Archiv für STVV

Es tut sich wieder was

Seit dem der Kreis Anfang Dezember seinen Wiedereinstieg verkündet hat, scheint wieder einiges an Dampf auf den fast verloschenen Kessel zu kommen.

Auf der Sitzung des HFBA’s gestern Abend (7.12.2015) wurden noch sämtliche Wallau betreffenden Punkte vertagt, heute wurde nun endlich die Tagesordnung für die STVV am 16.12. online gestellt, und die hat es in sich. Allerdings ist auch hier zu befürchten das wieder der ein oder andere Punkt vertagt wird, denn sage und schreibe 51 Punkte sollen abgearbeitet werden. Und das ausgerechnet auf der letzten STVV des Jahres, in deren Anschluß die STV noch zum gemütlichen Beisammensein eingeladen sind.

B-Plan

In Sachen Ländcheshalle gibt es gleich mehrere TOP’s. Zum einen geht es im TOP 22 um die Bebauungsplanänderung, genauer „Bebauungsplan Nr. 140 „Taunusblickschule/Neubau Ländcheshalle“, Teile der Flur 30, Gemarkung Wallau“. Interessant sind hier neben den Formalitäten vor allem die Stellungnahme der Bürger. Ganze 50 Seiten Kommentare zur B-Plan Änderung aus Wallau, eine enorme Leistung und tolles Engagement! Auf die meisten Punkte gibt es von dort Stadt auch sehr ausführliche Antworten, nicht immer ganz zufriedenstellend, aber man sieht das die Bedenken der Bürger im Großen und Ganzen ernst genommen werden. Die Stellungnahme der IG findet man unter Punkt 8.

Ländeshalle

Richtig interessant aber wird es dann in TOP 34 „Neubau einer Dreifeldsporthalle und Mehrzweckhalle auf dem Gelände der Taunusblickschule“. Neben den wohl mehr oder weniger finalen Planungen des Architekten, dieselben die wir auch letzte Woche schon veröffentlich haben, wird dort als Anlage auch die Verwaltungsvereinbarung zwischen Kreis und Stadt veröffentlicht. Die „vertieften Gespräche“ beide Partner haben zudem folgende Ergebnisse gebracht:

  • Die Stadt Hofheim erstellt eine Drei-Feld-Sporthalle, eine Mehrzweckhalle und Umkleideräume für den Sportplatz auf dem Gelände der Taunusblickschule
  • Der Main-Taunus-Kreis beteiligt sich an den Baukosten mit einem Betrag in Höhe von 1.000.000 Euro
  • Der Main-Taunus-Kreis beteiligt sich an den Betriebskosten für die Schulnutzung der Hallen
  • Das Grundstück wird der Stadt Hofheim am Taunus im Zuge eines Erbbaurechtes (4 % aus 62 €/m²) über eine Laufzeit von 60 Jahren zur Verfügung gestellt
  • Die Kosten für den Abriss der bestehenden Turnhalle an der Taunusblickschule trägt der Main-Taunus-Kreis
  • Darüber wird die anliegende Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen.

Zudem gibt es eine Grobkostenschätzung des Büros Sichau und Walter, die sich auf 7.063.816,20 € für den gesamten Komplex beläuft. Sind wir wieder mal bei den Kosten. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte dem Bau einer 3-Feld-Sporthalle gemäß der überarbeiteten Planungen vom 11.6.2015 in Höhe von ca. 5,3 Mio. Euro (brutto) zu. Dazu kommen die 1 Mio. Euro Beteiligung des Kreises. Folglich klafft also noch eine Lücke von knapp 800.000 Euro. Es ist mehr als unwahrscheinlich das der TV Wallau diese schließen möchte, geschweige denn überhaupt kann. Also woher kommt der Rest?

Einiges erreicht, aber IG Hauptziel weiterhin gefährdet

Zwar ist die Geschwindigkeit mit der die Dinge jetzt voran schreiten mehr als positiv zu bewerten. Mit einem Blick auf das Hauptziel der IG, nämlich dem „Erhalt der Raumkapizitäten für Sport und Kultur“, kommen jedoch neben den Finanzen weitere Fragezeichen.

Wo findet in Zukunft in Hip Hop oder Ballett statt? Der Kolleg der LH, also der Raum am vorderen linken Eck, wird wegfallen. So auch die alte Gaststätte, die auch relativ häufig von dem ein oder anderen Wallau Verein zur Probe, Besprechungen oder sonstigen Veranstaltungen genutzt wird.

Auch der für Wallau immens wichtige TOP 21 „Standorte für Asylbewerberunterkünfte und Wohnungen“ soll an der Stelle erwähnt sein. Wir sind sehr gespannt in wie weit die Aussage des ersten Stadtrates Exner „Der Standort ist tot“, auch von den Stadtverordneten bestätigt wird. Der Abgeordnete der Linken hat dazu gar einen eigenen Antrag gestellt, siehe TOP 46.

Aufruf

Alles in allem hier unser Aufruf:

Kommt alle am 16.12. um 18 Uhr ins Rathaus nach Hofheim zur Stadtverordnetenversammlung!
Nur was dort beschlossen wird zählt !!!!

Anfrage Magistrat April 2014

Wallau - Vergessene Welt_Mini

Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“. Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser Sache bekannt waren, haben wir uns vor gut 6 Wochen mal schriftlich beim Magistrat nach dem aktuellen Sachstand in der Umsetzung dieses Beschlusses erkundigt. Wir wollten unter anderem wissen, in wie weit die dort verabschiedete Aufnahme der Planungen fortgeschritten sind, aber auch wie weit man mit den Gesprächen mit dem Kreis sei, ob es schon verbindliche Absprachen gibt. Aber auch die Trennung der beiden Massnahmen, also Neubau Halle und die Kunstrasenoffensive, wurde von uns thematisiert.

Unten kann man die komplette Anfrage sehen oder hier nochmal als PDF Download.

Frau Gisela StangAntwort erhielten wir dann 4 Wochen später von Frau Stang persönlich per eMail. Zuerst entschuldigte Sie sich das es zu solchen Verzögerung bei der Beantwortung kam, aber es wäre wichtig gewesen, den „Zeitplan für die nächsten Schritte mit den Beteiligten abzustimmen“. Demnächst träfe man sich wieder mit der Lenkungsgruppe (Anm.: Treffen Stadt+TVW, Termin fand Anfang Mai bereist statt) für weitere Gespräche.

Wie in der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe vereinbart würde der TVW weiter an der „Verwirklichung der Halle in der Trägerschaft des Vereines“ arbeiten. Dafür wurden bereits Gespräche mit Banken, Planern etc. geführt“, so Frau Stang weiter.

Dann erwähnt Frau Stang des es nun bald Ergebnisse geben wir: Es sei klar, dass „wir nun bald Klarheit über den Baubeginn der neuen Ländcheshalle erhalten müssen. Es stehen bereits Termine für weitere Gespräche fest. Parallel dazu wird an der Änderung des B-Planes (Bebauungsplan gearbeitet. Damit wir handlungsfähig sind, sind verwaltungsseitig alle Vorbereitungen getroffen worden.“

Offensichtlich hat die Stadt aber auch bereits Planungen für den Fall getroffen, das es keine, vor allem finanzielle Einigung über die Beteiligung des TVW geben wird. Zum Schluss erwähnt die Bürgermeisterin: „Für den Fall, dass es mit dem TV Wallau keine Lösung gibt, könnten wir die Ausschreibung der Architektenleistungen sehr schnell vornehmen.“

Fazit ist, dass wir uns gefasst machen müssen, das es durchaus nicht Unwahrscheinlich ist, dass wir in Wallau die Basislösung, sprich 3-Feld-Halle bekommen werden. Nach  wie vor steht im Raum, das sich der TVW mit mehr als 2,5 Mio Euro an den Kosten für die 4-Feld-Lösung beteiligen soll, was aus unserer Sicht absolut utopisch ist.

