Archiv für IG WfW eigene

Aktuelles und Post vom Ministerpräsidenten

Wiedermal wollen wir ein kurzen Abriss der aktuellen Situation aus unserer Sicht geben, ohne dabei zu sehr ins Detail zu gehen, eher eine allgemeine Beschreibung der aktuellen Lage wie wir sie sehen.

Darüber hinaus haben wir auch Post vom hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier bekommen. Ihn hatten wir angeschrieben um eventuell eine Brücke zu schlagen zwischen der FFH Aktion „Wünsche an den Ministerpräsidenten“ und den Gesprächen des TV Wallau mit dem Landessportbund bzgl. Förderung.

Hier unser Anschreiben an Ministerpräsidenten vom April und Volker Volker Bouffier’s Antwort vom Juli 2014.

Und zum Schluss der angekündigte Überblick, Kommentare auch auf Facebook willkommen:

Den aktuellen Stand zu beschreiben, unserer Meinung nach fast ein Ding der Unmöglichkeit. Zu eng ist alles miteinander verstrickt, zu viele Zähne und Rädchen die mittlerweile ineinander greifen.

Ende Juli hat der bis dato letzte Termin der Arbeitsgruppe zwischen Stadt und TVW stattgefunden.

Der TV Wallau muss zum wiederholten Male seine baulichen Vorstellungen des Raumbedarfs in Größe und Qualität konkretisieren und festlegen. Die Stadt hat nun einen Architekten beauftragt, der nun zeitnah den Ländcheshallenbau europaweit zur Ausschreibung bringen soll. Wir sind gespannt was da eigentlich ausgeschrieben wird. Desweiteren müssen die Vorstellungen der vertraglichen Konstellationen zwischen Stadt, Verein und Kreis konkretisiert werden. Der Sportplatz wird nicht umgesetzt, da auf die Ländcheshalle gewartet wird.

Ist das was Neues? Ja auf jeden Fall, man hat oder will nun zeitnah eine Ausschreibung in die Wege leiten. Und das, obwohl noch sämtliche rechtliche Fragen auch gerade mit Kreis und Verein überhaupt noch nicht einmal ansatzweise geklärt sind. Doch hier ist die einhellige Meinung, dass solche Ausschreibungen gut sind, und der richtige logisch folgende erste Schritt ist, um dann die weiteren zu gehen.

Klar ist auf jeden Fall, dass der TVW immer wieder den Raumbedarfs in Größe und Qualität konkretisieren und neu festlegen soll. Das Ziel sollte bekannt sein, mit jeder neuen Runde sollen die Anforderungen an den Baukörper reduziert werden. Das aktuellste Beispiel dafür ist die Reduzierung der Zuschauerkapazitäten aufgrund der aktuellen Entwicklung der Handballer. Das mag vordergründig logisch erscheinen, doch eine sich wiederholende Handballgeschichte in Wallau wird damit nicht gefördert. Das scheint die Stadt der Wallauer Abteilung Handball nicht zuzutrauen. Schade eigentlich, hat doch z.B. die SG Wallau maßgeblich den Stadtteil Wallau und somit die Stadt Hofheim durch Ihre Erfolge national und international bekanntgemacht und auch repräsentiert. Sportlich hatte die SG allemal das Zeug in der Dritten Liga zu bestehen, die sportliche Arbeit der Vereine funktionierte! Ob zukünftig alleine die sportlichen Voraussetzungen gegeben sein werden ist fraglich.

Unter dem Strich will die Stadt den Wallauern Ihr Sport- und Kulturangebot mit so geringem Aufwand wie möglich und lediglich mit den Minimalbedingungen ermöglichen. Mehr auch nicht. Eine Förderung und Investition in die Zukunft sieht unserer Meinung anders aus.
Soweit zur Ländcheshalle. Eine immer wieder gern vergessene Baustelle ist der Sportplatz. Seit langem vom TVW gefordert, beantragt und auch finanziert, wird dieser aufgrund der Verzahnung mit der Ländcheshalle seitens der Stadt nicht angegangen. Bedingt durch die Baumaßnahme Ländcheshalle ist eine Umsetzung des Kunstrasens nicht durchführbar, heißt es aus dem Rathaus. Ob das tatsächlich so ist, wir haben unsere Zweifel. Für den TVW bedeutet dies hingegen genau der Zustand indem wir uns befinden. Weil alles, Stadt, Kreis, TVW, Ländcheshalle, Schulturnhalle, Parklätze und Vereinsheim zusammenhängen geht nichts einzeln los. Dadurch kommt im Übrigen auch die enorme Gesamtsumme zustande sowohl für die Stadt als auch für den Verein. Was ist eigentlich zum Bekenntnis der Stadt geworden: „Als nächstes ist der Sportplatz in Wallau dran“?
Pressemitteilungen aus Wildsachsen lassen nichts Gutes ahnen. Es kommen Befürchtungen die Stadt könnte Ihr versprechen für Wallau nicht halten. Im Gegenteil, die anderen Stadtteile machen mittlerweile den TVW als Schuldigen aus, dass es bei Ihnen nicht vorangeht…

So weit, so gut. Die vermeintlich „laut schreienden Menschen“ haben sich im Übrigen in der jüngeren Vergangenheit nun schon längere Zeit nach außen hin sehr zurückgehalten, jetzt liegt es an den vermeintlich „Ruhigeren“ endlich mal mit positiven Nachrichten für Wallau hinter Ihren Schreibtischen hervor zu kommen – die Zeit drängt oder das Schild der historischen Sportstätten muss dauerhaft installiert werden.

