffentlich: Die vom Magistrat vorgelegten Gesprächsprotokolle über die Verhandlungen mit dem Kreis sind eine Farce, gaukeln sie doch eine Abstimmung vor, die in dieser Form nie stattgefunden hat.

So jedenfalls stellt sich die Situation nun dar, was auch der Landrat höchst persönlich klarstellt: „Die Stadt Hofheim ist ein unzuverlässiger Partner in dieser Frage“, teilte Landrat Michael Cyriax (CDU) jetzt auf Nachfrage mit. Der Kreis habe sich bereit erklärt, der Stadt das Grundstück zur Nutzung zu überlassen, damit diese oder Dritte darauf eine Sporthalle errichten können.“ Und Cyriax weiter: „Wir gehen davon aus, dass der Schulsport in dieser neu zu schaffenden Halle unentgeltlich stattfinden kann“. Woher stammen also die rund 1,6 Mio Euro die der Magistrat bereits im September vollmundig in ihrer großen Vorlage Nr. 135 Anlage 16 präsentiert hat.

Dazu schreibt der Wiesbadener Kurier heute folgendes:
Weitere Finanzierungsfragen stünden aus seiner Sicht derzeit nicht an, „da die Stadt seit rund einer Dekade Kreise und Pirouetten vollführt, sodass allen Beteiligten schwindelig wird“. Er wolle auch nicht ausschließen, „dass Hofheim nach gefühlten 35 Planungsvarianten auch wieder ganz neue Überlegungen anstellt“, so Cyriax.

Daniel Philipp ist gespannt wie das Ganze nun weitergehen soll, eine Antwort darauf hat er offensichtlich nicht. Wie auch?! Jedoch hat Exner anscheinend eine, betont er laut Kreisblatt, das die Stadt notfalls den Bau auch erst einmal allein stemmen könne. Die Halle habe jedenfalls Vorrang vor der neuen Stadtbücherei. Also liegt es doch wie schon mehrfach von uns betont nicht daran, das Hofheim kein Geld hat, sondern eher an der Priorisierung der verschiedenen Maßnahmen!

Das sind jedenfalls sehr gespannt ob die Stadt den Bau tatsächlich auch alleine vorantreiben wird!

Alles in allem bleibt fest zuhalten, das

  • der Magistrat seine Stadtverordneten und auch die Bürger nicht transparent informiert und teilweise sogar bewusst Tatsachen falsch darstellt
  • es mit dem Kreis KEINE belastbaren Absprachen bzgl. einer finanzielle Beteiligung gibt und dieser demnach auch keine Gelder im Haushalt 2014 aber auch 2015 vorgesehen hat. Dies wurde vom Magistrat vor allem in der Vorlage 135 noch ganz anders dargestellt
  • das die IG diese Tendenz schon seit langem erkannt hat, wir aber leider, wie so oft, nicht das nötige Gehör finden. Wir hatten den die Mitgliedern des HFBA sowie alle Stadtverordneten mit diesem Schreiben nochmals in Stichpunkten informiert, trotzdem aber kam es jetzt zum Beschluss der Basislösung. Leider!

Presse-Artikel:

 

 

IG Kandidatencheck 22.4.2013

Kurz vor der Stichwahl am kommenden Sonntag, den 28.April, wollten wir der amtierenden Bürgermeisterin Frau Stang und deren Herausforderer Herr Exner nochmals vor allem in punkto „Ländcheshalle“ auf den Zahn fühlen.

Stang_ExnerDeshalb haben wir die für uns wichtigen, sowie die nach dem von Frau Stang letzte Woche präsentierten Zwsichenergebnis aufgekommenen Fragen in einem Fragebogen an beide Kandidaten eingereicht. Wir haben ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir deren Antworten auf unserer Homepage veröffentlichen, an die Presse weitergeben und evtl. auch in Facebook posten wollen.

Wichtig war es uns dabei, gerade den Wallauer Wählern, die – wie wir wissen – großes Interesses am Thema „Ländcheshalle“ haben, durch die Antworten der Kandidaten zu diesem, aus unserer Sicht „Wallauer Kernthema“ die Wahl am Sonntag etwas zu erleichtern.

Wir selbst bewerten dabei die erhaltenen Antworten nicht öffentlich, ziehen aber daraus natürlich Schlüsse im Sinne der IG und natürlich auch unsere ganz persönlichen. An dieser Stelle wollen wir uns noch bei beiden Kandidaten für die rasche Übersendung der Antworten bedanken; sicherlich keine Selbstverständlichkeit mitten in der Endphase des Wahlkampfes.

Nun unsere Fragen bzw. Anschreiben an die Kandidaten und die erhaltenen Antworten. Während Frau Stang direkt auf unsere Fragen und sogar direkt in unserem Frage-Dokument geantwortet hat, geht Herr Exner seinerseits zwar auf jede Frage ein, wiederholt diese aber nicht noch mal. Deshalb empfehlen wir, sich vorher einmal den Fragebogen durchzulesen.

Unsere Fragen

Antworten Frau Stang (Antworten in blau)

Antworten Herr Exner


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