Hier nun unsere Anfrage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren des Hofheimer Magistrats,
Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“.Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser bekannt sind, möchten wir uns hiermit nach dem aktuellen Stand erkundigen und erlauben uns Ihnen einige Fragen dazu zu zustellen.

1. Wie weit ist der Magistrat mit der in Punkt 1 beschlossenen Aufnahme der Planungen und der Vergabe der Architektenleistung laut Punkt 2, gibt es hier schon Ergebnisse?

2. Da das Grundstück für den geplanten Standort nicht der Stadt gehört, empfinden wir Punkt 5 als äußerst wichtig. Auch in punkto Beteiligung des Kreises sehen wir unter Berücksichtigung der Fristen für die Einstellung von Geldern in den Haushalt sowie der Vereinsförderung einigen Klärungsbedarf. Wie weit ist mit den in Punkt 5 beschlossenen „notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK“ fortgeschritten? Gibt es bereits
verbindliche Absprachen?

3. Sind die Mehrkosten aus Punkt 4 schon beziffert?

4. Die Beteiligung der Bürger am Planverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplan wurde unseres Wissens noch nicht durchgeführt. Wann rechnen Sie damit einen rechtsgültigen Bebauungsplan zu haben?

5. Wie viele Gespräche der Lenkungsgruppe unter Einbeziehung je eines Fraktionsvertreters (Punkte 6 & 7) fanden seither statt? Wie ist die weitere Planung zukünftiger Termine? Und sind im Sinne der Transparenz
die Ergebnisse dieser Treffen einsehbar?

6. Wie sieht nach heutigem Stand die unter Punkt 6 zu klärende „Beteiligung des TV Wallau“ aus? Gibt es auch hier bereits verbindliche Absprachen?

7. Berücksichtigt man zum einen das es wohl noch etwas dauern dürfte bis die neue Halle gebaut werden kann, zum anderen aber die bereits bewilligten Mittel der „Kunstrasenoffensive“ zur Neuanlage eines Kunstrasenplatzes inkl. Tartan-Laufbahn in Wallau, fragen wir uns erneut, ob man nicht doch eine Trennung Halle-Sportplatz erwägen und diese Maßnahme „vorziehen“ sollte. Hat sich in dies em Punkt die Haltung des Magistrats geändert? Zudem kommt der Punkt das beim Bau einer 3-Feldhalle deutlich mehr Platz bliebe um a) die Baustelle zu bedienen und b) Baumaterialien zu lagen, was ja ursprünglich beides über bzw. auf dem Sportplatz angedacht war.

Wir freuen uns über Ihre geschätzte Rückmeldung, glauben wir doch dass nach diesem STVV-Beschluss wir Wallauer ein Anrecht auf Antworten haben.
Vielen Dank!

Mit freundlichem Gruß,
IG Wallauer für Wallau

Der Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013:
1. Die Planung für eine Dreifeldhalle einschließlich der Umkleideräume für den Sportplatz auf dem Gelände
der Taunusblickschule wird unverzüglich aufgenommen.
2. Die Vergabe der Architektenleistung ist umgehend einzuleiten.
3. Die Planung soll die Erweiterung um einen Mehrzweckraum oder ein viertes Feld weiterhin ermöglichen.
4. Die durch das Offenhalten der Erweiterungsoption entstehenden Mehrkosten sind zu beziffern.
5. Die notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK sind abzuschließen.
6. Die Gespräche über eine Beteiligung des TV Wallau als Voraussetzung für eine Lösung über die
Dreifeldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden.
7. Künftig soll an den Gesprächen der Lenkungsgruppe je ein/e Vertreter/in jeder Fraktion teilnehmen.
Quelle: http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=3330&options=8

Keine Überraschungen STVV 13.2.2014

Nach 3 zähen Stunden der Haushaltvorstellung und -diskussion kam es endlich zum TOP6 „Anfragen in Sachen Ländcheshalle“:

Wie zu erwarten war gab es auf der STVV am 12. Februar 2014 keine Überraschungen in Sachen Ländcheshalle. Durch die offensichtlich irreführende Darstellung der Stadt, die in ihrer Vorlage 135/2013 diverse Abstimmungstermin mit dem Kreis im Protokoll einbaute, welche aber letztlich ohne greifbare Ergebnisse blieben, wurde nicht nur uns, sondern auch den Damen und Herren Stadtverordneten falsche Tatsachen vorgegaukelt. Dies ist nun seit gestern Abend Fakt, konnte doch Frau Bürgermeisterin Stang auf die Anfragen von den Linken und FWG zum Sachstandsbericht hinsichtlich Vereinbarungen mit dem Kreis, keinerlei Antworten geben.

Presse:

Ja, es habe Gespräche gegeben, und Ja, diese seien auf einem guten Weg, man sei zuversichtlich. Und Nein, verbindliche Vereinbarungen oder belastbare Absprachen sind dabei jedoch nicht herausgekommen.

Es wunderte dann vor allem Herr Tadewald (FWG) sehr, das vom Magistrat in der lokalen Presse mehrfach vollmundig zu lesen war, der Kreis beteilige sich mit 10% an den Neubaukosten der LH. Wir behaupten ja schon seit geraumer Zeit das an manchen Stellen vom Magistrat nicht mit offenen Karten gespielt wird.

Wir könnte man sonst die in Vorlage 135/2013 (Große Sammlung aller Protokolle) enthaltenen Termine mit Kreis deuten?

  • 15.03.2013
    1. Gespräch zwischen dem MTK und der Stadtverwaltung
    Ergebnis: Bekanntgabe eines groben Anforderungsprofils des Kreises zum Neubau der Halle.
  • 14.05.2013
    2. Gespräch mit dem MTK inkl. Schulleitung Taunusblickschule und der Stadtverwaltung. Weitere Erläuterungen des Konzeptes an den Kreis und die Schulleitung.
  • 18.06.2013
    3. Gespräch mit dem MTK
    Ergebnis: Aufstellung eines Anforderungsprofils des Kreises.

Wie das nun von den Stadtverordneten verwertet werden wird, darf man mit Spannung verfolgen. Ob sich durch die Koalition von SPD und CDU und gleichermaßen besetzten Magistrat etwas ändern wird, darf man allerdings bezweifeln.

So ähnlich lief es nämlich auch bei den Haushaltsdebatten: Während CDU und SPD den Entwurf allesamt für gut und zukunftsweisend darstellten, wehte von der Opposition, bestehend aus Linke, Grüne, FDP, FWG und Bürger für Hofheim (BfH) ein ganz anderer Wind.

Alle bemängelten große Teile des Entwurfes, teilweise hieß es „man trete die Zukunft zukünftiger Generationen mit Füßen“. Warum nur sei die einzige Antwort des Magistrats, und damit auch der Koalition, auf die Frage der Konsolidierung des Haushaltes, die Steuern des „kleinen Mannes“ weiter und weiter zu erhöhen, sich das Geld an anderer Stelle zu holen oder gar an Sparen denke man nicht. Man greife dem Bürger erheblich in die Tasche, so wurde die Grundsteuer B in den vergangen 2 Jahren verdoppelt, die Kosten für Wasserzähler in diesem Jahr gar vervierfacht.

Beschlossen wurde auch der barrierefrei Umbau des Weges zwischen Taunusstrasse und Rathausstrasse. Sage und Schreibe 30.000 sind dafür veranschlagt. Wahnsinn – und das um 3 (oder sind es 4?) Stufen weg zu machen.

 

 

Anfragen STVV Feb 2014

Mit Spannung erwarten wir die Antworten auf eine Anfrage der Fraktion der Linken, die auf der Stadtverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch den 12.2. vom einzigen Mitlgied Herr Hausmann vorgetragen werden wird.