Im Übrigen freuen wir uns immer sehr über die zahlreiche Unterstützung unserer Aktionen. Vielen Dank dafür. Freuen würden wir uns auch über zusätzliche Unterstützung in unserem Kernteam der Wallauer-für-Wallau. Wer hier sich engagieren möchte, seine Ideen einbringen möchte, seine vorhandenes Know How oder Erfahrungen, oder einfach nur Kontakte zu anderen möglichen Helfern herstellen kann ist gerne aufgefordert uns zu unterstützen. Bitte zögert nicht und nehmt dazu einfach mit uns persönlich oder unsere email info@wallauer-fue-Wallau.de Kontakt auf.

Konsequenzen des TVW Beschlusses – Juni 2014

Auf der Jahreshauptversammlung des TV Wallau am 25. Mai 2014 standen diverse Themen auf der Tagesordnung:

Es ging zum einen um die Wiedereingliederung der Handballer (SG) in den Gesamtverein, die Neubesetzung des Vorstandes, Beitragserhöhungen und letztlich auch um das Thema Ländcheshalle.

Details auch auf der Seite des TV Wallau.

Wir die IG interessieren uns natürlich hauptsächlich für den letzten Punkt, engagieren wir uns doch seit nun mehr über 1 1/2 Jahre in dieser Sache.

Eine Einschätzung der IG

Was bedeutet der Beschluss des TVW zur Ländcheshalle denn nun im letzter Konsequenz?

1. Die Mitgliedsbeiträge werden steigen. Und das teilweise nicht zu knapp, der Beitrag für zB Erwachsene steigt um fast 50% jährlich.

2. Der TVW hat die Absicht geäußert die derzeitige Hallenkapazität zu erhalten – sei es als Neubau oder Sanierung. Der Umfang des Bauvorhabens wurde definiert als 3-Feld-Halle (Ersatz Ländcheshalle), Umkleide Fußballplatz, Kunstrasenplatz, Tartanlaufbahn und Sportlerheim, sowie einem 4. Feld, welches im Detail finanziellen Zwängen angepasst werden kann/soll. Der Erhalt der Hallenkapazität ist auch unser vorangiges Ziel!

3. Formale Übernahme der Bauträgerschaft durch den TVW für das Gesamtvorhaben bei gleichzeitiger vertraglicher Übernahme der daraus resultierenden Risiken und operativen Verpflichtungen durch die Stadt Hofheim. Hier wird faktisch nur ein Formalismus erfüllt, um Fördergeldern von Land und Kreis beziehen zu können.

4. Formale Übernahme der Eigentümerschaft durch den TVW bei gleichzeitiger Beschränkung der finanziellen Haftung auf einen „langjährigen fixen Betrag“, den der TVW im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten selbst definiert. Hier wird faktisch nur ein Formalismus erfüllt, um Fördergeldern von Land und Kreis beziehen zu können.

5. Der TVW hat ein Rücktrittsrecht vom Hallenbau und nur den Bau des Kunstrasen mit Tartanlaufbahn fest zugesagt.

Auch wenn der TVW auf dem Papier Eigentümer wird, so ist diese Eigentümerschaft soweit eingeschränkt, dass der TVW vom eigentlichen Inhalt des Beschlusses her eine Art Pächter wird.

Utopische Forderung?

Basierend auf den letzten veröffentlichten Zahlen zu Halle und Sportplatz beträgt das Gesamtinvestitionsvolumen 11,3 Mio. EUR.

Hiervon hat die Stadt Hofheim 50% = 5,65 Mio. EUR (5 Mio. Halle + 0,65 Mio. Sportplatz) in den Haushalt eingestellt. Von den verbleibenden 50% soll der Kreis sich mit 1,632 Mio. beteiligen, als Ersatz für die Ersparnis bei Neubau / Sanierung der Schulturnhalle. Damit verbleiben 4,018 Mio. EUR für den TVW.
Die Förderung für den TVW durch Land beträgt etwa 0,2 Mio. und die durch den Kreis rechnerisch 0,867 Mio. EUR. Damit verbleiben beim TVW 2,951 Mio. EUR, die zu finanzieren sind. Ja, fast 3 Mio. EUR!!!!!

Bei 4% Zinsen, einer Laufzeit von 20 Jahren und einer kompletten Schulden-tilgung innerhalb dieser 20 Jahre bedeutet das eine jährliche Rate von etwa 215.000 EUR für den TVW.  Hinzu kommen die jährlichen Unterhaltungs-kosten, die für den Neubau noch nicht bekannt sind, aber derzeit für Ländcheshalle und Sportplatz bei 100.000 EUR jährlich liegen. Darin ist die Schulturnhalle nicht enthalten. D.h. die Größenordnung beträgt 300.000 EUR pro Jahr, die der TVW aufbringen müsste. Das sind 25.000 EUR im Monat. Ist das noch Gemeinnützig? Kann das noch von ehrenamtlich agierenden Personen bewältigt werden?