Er legt damit den Finger genau in die Wunde, die die IG auch schon seit längerer Zeit bemängelt: Laut den zuletzt im November seitens des Magistrats vorgelegten Protokollen fanden diverse Gespräche zwischen Stadt und Kreis statt und gaukeln so ein Vorankommen in der Frage nach Beteiligung des Kreis vor. Doch das alles blieb letztlich ohne Ergebnis, denn der Kreis hat ja, wie auch aus der Presse zu entnehmen war, für 2014 keinerlei Gelder für einen Hallenbau in Wallau eingestellt!

Anfrage der Linken
Mit Verwunderung haben wir aus der Presse entnommen, dass im Entwurf des Kreishaushalts für 2014 keinerlei Mittel für den Neubau der Ländcheshalle auf dem kreiseigenen Gelände der Taunusblickschule vorgesehen sind.Deshalb frage ich den Magistrat:

1. Was wurde in den Gesprächen vereinbart, die der Magistrat mit dem Kreisausschuss über den Neubau der Ländcheshalle geführt hat?

2. Welche schriftlichen Vereinbarungen wurden dazu zwischen dem Kreis und der Stadt getroffen?

3. Der Magistrat wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung die Vereinbarungen mit dem Main-Taunus-Kreis zur Kenntnis zu geben.

Ins gleiche Horn blasen übrigens auch die freien Wähler , die mit ihrer Anfrage „Zuschüsse beim Neubau der Ländcheshalle“ ähnliche Fragestellungen an den Magistrat haben:

Anfrage der FWG
In den Protokollen des Lenkungsausschusses (erstellt von der Verwaltung) findet sich an mehreren Stellen der Hinweis, dass sich der Kreis beim Neubau der Ländcheshalle mit 10% der Bausumme an der Finanzierung beteiligt. Die gleiche Aussage wurde von Magistratsvertretern gemacht. Nach jüngsten Berichten in der Presse sieht der Kreis jedoch keinen Anlass, sich finanziell an der Finanzierung der Halle zu beteiligen. Im Kreisetat sind dafür auch keine Mittel eingestellt.Wir fragen daher den Magistrat:

1. Wurden seitens des Kreises gegenüber der Stadt zum Vorhaben Ländcheshalle Zusagen gemacht zur finanziellen Beteiligung?

2. Wenn ja, erfolgten diese schriftlich oder bei der Teilnahme in einer Sitzungsrunde des Lenkungsausschusses? Oder bei anderer Gelegenheit?

3. Wenn keine Zusagen gegeben wurden, wieso rechnet die Stadt mit 10% der Bausumme als Zuschuss?

Quellen:

Bericht von STVV Nov 2013

Jetzt ist es amtlich: Auf der STVV am 13.11. wurde mit Stimmen 27 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen der Beschlussvorlage des HFBA vom 5.11.2013 zugestimmt und damit das voranschreiten der Basislösung besiegelt.

Alexander Kurz CDU

Alexander Kurz CDU

In der 32 Minuten dauernden Debatte um den TOP 9 ergriff zunächst der frischgebackene CDU Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz das Wort. Er erwähnte, dass ein von Herrn Tadewald vorgebrachter Vertagungsantrag abgelehnt wurde und anschließend die Beschlussvorlage des HFBA mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen verabschiedet wurde. Diesen darin enthaltenen 6 Punkte laß er anschließend noch einmal vor.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Dann ergriff Bodo Tadewald (FWG) das Wort. An dieser Stelle sei Herrn Tadewald einmal recht herzlich gedankt, ist er doch aus unserer Sicht derjenige Vertreter der STVV, der sich von Anfang an für die Wallauer Belange einsetzt, kritische Fragen stellt und versucht, die Geschicke für einen positiven Ausgang zu lenken. Er ging in seiner Ansprache zuerst darauf ein, das aus dem eigens dafür eingerichteten, sogenannten Lenkungsauschuß bisher noch keine für die STV verwertbaren Entscheidungsgrundlagen erstellt wurden (Ergebnisse sollten eigentlich nach den Sommerferien vorliegen). Die Darstellung der beiden involvierten Parteien, nämlich Stadt und TVW, seien sogar höchst unterschiedlich.   Zudem ging er wiederum auf seine bereits im HFBA eingebrachten Bedenken hinsichtlich der Vergleichbarkeit vor allem mit der langenhainer Halle ein und stellte die vom Magistrat bereitgestellte Aufstellung der Vereinsbeteilgungen deutlich in Frage. Seltsam auch, dass sich Frau Stang noch vor einer Woche irrte und dachte die Halle wäre Eigentum der Stadt. Noch seltsamer aber, dass keiner der 11 Mitglieder des HFBA’s Frau Stang hier korrigierte und klar stellte, dass die Halle selbstverständlich dem Verein gehöre. Selbst der langenhainer Abgeodnete Michael Henninger wusste dies anscheinend nicht. Wirklich seltsam! In einer späteren Ansprache brachte dann Herr Tadewald Details in Spiel, die uns doch ziemlich erstaunen ließen. Diese haben wir in dem Artikel „Causa Langenhain“ zusammengestellt. Hier ein kurzer Auszug aus dem Vertrag des Jahre 1994 zwischen Stadt und TGS Langenhain:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter “Eigenanteil” wieder zurück an die Stadt.
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€.
  • Das neue Grundstück wurde dem Vereins überschrieben
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten sowie alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen wir uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Dies sei seiner Meinung ein Angebot gewesen, das ein Verein guten Gewissens hätte annehmen können. Von der Vergleichbarkeit mit dem Wallauer Vorhaben sei man damit weit entfernt, so das wohl eher die ca. 200€ pro Kopf Beteiligung des TV Hofheims bei der bald abgeschlossenen Re-Vitalisierung seiner eigenen Turnhalle in Betracht zu ziehen sei. Der Magistrat hatte 595€ als pro Kopf Beteiligung für Langenhain ausgewiesen, was nach den oben aufgeführten Details schon einige Fragezeichen aufwirft.

Es gäbe verschiedene Darstellungen, so wichen die Aussagen von Magistrat, Vereinsvertretern und sonstigen Engagierten deutlich voneinander ab. Er beantragte deshalb die Vertagung auf die nächste oder übernächste STVV, stellte aber auch eindeutig klar, dass es bis dahin schleunigst Gespräche der Beteiligten geben müsse, um endlich, so wörtlich „Butter bei die Fisch‘ “ zu geben. Außerdem solle jeweils ein Vertreter jeder Fraktion dem Lenkungsausschuß beiwohnen.

Alexander Tulatz SPD

Alexander Tulatz SPD

Herr Tulatz von der SPD war genervt von der Länge der Diskussionen um die LH. Er stellte hervor, dass es im Dezember 2013 einen Beschluss der STVV gegeben habe, der besagt, dass es nach den Sommerferien 2013 zur Realisierung der Basislösung komme, sollte es bis dahin keine Einigung aller Parteien geben. Seiner Meinung nach liege kein gemeinsames Ergebnis vor, wofür er niemand die Schuld geben wolle, auch hätte sich der Verein aber nicht erkennbar bewegt. Auch der TVW hätte sich so einbringen müssen wie es andere Verein vorgemacht hätten. Hier wähnte er ebenfalls als Vorbilder die Vereine aus Langenhain und den TV Hofheim. Wir als IG möchten hier folgendes betonen und damit diesen Vergleich mit aller Kraft widerlegen:

  • Zur Beteiligung der TGS Langenhain haben wir weiter oben schon Stellung bezogen, wir glauben hier im Sinne der Vergleichbarkeit nichts mehr hinzufügen zu müssen
  • Der TV Wallau bot in der Sondersitzung des HFBA (wir berichteten) einen Eigenanteil von 469.000€ an. Macht bei 1.400 Mitgliedern 335€ pro Kopf, während der TV Hofheim 219€ pro Mitglied beisteuert (siehe Aufstellung des Magistrats)

Wir fragen uns, was Herr Tulatz damit also ausdrücken will? Und die Zahlen sollten ihm bekannt sein, war er doch selbst bei der Sondersitzung des HFBA anwesend!

Er stellte die LH als überaus marode dar, wie lange sie noch halte sei nicht ersichtlich. Ebenso wenig sei dies der Sinn einer Vertagung des Beschlusses. Es sei nun schon ein Jahr ohne Resultate vergangen, schnell sei auch ein weiteres verstrichen. Dem TVW stünde es ja auch nach dem Beschluss frei, sich „partnerschaftlich zu beteiligen“. Die „Tür ist nicht zugeschlagen„. Nicht „obwohl“ es kein Ergebnis gäbe, sondern „weil“ würden sie dem Antrag des HFBA zustimmen.

Uns stellt sich da die Frage, was genau Herr Tulatz mit „partnerschaftlich“ meint? Selbst wenn der TV Wallau sein Angebot verdoppeln und damit fast 1 Million Euro beisteuern würde, was unserer Meinung total unrealistisch ist, läge man immer noch rund 2 Millionen Euro auseinander. Die Stadt erwartet ja schließlich 3 Mio € (siehe hier), so dass wir nicht glauben, dass man sich nicht zuletzt auch wegen der nicht gerade rosigen Haushaltsplanung für 2014 finanziell einigen kann.

Dazu stellte im übrigen Frau Stang gestern vor, dass für die Ländcheshalle  5 Mio € in den Haushalt 2014 eingestellt werden sollen. Das hört sich ja wirklich schon mal gut an, eine große Summe! Berücksichtigt man dann aber, dass die Erlöse des Ländcheshallen Grundstück davon quasi wieder abgezogen werden können, erscheint diese Zahl dann doch nicht mehr so groß. In Langenhain lief das seinerzeit anders…..

Im Anschluss bestätigte Herr Kurz die Aussagen seines SPD Kollegen. Es sei Zeit zu handeln, Wallau brauche eine Lösung und habe auch eine Anrecht darauf. Es solle jetzt zu einer Entscheidung für Wallau kommen (wirklich für oder eher gegen?). Dem Antrag von Herr Tadewald je einen Fraktionsabgeordneten an den Lenkungsauschüssen teilnehmen zu lassen widerspreche seiner Meinung nach nichts.

Die Bürger für Hofheim in Person von Frau Dr. Gottschalk sprach dann sogar von „Wundern“, sollte es bei einer Vertagung um 4 Wochen bei der nächsten Sitzung tatsächlich zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Sie habe den Antrag „Buchstabe für Buchstabe“ gelesen. Sie komme zu dem Entschluss diesem Antrag zuzustimmen, unter der Bedingung, dass die Gespräche mit dem Verein auch wirklich weiterlaufen, der „Deckel dürfe nicht drauf gemacht werden“.

Herr Tadewald ergriff das Wort, präsentierte die bereits oben erwähnten Details vom langenhainer Vertrag und wunderte sich über die Äußerungen von Herrn Tulatz, Langenhain überhaupt in diesem Zusammenhang mit der Baumaßnahme in Wallau vergleichen zu wollen. Unter tobenden Beifall der knapp 25 Wallauer im Publikum verließ er das Podium. Die Beifall-Spender wurden vom Sitzungsvorsteher zu Recht gewiesen: Klatschen sei nicht erlaubt! Aus diesem Grund blieb auch der nächsten Sprecherin Frau Knöss ein Applaus leider verwehrt.

Glaubwürdigkeit des Magistrats in Frage gestellt

Marianne Knöss Grüne

Marianne Knöss Grüne

Anschließend ergriff Frau Marianne Knöss von den Grünen das Wort und stimmte dem Vertagungsantrag von Herrn Tadewald zu. Es lägen neue Erkenntnisse vor. Die Situation sei ihr äußerst unangenehm, da die Aussagen der beiden Parteien Stadt und TVW deutlichst abwichen und sie gar nicht wüsste, wem Sie eigentlich vertrauen solle! Außerdem wunderte sie sich, das der 1. Stadtrat Herr Exner noch im Bürgermeisterwahlkampf betonte, der Kreis stelle Gelder für die LH ein, aber aktuell im Kreishaushalt für 2014 „kein Cent“ eingestellt sei. Herr Exner belächelte dies nur und brachte ein „Noch nicht!“ über die Lippen. Nicht zu vergessen sei an dieser Stelle, das auch Herr Exner als Mitglied des hofheimer Magistrats maßgeblich an der Enstehung der Beschlussvorlage beteiligt war, in welcher zum ersten mal der Begriff „Basislösung“ ins Spiel gebracht wurde.

Mit hochrotem Kopf schnappte sich dann SPD-Mann Wittchen das Mikrofon und fragte Herrn Tadewald nach einem Beteiligungsangebot des TV Wallau, es liege ja gar keines vor. Uns wundert dies doch sehr, unterbreitete doch

Werner Wittchen SPD

Werner Wittchen SPD

der TVW in Person von Dr. Stingl in der HFBA Sondersitzung das Angebot über 469.000€ Beteiligung. SPD Boss Tulatz war ja wie oben bereits erwähnt bei dieser Sitzung anwesend. Offensichtlich wird sich innerhalb der SPD Fraktion nicht gerade viel ausgetauscht. Wieso er jedoch darüber so erbost war bleibt uns unklar. Ok, wir müssen zugeben, dass es ein richtig offizielles Angebot seitens des Lenkungsauschußes gibt, von dort hätte man wohl ein solche Aussage erwartet. Aber wie schon berichtet tagte ja dieser Ausschuss nach den HFBA Sitzungen überhaupt nicht mehr, wie also sollte von dort etwas zu erwarten sein??? Auch sagte er, dass dem Magistrat ja diese Zahlen nicht vorliegen würden. Seltsam seltsam, war doch auch der Magistrat in voller Stärke bei der HFBA Sitzung anwesend.

Dann ging Herr Vater zur Abstimmung über, das Ergebnis haben wir schon vorweggenommen. Der von FWG und den Grünen eingebrachte Antrag auf Vertagung wurden im Übrigen mit 27 Nein-, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Anzumerken sei noch das wir gehofft hatten, dass mehr Wallauer den Weg in die Stadthalle finden. Wir denken es hat die Anwesenden schon beindruckt, dass nach Beendigung dieses TOP’s quasi das halbe Publikum einfach aufgestanden und gegangen ist. Auch etwas ernünchternd war die Beteiligung der Wallauer Politik. Lediglich das OBR-Mitglied Oliver Vogt (FWG) nahm an der Sitzung teil. Und wenn wir schon bei Vogt sind: Oliver Vogts Bruder Christian, der einzig verbliebene Wallauer Stadtverordnete (CDU), stimmte allen Anträgen zu und besiegelte damit ebenfalls die Basislösung. Dem Vertagungsantrag Tadewalds stimmte er indes natürlich nicht zu.

Nun werden wir die geschaffenen Tatsachen erst einmal ein paar Tage sacken lassen. Wir sind aber schon an der Planung weiterer Gespräche, auch mit politischen Vertretern Hofheims. Nächste Woche wird es höchst Wahrscheinlich eine Pressemitteilung der IG geben. Parallel dazu werden wir dann auch wieder die Seite aktualisieren.

 

Die Causa Langenhain

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2013 wurden brisante Details des Vertrages zwischen Stadt und TGS Langenhain bezüglich des dortigen Hallenneubaus bekanntgeben. Schon lange betonte die IG, das bei der einzig annähernd vergleichbaren Halle in Langenhain seinerzeit ganz andere Maßstäbe angesetzt wurden, als es jetzt in Wallau im Fall der Ländcheshalle LH der Fall ist. Und dieser Verdacht wurde jetzt öffentlich und höchst eindrucksvoll bestätigt.