Da der TVW sich aber nur im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten beteiligen wird, liegt der jährliche Betrag viel niedriger vielleicht in der Größenordnung von 40.000 EUR im Jahr. Damit kann man einen Kredit von 600.000 EUR unter den o.g. Bedingungen bedienen. D.h. an den Investitionskosten kann man sich mit 600.000 EUR beteiligen, aber dann könnte man nichts mehr zum Unterhalt beisteuern.

Das wiederum bedeutet, dass auf Seite des TVW eine „Finanzierungslücke“ von 2,3 Mio. EUR klafft. Diese lässt sich mit Spendengeldern, Eigenleistungen und niedrigeren Baukosten verkleinern. Mit Eigenleistungen kann man vielleicht 0,1 Mio. EUR aufbringen, dann steht man bei einer Lücke von 2,2 Mio. EUR. Wieviel sich bei den Baukosten sparen lässt ist schwer zu sagen, das gleiche gilt für Spendengeldern.

Anzumerken ist das wir uns diese Zahlen nicht ausgedacht haben, sie stammen fast ausschließlich von öffentlich zugänglichen Quellen der Stadt:

Nach wie vor ungewisse Fördergelder

Darüberhinaus gibt es noch das Risiko, dass der Kreis sich nicht wie vorgesehen mit den rund 1,6 Mio. beteiligt. Ein weiteres Risiko ist, dass die Fördergelder des Kreises nicht in voller rechnerischer Höhe von 0,867 Mio. EUR fließen werden. Die höchste Einzelförderung des Kreises für eine Baumaßnahmen lag bisher bei etwa einer viertel Millionen EUR. Hier stehen also weitere rund 2,2 Mio. EUR im Risiko.

Fazit
Unter der Berücksichtigung von Finanzierungslücke des TVW und Risiko bei der Höhe der geplanten Beteiligung des Kreises darf man ein sehr abgespecktes 4. Feld erwarten. Wenn das so kommt dann stellt sich für den TVW die Frage nach dem Sinn an der Übernahme von Bauträgerschaft / Eigentümerschaft des Gesamtkomplexes. In diesem Fall muss man dann Alternativen untersuchen, die zum einen in der Renovierung / Sanierung der bestehenden Sportstätten bestehen könnten und zum anderen im Bau der Basislösung durch die Stadt bei gleichzeitigem Bau des Kunstrasens mit Tartanbahn durch den TVW und einer noch zu erarbeitenden Lösung für das 4. Feld, die dann sicher ohne die Stadt Hofheim gefunden werden muss.

Die finanziellen Vorstellungen der Stadt liegen einfach zu weit von einer realistisch umsetzbaren Beteiligung des TVW entfernt. Völlig unverständlich dass hier der Stadtteil der bereits mit großem Abstand am meisten in die leeren Stadtkassen einzahlt, ein weiteres Mal geschröpft werden soll. Pardon, nicht ein Stadtteil, sondern ein kleiner, ehrenamtlich geführter und gemeinnütziger Verein! Letztendlich wird erwartet das Vereinsmitglieder deutlich mehr zur Kasse gebeten werden, damit in Wallau überhaupt noch ein Sport-, aber auch Kulturbetrieb aufrecht erhalten wird. Beide zur Disposition stehenden Hallen stammen aus den 70er jahren, da hatte Wallau gerade mal 2.000 Einwohner. Jetzt wo wir doppelt soviele sind, soll die Kapazität beschnitten werden! Und das wie erwähnt unter den bekannten finanziellen Gegebenheiten, mehr dazu hier: Vorweihnachtliche Verwunderung. (nur weil man immer wieder darauf hinweist, wird es nicht unwahr! Die Zahlen spiegeln nach wie vor die Realität wieder)

Zudem drängt sich uns hier wieder der Vergleich mit dem TV Hofheim auf, in Augen der Stadt Hofheim dem Vorzeigeprojekt in Sachen Sportstättenbau. (An dieser Stelle sei wieder erwähnt, das wir den TV rein im kaufmännischem Vergleich heranziehen, wir respektieren die Arbeit des TV Hofheim und gönnen dem TV Hofheim seinen Erfolg!)

Der TV Hofheim hat sich mit 10 % an den Kosten beteiligt. Das waren nach Abzug der Fördergelder  ca. 200 TSD Euro. Zusätzlich musste der TV Hofheim aufgrund angefallener Mehrkosten einen Kredit in Höhe von 100 TSD Euro aufnehmen. Darlehensgeber ist die Stadt. Der TV Hofheim hoffte diesen Kredit innerhalb von 3 Jahren zurückzahlen zu können. Das stellte sich aber als unmöglich heraus, die Zinsbindungfrist und Laufzeit wurde nun auf 10 Jahre verlängert.

Sollte diese nicht als Beispiel dienen wie schwer es für einen Verein, ist Gelder zu generieren ? Der TV Hofheim hoffte diesen Kredit kurzfristig in 3 Jahren mit Eigenkapital und Spendengeldern zu tilgen, daraus wurde jedoch nichts, und das bei Hofheims größtem Verein mit ca. 2400 Mitgliedern !

Wie kann da die Stadt Hofheim fordern, dass sich der TV Wallau nach Abzug der Fördergelder mit ca. 3 Mio beteiligen soll? Hier sieht doch jeder mit gesundem Menschenverstand, dass das nicht gehen kann. Ein Verein mit der hälfte der Mitglieder soll das 13 fache an Kapital stemmen. Das müsste man doch selbst in Hofheim erkennen können. Zudem kann Wallau auch relativ wenig dafür, das es zu diesem Investitionsstau von insg. über 11 Mio EUR gekommen ist. Was jahrelang sträflich vernachlässigt wurde scheint nun eben marode zu sein. 

Beschlussvorlage der JHV

Die Jahreshauptversammlung des TV Wallau 1861, e.V. am 25.05.2014 möge folgendes beschließen:

1. Die Jahreshauptversammlung stimmt einer Erhöhung der Mitgliedsbeiträge ab dem 01.01.2015 zu und zwar mit einem Jahresbeitrag von
60,- € für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren (bisher 50,- €)
84,- € für Erwachsene (bisher 60,- €)
174,- € für Familien (bisher 160,- € für 2 Erwachsene mit mindestens einem Kind oder 1 Erwachsener mit mindestens 2 Kindern)
Der Beitrag für passive Mitglieder bleibt unverändert bei 30,- €.

2. Der TV Wallau ist bereit, sich zur Aufrechterhaltung des Sportangebotes in Wallau an einer Neuerstellung bzw. Erhaltung der Sportstätten sowie an dem Bau eines Kunstrasens mit Tartanlaufbahn gemäß den nachstehenden Punkten an einem gemeinsamen Vorhaben mit der Stadt Hofheim und dem Main-Taunus-Kreis zu beteiligen.
a. Das Vorhaben umfasst
i. die Herstellung einer normgerechten 3-Feld-Halle mit ca. 400 Sitzplätzen,
ii. die Herstellung oder Erhaltung eines 4. Feldes, dessen Verwirklichung und Ausprägung nach den in den Detailplanungen gewonnenen Erkenntnissen bezüglich Raumplanung und Finanzierung festgelegt wird,
iii. den Umbau der bestehenden Freiluftanlage in einen Kunstrasenplatz (nach den Regeln der sog. „Kunstrasenoffensive“ der Stadt Hofheim) mit einer 400 m Tartanbahn
iv. die Integration des Umkleidetrakts für den Freiluftsport in den neuen Hallenkomplex,
v. die Integration des Sportlerheims in den neuen Hallenkomplex in der gleichen Größe wie das im Moment vorhandene, hilfsweise den Erhalt des Sportlerheims (jeweils mit der Möglichkeit, dieses durch die Abteilung Fußball des TV Wallau zu bewirtschaften und zu vermieten).

b. Der TV Wallau ist bereit, die Bauträgerschaft des Gesamtvorhabens unter den folgenden vertraglich im Detail noch festzulegenden Rahmenbedingen zu übernehmen:
i. Unterstützung bei der Generierung der Fördergelder von Land, Kreis, Verband und Stadt durch die Stadt.
ii. Operative Durchführung des Hallenbaus und der Sportplatzsanierung durch die Stadt Hofheim.
Der TV Wallau wird sich im Rahmen seiner Möglichkeiten mit einem Team von 2 – 3 Personen an der Bauleitung beteiligen.
iii. Freistellung des Vereins von den wirtschaftlichen Risiken (Haftung, etc.) und Folgekosten aus der Bauherrnstellung.

c. Der TV Wallau ist bereit, den neuen Sportkomplex in sein Eigentum zu übernehmen und zwar unter den folgenden vertraglich im Detail noch festzulegenden Rahmenbedingen:
i. Auf Basis der finanziellen Möglichkeiten definiert der TV Wallau (intern) einen langfristig fixen Betrag, den er insgesamt für die Bau- und Betriebskosten des gesamten Sportkomplexes einbringen kann; das Präsidium wird ermächtigt, die Höhe des Betrages nach den Regeln ordnungsgemäßer Haushaltsführung und der Berücksichtigung der regelmäßigen Einnahmen und für den Vereinsbetrieb notwendigen Ausgaben festzusetzen.
ii. Darüber hinausgehende Folgekosten aus dem Eigentum (insbesondere Baufolgekosten, Unterhalts-, Haftungs- und Betriebskosten) dürfen für den Verein keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen verursachen.

d. Sollte sich im Zuge des Bauvorplanungsprozesses herausstellen, dass der TV Wallau personell oder finanziell nicht in der Lage ist, das Gesamtvorhaben durchzuführen, oder dass der Beitrag des TV Wallau zur Realisierung des Gesamtvorhabens nach Ansicht der Stadt Hofheim nicht ausreicht, kann er von dem die Halle(n) betreffenden Teilvorhaben zurücktreten, ohne dass ihm hierzu erhebliche Nachteile jedweder Art entstehen. Unberührt davon bleibt das Teilvorhaben „Kunstrasenplatz mit Tartanbahn“; dieses wird auch im Falle eines Rücktritts vom Teilvorhaben „Hallenbau“ gemäß den Regeln der „Kunstrasenoffensive“ durchgeführt und das heute bestehende Fußballerheim bleibt in seiner Funktion erhalten.