Der Vertrag aus dem Jahre 1994 sieht folgendes vor:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter „Eigenanteil“ wieder zurück an dis Stadt.
  • Die Differenz von 230.000€ gingen in die Vereinskasse
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€. Dieses wird bis heute als Mietswohnung und verpachtete TGS Vereinsheim genutzt und erbringt dem Verein Mieteinnahmen.
  • Das bereitgestellte, neue Grundstück ging ebenfalls in den Besitz des langenhainer Vereins über.
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten für die neue Halle und übernahm auch gleichzeitig, vertraglich zugescihert, alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Wir lehnen uns wahrscheinlich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn wir behaupten, das dies ein Vertrag ist, dem auch der TV Wallau zustimmen würde.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Bericht von HFBA Sitzung Nov2013

Seit Dienstag Abend ist es nun Fakt: Am kommenden Mittwoch wird in der Stadtverordnetenversammlung über die Ländcheshalle abgestimmt werden. Und zwar nicht über die von allen Wallauern erwartete 4-Feld Halle, sondern über die Basislösung! Ja, Wallau soll die Basislösung bekommen! Zumindest ist das die Beschlussvorlage für die anstehende STVV.
Presse
Unser Bericht

Bezugnehmend auf die HFBA Sonderziehung und der dort dem Magistrat in Auftrag gegebenen „Pro Kopf“ Aufstellung (wir berichteten) ergriff nach kurzer Einführung durch Frau Stang zunächst der Ex-Wallauer Bodo Tadewald das Wort.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Er wunderte sich, warum die von der Bausubstanz einzig vergleichbare Halle, nämlich die aus Langenhain, nicht in der Aufstellung auftauche. Andere Hallen die in vergleichbaren Zeiträumen gebaut wurden, seien enthalten, nur eben die große 3-Feld Halle aus Langenhain nicht. Er bat, die Aufstellung um die Beteiligung der TGS Langenhain zu erweitern. Frau Stang erwiederte, das es sich bei der Aufstellung nur um Hallen im Vereinsbesitz handele, und die Halle in Langenhain gehöre der Stadt und tauche deshalb nicht auf. Hier liegen der IG andere Informationen vor. Wir haben Zugriff auf den damals geschlossenen Vertrag zwischen TGS Langenhain und der Stadt Hofheim, aus dem klar hervorgeht, das der Verein und NICHT die Stadt Eigentümer ist. Das kann man als Bürgermeisterin natürlich schon mal verwechseln, da die Stadt die Investionskosten der Halle, die Investitionskosten der angegliederten Gaststätte, sowie der darüberliegender Wohnung komplett getragen hat. Auch trägt die Stadt sämtliche Unterhaltskosten, obwohl die TSG Langenhain Eigentümer ist, quasi ein Rundum-Sorglos-Paket. Da soviele Kosten bei der Stadt auflaufen kann man als Bürgermeisterin und Kämmererin natürlich glauben Eigentümer zu sein, dem ist aber nicht so. Demnach sollte diese Halle auch in der pro Kopf Aufstellung enthalten sein sollte.

Dann führte Herr Tadewald an, das es sich auch bei der aktuell in Bau befindlichen Brühlwiesen Halle 2 um keine Halle der Stadt handele, die Stadt sich aber auch hier mit 49% der insg. 5,6 Mio Euro Baukosten beteilige, nur um dem TV Hofheim zu ermöglichen, diese Halle nach Schulschluss mitzunutzen.
Zudem sei seiner Meinung nach das Beteiligungsangebot des TVW von ca. einer halben Millionen auch im Vergleich zu den anderen Vereinsbeteiligungen pro Mitglied gar nicht schlecht, man liege damit eigentlich im Soll.
Werner Steinmann FDP

Werner Steinmann FDP

Anschliessend führte Herr Werner Steinmann (FPD) an, wieviel Stunden ehrenamtlicher Eigenleistung die Mitglieder sowie der Vorstand des TV Hofheim bei der Sanierung der „alten“ vereinseigenen Halle bereist erbracht hat. Knapp 4.000 Stunden seien bereist zusammen gekommne, plus ca. 1.500 vom Vorstand. Dies wünscht er sich auch seitens des TV Wallau. Aber soll man sich denn einbringen, wenn es noch garnichts zu tun gibt??? Wir die IG sind uns ziemlich sicher, das wir solche Zahlen auch erreichen können, wenn wieder alle Wallauer mobilisiert werden und es dann tatsächlich mal losgegangen ist.

Frau Stang betonte das auch damals der TV Hofheim ursprünglich eine große neue Halle bauen wollte, sich dann aber besann und die alte eigene Halle „revitalisierte“. Das dürfte in Wallau wohl nicht in Frage kommen, denn weiterhin betonte sie, dass die Stadt selbst bei der Basislösung ja einen großen Betrag in Wallau einbringen wird und dabei die Erlöse aus dem LH-Grundstück benötigt, um diesen zu refinanzieren. Wörtlich sagte Sie, dass die Erlöse aus dem Grundstück jetzt „einfach mal so vereinnahmt worden“ sind, und das es sehr fraglich ist, ob tatsächlich die angesetzten 2,7 Mio Euro erzielt werden können.
Dann ging Frau Stang auf das Angebot des TVW ein, welches ja nur noch 469.000 Euro betrüge. Damit sei es ja weniger geworden als die damals vereinbarte Beteiligung der Kunstrasenoffensive, wo der TV die Hälfte der insg. 1,2 Mio Euro tragen wollte (darin auch der Anteil für die Tartanbahn). Sie wunderte sich, warum man jetzt seitens des TVW auf einmal weniger anbieten würde. Was Sie dabei aber ausser Acht ließ ist die Tatsache, dass es sich bei dieser Zahl um die Netto-Beteiligung des TVW handelte. Im Gegensatz dazu würde von den damals angebotenen 600.000 Euro aber noch die Fördergelder von Kreis und Land abgehen, so das das neue Angebot des TVW doch deutlich höher ist als das ursprüngliche. Die IG fragt sich zu dem, welche Belastung man denn einem gemeinnützigen Verein überhaupt aufbürden darf, sind 1/2 Million denn nicht genug?
Volker Stingl TVW

Volker Stingl TVW

Dann wurde Herr Stingl zu Wort gebeten. Eigentlich ungewöhnlich, dürfen sich doch Gäste nicht an den Diskussionen beteilgen. Auch er stellte klar, das das Angebot des TV von 500.00 Euro in wirklich aber eher bei 900.000  Euro liegt, berücksichtigt man den Punkt, das man das Geld ja nicht „umsonst“ bekomme und dafür schließlich Zinsen zahlen müsse. Herr Stingl erklärte. Im übrigen dürfe man durch die Zusammnelegung der beiden Bauvorhaben Sportplatz und Halle auch nur mir einer Förderung von Land und Kreis rechnen, anstatt mit 2 Förderungen, für jedes Projekt eine.

Dann schlug er vor zu prüfen, wir groß denn die Lücke ist, berücksichtigt man die Beteiligung Stadt und Kreis sowie sämtliche Förderungen. Erst dann könne der TV sich die Frage stellen, ob er diese Delta schliessen kann oder eben nicht. Zudem bemängelte er, und dem können wir nur in aller Deutlichkeit zustimmen, das es, nachdem nun der TVW ein Angebot abgegeben hat und die Stadt ja 3 Mio € Beteiligung forderte, es keinerlei Verhandlungen mehr gab. Wie kann das sein, warum tagt die Lenkungsgruppe Recht & Finanzen (bestehende aus Vertretern des TV sowie Stadt) nicht mehr? Die letzte Sitzung liegt schon über ein halbes Jahr zurück! Wie kann dieser Punkt unverhandelt sein, aber jetzt wird über die Basislösung abgestimmt? Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen. Herr Tadewald fasste daraufhin zusammen, das es erst weiterer Gespräche bedarf und somit eine Erstellung der Beschlussfassung in dieser Sitzung unmöglich sei. Er beantragte zu vertagen.
Michael Henninger CDU

Michael Henninger CDU

Dann ergriff der CDU Fraktionsvorsitzenden Michael Henninger, dem das alles deutlich zu langwierig ist, und verteilte zum Erstaunen aller unter den Anwesenden einen Antrag, der schon mit SPD und CDU abgestimmt sei. Vor allem sei es seiner Meinung nach wichtig jetzt schnell etwas zu beschliessen, damit man noch die Möglichkeit habe, in den laufenden Haushaltdebatten 2014 der Stadt aber auch des Kreises, die entsprechenden Mittel einzustellen. Der Antrag enthielt folgende 6 Punkte und wird wohl in dieser Form auf der STVV kommenden Mittwoch den 13.11. zum Beschluss frei gegeben:

  1. Planungen für eine 3-Feld Halle auf dem Gelände der Schule werden unverzüglich aufgenommen
  2. Einleiten der Architektenvergabe
  3. Die Planung soll die Option beinhalten, später einen Mehrzweckraum oder ein 4. Feld anzubauen
  4. Die durch Punkt 3 enstehenden Mehrkosten sind zu beziffern
  5. Abschliessen der notwendigen Vereinbarungen mit dem Kreis
  6. Die Gespräche mit dem TVW über Optionen einer Lösung über die 3-Feldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden
Daniel Philipp Grüne

Daniel Philipp Grüne

Daniel Philipp von den Grünen begrüsste diesen Antrag, damit man endlich voran komme. Auch die IG begrüßt die mögliche Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2014, aber muss es denn für die Basislösung sein? Zudem wissen wir ja bereits seitens des Kreises, das dieser keinerlei Mittel für die LH in den Haushalt 2014 eingestellt hat. Fraglich ob er das noch kurz vor Toreschluss tun wird. Zudem forderte er noch nach dem Bespiel des TV Hofheim eine generelle Beteiligung der Vereine in Höhe von 10 % der Bausumme, siehe dazu unseren Kommentar auf der Startseite.

Indes glauben selbst wir nicht das sich bereits 2014 auch nur irgendein Stein gelegt wird oder gar ein Bagger rollt, auch wenn wir es uns sehr wünschen würden. Warum jetzt auf einmal diese Eile? Zussenfassend stellte Herr Tadewald fest, dass sich dieser Antrag so lese, als ob „jetzt erstmal eine 3-Feldhalle gebaut wird, was später kommt wird man dann sehen“.

Erschreckend wie wenig sich also an der Situation seit letztem Jahr Dezember geändert hat, bedeutet das doch nichts anderes wie damals: Die Stadt baut die Basislösung – will der TVW Wallau mehr, muss er zusehen wie er es finanziert!
Und das, liebe Stadt, lassen wir so nicht auf uns sitzen!!!!!

Bericht von HFBA Sondersitzung Okt2013

Man traf viele bekannte Gesichter aus Wallau auf der gestrigen Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses HFBA zum Thema Ländcheshalle: Vertreter des TVW, des Vereinsrings, von Wanaloha, des Musikzuges, der Wählergemeinschaft, der SG und natürlich uns, die IG.

Frau Gisela Stang

Frau Stang

Neben den ständigen Mitgliedern des HFBA waren auch  die Vertreter des Magistrats Bürgermeisterin Stang,  der 1. Stadtrat Exner, sowie Baudezernent Winkler anwesend. In der ca. 90 minutigen Sitzung gab es vor allem 2 Hauptpunkte: Zum einen präsentierte Architekt Marcus Rominger den aktuellen Hallenentwurf, bevor dann der TVW in Person von Dr. Stingl die Position des TVs vorstellte.

Das Fazit der Sitzung: Reine Info-Veranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses, relativ wenig Neuigkeiten für uns oder interessierte Gäste. Es wurde seitens der Mitglieder hauptsächlich konsumiert, ohne groß in Debatten oder konstruktive Gespräche zu verfallen. Am Ende wurde die Sitzung dann zum nächsten Treffen des HFBA vertagt und der Magistrat hat die ein oder andere Hausaufgabe erhalten. Alles in allem wenig Neues, aber zur Aufklärung der Mitglieder des HFBA durchaus wichtig für die spätere Erstellung einer Beschlussvorlage für die STVV.

Doch nun ein paar Details…

Der Hallenentwurf brachte keine neuen Erkenntnisse, hielt Rominger doch die gleiche Präsentation wie schon in der Sitzung des OBR vor einigen Wochen. In der anschliessende Fragerunde wurde klar, das dieser Entwurf den Mitgliedern des HFBA noch nicht bis in Detail geläufig war. Man gewann den Eindruck, das einige der Anwesenden diesen gar zum ersten Mal sahen.

Neues gab es dann allerdings in dem Vortrag von Dr. Stingl. Endlich legte der TVW darin die Karten auf den Tisch und betonte unter welchen BedingungenDaumen hoch und Voraussetzungen er bereist sei, eine Bauherrschaft und/oder die Eigentümerschaft am Neubau zu übernehmen. Ebenso neu war der Vorstoß einen möglichen Betrag der finanziellen Beteiliigung zu nennen. Vorbehaltlich natürlich, lässt sich dieser Betrag wahrscheinlich nur mit einer erheblichen Erhöhung der Mitgliedsbeiträge realiseren, die erst noch von der Mitgliederversammlung abgenickt werden müsste.

Diesen Vorstoß empfinden wir als äusserst positiv, hat doch der TV nun klar Position bezogen und das finanziell und operativ Machbare klargestellt. Auch hier kamen einige Fragen auf. Vor allem der Wallauer Stadtverordnete Christian Vogt aber auch Bodo Tadewald stellten viele, aus unser Sicht sehr förderliche Fragen. Eine davon war, ob man nicht eine Aufstellung anfertigen könne, die zeigt wieviel die Stadt bei anderen neugebauten Hallen finanziell beisteuerte, und dies absolut, relativ und vor allem pro Kopf jedes Vereinsmitgliedes. Der erste Stadtrat betonte das dies prinzipiell möglich sei, aber einige Zeit bedürfe.

Seltsam, denn eigentlich hat die Stadt alle dazu benötigten Infos bereits auf deren Stadtinformationssystem öffentlich zur verfügiung gestellt, und wir haben solche Zahlen schon lang vorliegen und können diese hier präsentieren.

Wir betonen ja schon lange die offensichtliche Ungerechtikeit Hofheims Wallau gegenüber, und diese Aufstellung, bzw. die Finanzierungsvarianten aus Anlage 16 der Vorlage 135/2103 bestätigen dieses nur einmal mehr.

Bevor wir nun die Tabelle veröffentlichen noch ein paar Hinweise. In Wallau soll die Halle nicht nur, wie in anderen Gemeinden vom Sportverein, sondern auch von allen anderen Vereinen genutzt werden, als Kulturhalle, was es in Wallau in der Form leider nicht gibt (Stichwort: Bürgerhaus). Berücksichtigen muss man aus unserer Sicht zudem das vor allem die Handballer und die Tischtennisabteilung des TV Wallau überregionalen Spitzensport betreiben und sportliche Aushängeschilder der Stadt Hofheim sind, vor allem die SG es auch schon immer war!