 

Anfrage Magistrat April 2014

Wallau - Vergessene Welt_Mini

Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“. Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser Sache bekannt waren, haben wir uns vor gut 6 Wochen mal schriftlich beim Magistrat nach dem aktuellen Sachstand in der Umsetzung dieses Beschlusses erkundigt. Wir wollten unter anderem wissen, in wie weit die dort verabschiedete Aufnahme der Planungen fortgeschritten sind, aber auch wie weit man mit den Gesprächen mit dem Kreis sei, ob es schon verbindliche Absprachen gibt. Aber auch die Trennung der beiden Massnahmen, also Neubau Halle und die Kunstrasenoffensive, wurde von uns thematisiert.

Unten kann man die komplette Anfrage sehen oder hier nochmal als PDF Download.

Frau Gisela StangAntwort erhielten wir dann 4 Wochen später von Frau Stang persönlich per eMail. Zuerst entschuldigte Sie sich das es zu solchen Verzögerung bei der Beantwortung kam, aber es wäre wichtig gewesen, den „Zeitplan für die nächsten Schritte mit den Beteiligten abzustimmen“. Demnächst träfe man sich wieder mit der Lenkungsgruppe (Anm.: Treffen Stadt+TVW, Termin fand Anfang Mai bereist statt) für weitere Gespräche.

Wie in der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe vereinbart würde der TVW weiter an der „Verwirklichung der Halle in der Trägerschaft des Vereines“ arbeiten. Dafür wurden bereits Gespräche mit Banken, Planern etc. geführt“, so Frau Stang weiter.

Dann erwähnt Frau Stang des es nun bald Ergebnisse geben wir: Es sei klar, dass „wir nun bald Klarheit über den Baubeginn der neuen Ländcheshalle erhalten müssen. Es stehen bereits Termine für weitere Gespräche fest. Parallel dazu wird an der Änderung des B-Planes (Bebauungsplan gearbeitet. Damit wir handlungsfähig sind, sind verwaltungsseitig alle Vorbereitungen getroffen worden.“

Offensichtlich hat die Stadt aber auch bereits Planungen für den Fall getroffen, das es keine, vor allem finanzielle Einigung über die Beteiligung des TVW geben wird. Zum Schluss erwähnt die Bürgermeisterin: „Für den Fall, dass es mit dem TV Wallau keine Lösung gibt, könnten wir die Ausschreibung der Architektenleistungen sehr schnell vornehmen.“

Fazit ist, dass wir uns gefasst machen müssen, das es durchaus nicht Unwahrscheinlich ist, dass wir in Wallau die Basislösung, sprich 3-Feld-Halle bekommen werden. Nach  wie vor steht im Raum, das sich der TVW mit mehr als 2,5 Mio Euro an den Kosten für die 4-Feld-Lösung beteiligen soll, was aus unserer Sicht absolut utopisch ist.

Hier nun unsere Anfrage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren des Hofheimer Magistrats,
Im Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013 heißt es des Öfteren „unverzüglich“ oder „umgehend“.Da zumindest uns nach nun mehr 4 ½ Monaten keine Ergebnisse in dieser bekannt sind, möchten wir uns hiermit nach dem aktuellen Stand erkundigen und erlauben uns Ihnen einige Fragen dazu zu zustellen.

1. Wie weit ist der Magistrat mit der in Punkt 1 beschlossenen Aufnahme der Planungen und der Vergabe der Architektenleistung laut Punkt 2, gibt es hier schon Ergebnisse?

2. Da das Grundstück für den geplanten Standort nicht der Stadt gehört, empfinden wir Punkt 5 als äußerst wichtig. Auch in punkto Beteiligung des Kreises sehen wir unter Berücksichtigung der Fristen für die Einstellung von Geldern in den Haushalt sowie der Vereinsförderung einigen Klärungsbedarf. Wie weit ist mit den in Punkt 5 beschlossenen „notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK“ fortgeschritten? Gibt es bereits
verbindliche Absprachen?

3. Sind die Mehrkosten aus Punkt 4 schon beziffert?

4. Die Beteiligung der Bürger am Planverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplan wurde unseres Wissens noch nicht durchgeführt. Wann rechnen Sie damit einen rechtsgültigen Bebauungsplan zu haben?

5. Wie viele Gespräche der Lenkungsgruppe unter Einbeziehung je eines Fraktionsvertreters (Punkte 6 & 7) fanden seither statt? Wie ist die weitere Planung zukünftiger Termine? Und sind im Sinne der Transparenz
die Ergebnisse dieser Treffen einsehbar?

6. Wie sieht nach heutigem Stand die unter Punkt 6 zu klärende „Beteiligung des TV Wallau“ aus? Gibt es auch hier bereits verbindliche Absprachen?