Die Berechnung erfolgte ausschließlich anhand folgender, von der Stadt veröffentlichen Dokumente:

Einzige Ausnahme bildet hierbei der angenommene Wert für den Erlös den Grundstücks der jetzigen Ländcheshalle. Der von der Stadt publizierte Wert von 1,5 Mio Euro erscheint uns hier als deutlich zu konservativ, von daher nehmen wir in allen Rechungen einen Erlös von 2,7 Mio Euro an. Wir setzen für das über 8.100m² große Grundstück in bester Wallauer Lage 400€/m² an (Bodenrichtwert liegt bei 370€/m²) und nehmen an, das sich das Grundstück auch komplett, also in einem Stück vermarkten lässt. Von daher entfallen etwaige Erschliessungskosten zu Lasten des Erlöses. Die Abrsisskosten schätzen wir auf 0,5 Mio Euro. Somit erhalten wir: 8000m² x 400€/m² – 500.000€ = 2,7 Mio Euro.

Die blau markierten Spalten betreffen den Neubau der LH, einmal inklusive der Sportplatzerneuerung, einmal exklusive. Zudem wird einmal der Erlös der LH von 2,7 Mio Euro von den Gesamtkosten abgezogen, und einmal, wie von der Stadt präferiert (auch Herr Exner betonte dies explizit auf der letzten OBR Sitzung), vom Anteil der Stadt abgezogen. Somit kommen wir zu 4 Rechenbeispielen für Wallau.

Die grün markierten Werte zeigen die Beteiligung pro TV Mitglied bei dem von der Stadt favorisierten Finanzierungsmodellen.  Bild Klicken für volle Ansicht.

Kostenbeteiligung Stadt Vergleich_faktisch

 

Anhand dieser Zahlen sieht man deutlich, wie sehr nach aktuellem Stand der TVW belastet werden soll. Die pro Kopf Investition seitens der Stadt zeigt zwar für Wallau auch teilweise sehr hohe Werte, man darf aber wie schon erwähnt nicht vergessen, das a) seit Jahren nicht mehr in die bestehenden Hallen oder generell in Wallau investiert wurde, das es sich b) auch um eine Art Bürgerhauserstatz bzw. Kulturhalle handelt, und c) noch mehr Kosten enstehen würden, könne man das LH Grundstück nicht verkaufen.

Wir sind nun gespannt wann die Stadt ihrerseits diese Zahlen präsentieren wird und ob man dort auf das gleiche Ergebniss kommen wird. Wir sehen ja aktuell bei der Bewertung der Erlöse aus dem LH Grundstück, das man leicht sehr weit auseinander liegen kann.

Reaktionen auf Vorlage Nr. 2013-135

In den letzten Tagen heiß disktutiert wurde die Vorlage Nr. 2013/135 der STVV vom 4.9.2013, siehe Details dazu weiter unten. Wir selbst haben dazu in einem offenen Brief Stellung bezogen. Gespickt mit allerlei unbeantworteter Fragen, unserer Sicht der Dinge und vor allem mit einem hohen Maß an Unverständnisses über die darin vorgestellten Finanzierungs-modelle haben wir dieses Schreiben an die Mitglieder der Hofheimer STV, speziell an die des HFB (Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuß) eingereicht. Aber nicht nur wir haben Stellung bezogen, sondern auch außerhalb der IG gab es einige Reaktionen.

Zu unserer ausführlichen Stellungnahme gelangt man hier: Stellungnahme IG

Einige Presseartikel dazu

Die Wallauerin Gabi Schuchardt macht in ihrem Leserbrief nicht nur ihre Meinung zur Vorlage deutlich, sondern auch die zur Berichterstattung, die einen bestimmten „Beigeschmack vermittele.

In seinem Leserbrief an das Höchster Kreisblatt macht das ehemalige IG-Mitglied Mario Kleber ebenfalls seinem Unmut Luft:

LH – Stadt stiehlt sich aus Ihrer Verantwortung

 

Die Vorlage zur Ländcheshalle finde ich sehr eigenartig. Da wird ein Status über Verhandlungen mit dem TVW gegeben und über viele dort aufgeführte Dinge wurde mit dem TVW noch gar nicht gesprochen.

Auch gibt es dort keinen Ausblick wie es weitergehen soll. Da kann man ja froh sein, dass FWG und CDU den Vorschlag gemacht haben die Vorlage in den Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen, sonst wäre womöglich gar nichts passiert. Die Finanzierungsvarianten in der Vorlage stellen allerdings das traurigste Kapitel dar.

Der Verein muss sich beteiligen und Bauherr/Eigentümer der Halle werden, weil nur er kann Fördergelder generieren, die die Stadt nicht erhalten kann. So fing die Argumentation ursprünglich an.

Schaut man sich die Kalkulation der Hallenvariante 3 an, die die Hallenkapazität annähernd erhält, so sieht man dort rund 900.000 EUR Fördergelder. Allerdings sieht man dort auch weitere 2,8 Mio. EUR, die der TVW zusätzlich aufbringen soll. 2,8 Mio. EUR das entspricht bei 25 Jahren Laufzeit und 0% Zinsen einer jährliche Belastung von 112.000 EUR pro Jahr nur für den Schuldendienst. Da fragt man sich doch, ob die Verantwortlichen noch ihre Sinne beisammen haben, wenn ein gemeinnütziger auf Ehrenamt geführter Sportverein mit solchen Summen hantieren soll.

Die anderen Vereine in Hofheim sind auch alle Eigentümer der Hallenprojekte geworden, heisst es. Schaut man nach Lorsbach, Diedenbergen, Langenhain und Hofheim so fällt auf, dass alle Sportvereine dort Eigentümer der Hallen sind. Aber sind sie es geworden? Nein, sie waren es schon immer, da es sich bei diesen um den Neubau oder die Renovierung/Sanierung vereinseigener Hallen handelte.

Auffällig ist vielmehr, dass sich bei keinem dieser Bauprojekte die Eigentümerschaft änderte. In Wallau soll das anders sein. Hier leistete sich einst die Gemeinde Wallau eine Halle für ihre Bürger, weil sie es konnte und wollte. Diese Halle belebte dann das sportliche Leben beispielsweise mit dem unvergleichlichen Aufstieg der Handballer. Nun soll die Eigentümerschaft auf den TVW übergehen, weil die anderen Vereine ja Eigentümer sind. Interessant ist auch wie es sich mit der Handhabung von kreiseigenen Hallen verhält.

Schaut man sich mal die Schulturnhallen in Hofheim an, so stellt man fest, dass diese – so denn welche vorhanden sind – ausnahmslos dem Kreis gehören. Nirgendwo in Hofheim wurde einem Verein die Übernahme einer kreiseigenen Schulturnhalle aufgenötigt. Richtig ist, dass die Schulen teilweise vereinseigene Hallen nutzen, aber dies ist nur dort der Fall, wo es keine Schulturnhallen gibt.

In Hofheim gibt es in direkter Umgebung der „Brühlwiesenschule“ bald drei 3-Feldhallen. Diese gehören ausnahmslos dem Kreis und werden von den Vereinen in den Abendstunden genutzt. In Wallau soll das anders sein. Hier soll der TVW Eigentümer der Schulturnhalle werden. Wieso eigentlich werden für Wallau immer Sonderregelungen zum Nachteil erfunden?

Wie wäre es denn mit einer Sonderregelung zum Vorteil von Wallau nach dem Motto, Hofheim hat Wallau eingemeindet und dabei Rechte und Pflichten übernommen.

Die Rechte, wie hohe Steuereinnahmen werden gerne angenommen. Die Pflichten wie Verantwortung für die Halle werden gerne ausgelagert.
Ich finde das hochgradig ungerecht.