7. Berücksichtigt man zum einen das es wohl noch etwas dauern dürfte bis die neue Halle gebaut werden kann, zum anderen aber die bereits bewilligten Mittel der „Kunstrasenoffensive“ zur Neuanlage eines Kunstrasenplatzes inkl. Tartan-Laufbahn in Wallau, fragen wir uns erneut, ob man nicht doch eine Trennung Halle-Sportplatz erwägen und diese Maßnahme „vorziehen“ sollte. Hat sich in dies em Punkt die Haltung des Magistrats geändert? Zudem kommt der Punkt das beim Bau einer 3-Feldhalle deutlich mehr Platz bliebe um a) die Baustelle zu bedienen und b) Baumaterialien zu lagen, was ja ursprünglich beides über bzw. auf dem Sportplatz angedacht war.

Wir freuen uns über Ihre geschätzte Rückmeldung, glauben wir doch dass nach diesem STVV-Beschluss wir Wallauer ein Anrecht auf Antworten haben.
Vielen Dank!

Mit freundlichem Gruß,
IG Wallauer für Wallau

Der Beschluss der STVV zur Vorlage 2013/135 vom 13.11.2013:
1. Die Planung für eine Dreifeldhalle einschließlich der Umkleideräume für den Sportplatz auf dem Gelände
der Taunusblickschule wird unverzüglich aufgenommen.
2. Die Vergabe der Architektenleistung ist umgehend einzuleiten.
3. Die Planung soll die Erweiterung um einen Mehrzweckraum oder ein viertes Feld weiterhin ermöglichen.
4. Die durch das Offenhalten der Erweiterungsoption entstehenden Mehrkosten sind zu beziffern.
5. Die notwendigen Vereinbarungen mit dem MTK sind abzuschließen.
6. Die Gespräche über eine Beteiligung des TV Wallau als Voraussetzung für eine Lösung über die
Dreifeldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden.
7. Künftig soll an den Gesprächen der Lenkungsgruppe je ein/e Vertreter/in jeder Fraktion teilnehmen.
Quelle: http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=3330&options=8

Keine Überraschungen STVV 13.2.2014

Nach 3 zähen Stunden der Haushaltvorstellung und -diskussion kam es endlich zum TOP6 „Anfragen in Sachen Ländcheshalle“:

Wie zu erwarten war gab es auf der STVV am 12. Februar 2014 keine Überraschungen in Sachen Ländcheshalle. Durch die offensichtlich irreführende Darstellung der Stadt, die in ihrer Vorlage 135/2013 diverse Abstimmungstermin mit dem Kreis im Protokoll einbaute, welche aber letztlich ohne greifbare Ergebnisse blieben, wurde nicht nur uns, sondern auch den Damen und Herren Stadtverordneten falsche Tatsachen vorgegaukelt. Dies ist nun seit gestern Abend Fakt, konnte doch Frau Bürgermeisterin Stang auf die Anfragen von den Linken und FWG zum Sachstandsbericht hinsichtlich Vereinbarungen mit dem Kreis, keinerlei Antworten geben.

Presse:

Ja, es habe Gespräche gegeben, und Ja, diese seien auf einem guten Weg, man sei zuversichtlich. Und Nein, verbindliche Vereinbarungen oder belastbare Absprachen sind dabei jedoch nicht herausgekommen.

Es wunderte dann vor allem Herr Tadewald (FWG) sehr, das vom Magistrat in der lokalen Presse mehrfach vollmundig zu lesen war, der Kreis beteilige sich mit 10% an den Neubaukosten der LH. Wir behaupten ja schon seit geraumer Zeit das an manchen Stellen vom Magistrat nicht mit offenen Karten gespielt wird.

Wir könnte man sonst die in Vorlage 135/2013 (Große Sammlung aller Protokolle) enthaltenen Termine mit Kreis deuten?

  • 15.03.2013
    1. Gespräch zwischen dem MTK und der Stadtverwaltung
    Ergebnis: Bekanntgabe eines groben Anforderungsprofils des Kreises zum Neubau der Halle.
  • 14.05.2013
    2. Gespräch mit dem MTK inkl. Schulleitung Taunusblickschule und der Stadtverwaltung. Weitere Erläuterungen des Konzeptes an den Kreis und die Schulleitung.
  • 18.06.2013
    3. Gespräch mit dem MTK
    Ergebnis: Aufstellung eines Anforderungsprofils des Kreises.

Wie das nun von den Stadtverordneten verwertet werden wird, darf man mit Spannung verfolgen. Ob sich durch die Koalition von SPD und CDU und gleichermaßen besetzten Magistrat etwas ändern wird, darf man allerdings bezweifeln.

So ähnlich lief es nämlich auch bei den Haushaltsdebatten: Während CDU und SPD den Entwurf allesamt für gut und zukunftsweisend darstellten, wehte von der Opposition, bestehend aus Linke, Grüne, FDP, FWG und Bürger für Hofheim (BfH) ein ganz anderer Wind.

Alle bemängelten große Teile des Entwurfes, teilweise hieß es „man trete die Zukunft zukünftiger Generationen mit Füßen“. Warum nur sei die einzige Antwort des Magistrats, und damit auch der Koalition, auf die Frage der Konsolidierung des Haushaltes, die Steuern des „kleinen Mannes“ weiter und weiter zu erhöhen, sich das Geld an anderer Stelle zu holen oder gar an Sparen denke man nicht. Man greife dem Bürger erheblich in die Tasche, so wurde die Grundsteuer B in den vergangen 2 Jahren verdoppelt, die Kosten für Wasserzähler in diesem Jahr gar vervierfacht.

Beschlossen wurde auch der barrierefrei Umbau des Weges zwischen Taunusstrasse und Rathausstrasse. Sage und Schreibe 30.000 sind dafür veranschlagt. Wahnsinn – und das um 3 (oder sind es 4?) Stufen weg zu machen.

 

 

Aktuelle Lage und Pressefreiheit Jan-2014

In unserer diese Woche veröffentlichen Pressemitteilung gehen wir zum einen auf die aktuelle Situation nach der Winterpause ein, zum anderen nehmen wir aber auch Stellung zu der nun schon seit längerer Zeit disktutierten Presse- und Meinungsfreiheit. Zwar haben wir uns abgewöhnt, zu sämtlichen in der Presse erschienen Artikel Stellung zu nehmen, auch wenn diese aus unserer Sicht die Sachverhalte noch so falsch darstellen sollten.

Bei der aktuellen Diskussion rund um das Thema Presse- und Meinungsfreiheit und die darin oft Richtung Wallau bzw. IG geäusserten Vorwürfe denken wir aber das es an der Zeit ist, mal einiges klar zu stellen. Fakt ist, das die IG mit den Vorwürfen wie sie in der Presse zu lesen sind nichts zu tun hat!

Mehr dazu im Pressetext: Pressemitteilung der IG 20140121

Vorwurf: Wallauer wollen Pressefreiheit abschaffen
Ausserdem möchten wir zu den aktuellen Diskussion rund um die Berichterstattung um die Ländcheshalle und die Pressefreiheit noch folgendes beitragen, was auch einmal den rechtlichen Sachverhalt der Pressefreiheit ins rechte Licht rückt.
Wer die Pressefreiheit bemüht dem sei auch gesagt, dass diese auch durch das Grundgesetz Artikel 5 Absatz 2 eingeschränkt wird. So mag – im konkreten Fall – eine pauschale Aussage, dass manche Wallauer am liebsten die Pressefreiheit abschaffen möchte, der eine oder andere als Verletzung seiner persönlichen Ehre oder gar als Verleumdung betrachten.Die Pressefreiheit wird im Grundgesetz nicht garantiert, damit Journalisten unter diesem Deckmantel eine Minderheit – in diesem Fall die Wallauer – verunglimpfen dürfen, sondern vielmehr aufgrund der historischen Vorkommnisse im Bezug auf die Zensur der Berichterstattung.

Das sind zwei seeeeeeeeehr unterschiedliche Dinge, Zensur durch den Staat auf der einen Seite, und der Glaube unter dem Deckmanter der Pressefreiheit schlecht recherchierte und einseitige Berichterstattung über ein lokales Thema vornehmen zu können.

Die Kernaussage ist die Beschränkung der Pressefreiheit dort, wo die Grundrechte anderer verletzt werden. Journalisten stehen damit laut Grundgesetz also nicht über dem Rest der Bevölkerung, sondern nur zwischen ihnen. Das sei allen gesagt, die die Pressefreiheit als Freibrief betrachten und sich hinter ihr verstecken wollen.Kritik an Pressevertretern fällt übrigens auch unter Artikel 5 des Grundgesetrzes und dem dort verbrieften Recht auf freie Meinungsäusserung. Auch dieses findet seine Schranken in den Rechten anderer. Somit muss aber jeder Pressevertreter sich wohlformulierter Kritik stellen und die Zeitungen tun gut daran Lesermeinungen zu veröffentlichen, die eine andere Meinung repräsentieren, um sich nicht selbst dem Vorwurf der Zensur auszusetzen.

Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Bericht von HFBA Sitzung Nov2013

Seit Dienstag Abend ist es nun Fakt: Am kommenden Mittwoch wird in der Stadtverordnetenversammlung über die Ländcheshalle abgestimmt werden. Und zwar nicht über die von allen Wallauern erwartete 4-Feld Halle, sondern über die Basislösung! Ja, Wallau soll die Basislösung bekommen! Zumindest ist das die Beschlussvorlage für die anstehende STVV.
Presse
Unser Bericht