Gerechtigkeit ist ein gutes Stichwort. Unter diesem Deckmantel werden dem TVW ja gerne immer größere Belastungen zugemutet. Wie wäre es denn wenn man dem TVW mal das Modell Langenhain anbietet aus Gründen der Gleichbehandlung? Der Verein gibt das Grundstück und die Stadt zahlt Hallenbau und Unterhalt. Oder das Modell Lorsbach. Die Stadt zahlt 74% des Hallenbaus und von dem 26% Anteil des Vereins geht die Beteiligung des Kreises sowie die Fördergelder ab.

Sicher ist der Magistrat unzufrieden mit solchen Gedankenspielen, aber unzufrieden sind wir Wallauer mit dem Magistrat ja auch…

Mario Kleber

Historisches zu Sanierung oder Neubau

Im Bürgerinformationssystem der Stadt Hofheim, kurz „Allris“, zu erreichen unter http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/allris.net.asp, haben wir die folgende, höchst interessante Beschlussvorschlage aus dem Jahre 2010 gefunden.

Die Vorlage mit dem Titel „Ländcheshalle Wallau – Sanierung oder Neubau unter Berücksichtigung der Standortfrage“ ist eine vom Magistrat erstellte Vorlage und wurde im Dezember 2010 sowohl im Haupt- und Finanzausschuss (7. Dez) als auch auf Stadtverordnetenversammlung (STVV, 15. Dez) vorgelegt und auch über verschiedene Punkte abgestimmt.

Die komplette Beschlussvorlage findet man unter folgendem Link:
http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=341&options=4

Als PDF-Version

Von dort aus gelangt man auch auf die gefassten Beschlüsse. Hier wurde am 7.12. im Haupt- und Finanzausschuss unter anderem der Neubau der Halle am alten Standort abgelehnt. Hier ein kurzer Auszug:

Stadtv. Wittchen stellt folgenden Antrag:Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, einem Neubau der Halle am alten Standort zuzustimmen. Abstimmung über den Antrag von Stadtv. Wittchen:
– 4 dafür –
– 6 dagegen –
– 1 Enthaltung –Damit ist der Antrag abgelehnt.

Bei der Abstimmung auf der STVV gut eine Woche danach stimmten dann immerhin über ein Drittel der anwesenden STV gegen die weitere Untersuchung eines Neubaus auf dem Gelände der TBS:

Beschluss:Die Realisierung des Neubaus auf dem Gelände der Taunusblickschule ist weiter zu untersuchen. Hierfür soll gemeinsam mit dem MTK ein Gesamtkonzept erstellt werden, das den gesamten Bereich überplant. Das heißt: Neubau Halle, Neubau Kunstrasenplatz, Entwicklungsmöglichkeiten Taunusblickschule und Anbindung an den KITA-Bereich.Eine Kostengegenüberstellung Neubau am alten Standort/Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule ist vorzulegen.- 29 dafür –
– 15 dagegen –

Damit ist der Antrag angenommen.

Aber auch die Dokumente im Anhang sind höchst spannend. Dort findet man unter anderem eine aus unserer Sicht sehr pessimistische Schätzung des Verkaufserlöses des Ländecheshallengrundstückes. Ebenso im Anhang eine weitere, wahrscheinlich mittlerweile überholte Planvariante des Neubaus auf dem Gelände der TBS mit der Nummer/Variante 3.2b.

Auch kann man den Schreiben entnehmen das für die laut Planung fast 4.000m² große Fläche des Geländes der TBS, welches per Erbbaurecht von Kreis an die Stadt „vermietet“ wird, ein jährlicher Erbbauzins von rund 10.000€ fällig wird.

Am Ende der Beschlussvorlage werden dann die Vor- und Nachteile der verschiedenen Szenarien beleuchtet. Hier die komplette Aufstellung:

Vor- und Nachteile:
Aus den Diskussionen innerhalb der Arbeitsgemeinschaft, der Bürgerversammlung, der Bevölkerung sowie mit den Verhandlungen des Main-Taunus-Kreises lassen sich die wichtigsten Argumente für die derzeit im Raum stehenden Lösungsmöglichkeiten zusammenfassen:
Vorteile Sanierung:

  • Beibehaltung des Standorts
  • Kostenersparnis gegenüber den Neubauvarianten (Stichwort Haushaltskonsolidierung)
  • Kostenersparnis, da ein viertes Hallenfeld nicht erforderlich ist (Schulturnhalle bleibt bestehen)
  • Planungsfreiheit (eingeschränkt)

Nachteile Sanierung:

  • Sporthalle kann zwar auf den technisch und energetisch neuesten Stand gebracht werden, allerdings kann aufgrund der bestehenden Kubatur eine optimale Raumaufteilung nicht realisiert werden
  • die Sporthalle kann während der Sanierungsphase nicht genutzt werden. Es ist mit einer Ausfallzeit von mind. 11 Monaten zu rechnen. Eine 100%ige Bereitstellung von Ausweichhallen ist nicht möglich
  • das Gelände der Ländcheshalle kann keiner anderen Nutzung zugeführt werden und deshalb auch nicht vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro

Vorteile Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule:

  • Beibehaltung der unmittelbaren räumlichen Nähe von Sporthalle, Sportplatz und Schule
  • Errichtung einer Halle, die sich in punkto technischer und energetischer Ausstattung sowie Raumaufteilung, unter Einbeziehung der Nutzerwünsche, auf den neuesten Stand bringen lässt
  • Flexibilität bei der Gestaltung von Hallennebenräumen (z.B. multifunktional nutzbarer Gymnastikraum)
  • Erzielung von Synergieeffekten (3-Feldhalle plus angegliedertem vierten Feld als Ersatz für die alte Schulturnhalle)
  • das bisherige Gelände der Ländcheshalle kann einer anderen Nutzung zugeführt werden und deshalb auch vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro
  • die alte Ländcheshalle könnte bis zur Inbetriebnahme des Neubaus genutzt werden (kein Nutzungsausfall)

Nachteile Neubau auf dem Gelände der Taunusblickschule:

  • höherer Kostenaufwand gegenüber der Sanierungsvariante
  • Mehrkosten für ein viertes Hallenfeld als Ersatz für die alte Schulturnhalle
  • Zusatzkosten für die geforderten Rück- und Umbaumaßnahmen am Schulgelände der Taunusblickschule über ca. 400.000.–€
  • Jährlicher Erbbauzins über ca. 10.000.–€
  • Beschaffung eines Ersatzgrundstückes für die derzeitigen Kindergartenparkplätze
  • eingeschränkte Möglichkeiten in städtebaulicher und gestalterischer Hinsicht, da die Stadt nicht Grundstückseigentümerin ist
  • weniger Stellplätze als am alten Standort

Vorteile Neubau am alten Standort:

  • Beibehaltung des Standorts
  • Errichtung einer Halle, die sich in punkto technischer und energetischer Ausstattung sowie Raumaufteilung, unter Einbeziehung der Nutzerwünsche, auf den neuesten Stand bringen lässt
  • Maximale Flexibilität bei der Gestaltung von Hallennebenräumen (z.B. multifunktional nutzbarer Gymnastikraum)
  • eventuell bessere Ausnutzung der vorhandenen Grundstücksfläche, auch unter städtebaulichen Gesichtspunkten
  • Kostenersparnis, da ein viertes Hallenfeld nicht erforderlich ist (Schulturnhalle bleibt bestehen)
  • keine Nutzungseinschränkung durch den Schulsport

Nachteile Neubau am alten Standort:

  • während der Abriss- und Neubauphase ist mit einer Ausfallzeit von mindestens 1 Jahr zu rechnen. Eine 100%ige Bereitstellung von Ausweichhallen ist nicht möglich.
  • höherer Kostenaufwand gegenüber der Sanierungsvariante
  • das Gelände der Ländcheshalle kann keiner andern Nutzung zugeführt werden und deshalb auch nicht vermarktet werden. Der Vermarktungserlös liegt bei ca. 1,5 Mio. Euro.

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