Bezugnehmend auf die HFBA Sonderziehung und der dort dem Magistrat in Auftrag gegebenen „Pro Kopf“ Aufstellung (wir berichteten) ergriff nach kurzer Einführung durch Frau Stang zunächst der Ex-Wallauer Bodo Tadewald das Wort.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Er wunderte sich, warum die von der Bausubstanz einzig vergleichbare Halle, nämlich die aus Langenhain, nicht in der Aufstellung auftauche. Andere Hallen die in vergleichbaren Zeiträumen gebaut wurden, seien enthalten, nur eben die große 3-Feld Halle aus Langenhain nicht. Er bat, die Aufstellung um die Beteiligung der TGS Langenhain zu erweitern. Frau Stang erwiederte, das es sich bei der Aufstellung nur um Hallen im Vereinsbesitz handele, und die Halle in Langenhain gehöre der Stadt und tauche deshalb nicht auf. Hier liegen der IG andere Informationen vor. Wir haben Zugriff auf den damals geschlossenen Vertrag zwischen TGS Langenhain und der Stadt Hofheim, aus dem klar hervorgeht, das der Verein und NICHT die Stadt Eigentümer ist. Das kann man als Bürgermeisterin natürlich schon mal verwechseln, da die Stadt die Investionskosten der Halle, die Investitionskosten der angegliederten Gaststätte, sowie der darüberliegender Wohnung komplett getragen hat. Auch trägt die Stadt sämtliche Unterhaltskosten, obwohl die TSG Langenhain Eigentümer ist, quasi ein Rundum-Sorglos-Paket. Da soviele Kosten bei der Stadt auflaufen kann man als Bürgermeisterin und Kämmererin natürlich glauben Eigentümer zu sein, dem ist aber nicht so. Demnach sollte diese Halle auch in der pro Kopf Aufstellung enthalten sein sollte.

Dann führte Herr Tadewald an, das es sich auch bei der aktuell in Bau befindlichen Brühlwiesen Halle 2 um keine Halle der Stadt handele, die Stadt sich aber auch hier mit 49% der insg. 5,6 Mio Euro Baukosten beteilige, nur um dem TV Hofheim zu ermöglichen, diese Halle nach Schulschluss mitzunutzen.
Zudem sei seiner Meinung nach das Beteiligungsangebot des TVW von ca. einer halben Millionen auch im Vergleich zu den anderen Vereinsbeteiligungen pro Mitglied gar nicht schlecht, man liege damit eigentlich im Soll.
Werner Steinmann FDP

Werner Steinmann FDP

Anschliessend führte Herr Werner Steinmann (FPD) an, wieviel Stunden ehrenamtlicher Eigenleistung die Mitglieder sowie der Vorstand des TV Hofheim bei der Sanierung der „alten“ vereinseigenen Halle bereist erbracht hat. Knapp 4.000 Stunden seien bereist zusammen gekommne, plus ca. 1.500 vom Vorstand. Dies wünscht er sich auch seitens des TV Wallau. Aber soll man sich denn einbringen, wenn es noch garnichts zu tun gibt??? Wir die IG sind uns ziemlich sicher, das wir solche Zahlen auch erreichen können, wenn wieder alle Wallauer mobilisiert werden und es dann tatsächlich mal losgegangen ist.

Frau Stang betonte das auch damals der TV Hofheim ursprünglich eine große neue Halle bauen wollte, sich dann aber besann und die alte eigene Halle „revitalisierte“. Das dürfte in Wallau wohl nicht in Frage kommen, denn weiterhin betonte sie, dass die Stadt selbst bei der Basislösung ja einen großen Betrag in Wallau einbringen wird und dabei die Erlöse aus dem LH-Grundstück benötigt, um diesen zu refinanzieren. Wörtlich sagte Sie, dass die Erlöse aus dem Grundstück jetzt „einfach mal so vereinnahmt worden“ sind, und das es sehr fraglich ist, ob tatsächlich die angesetzten 2,7 Mio Euro erzielt werden können.
Dann ging Frau Stang auf das Angebot des TVW ein, welches ja nur noch 469.000 Euro betrüge. Damit sei es ja weniger geworden als die damals vereinbarte Beteiligung der Kunstrasenoffensive, wo der TV die Hälfte der insg. 1,2 Mio Euro tragen wollte (darin auch der Anteil für die Tartanbahn). Sie wunderte sich, warum man jetzt seitens des TVW auf einmal weniger anbieten würde. Was Sie dabei aber ausser Acht ließ ist die Tatsache, dass es sich bei dieser Zahl um die Netto-Beteiligung des TVW handelte. Im Gegensatz dazu würde von den damals angebotenen 600.000 Euro aber noch die Fördergelder von Kreis und Land abgehen, so das das neue Angebot des TVW doch deutlich höher ist als das ursprüngliche. Die IG fragt sich zu dem, welche Belastung man denn einem gemeinnützigen Verein überhaupt aufbürden darf, sind 1/2 Million denn nicht genug?
Volker Stingl TVW

Volker Stingl TVW

Dann wurde Herr Stingl zu Wort gebeten. Eigentlich ungewöhnlich, dürfen sich doch Gäste nicht an den Diskussionen beteilgen. Auch er stellte klar, das das Angebot des TV von 500.00 Euro in wirklich aber eher bei 900.000  Euro liegt, berücksichtigt man den Punkt, das man das Geld ja nicht „umsonst“ bekomme und dafür schließlich Zinsen zahlen müsse. Herr Stingl erklärte. Im übrigen dürfe man durch die Zusammnelegung der beiden Bauvorhaben Sportplatz und Halle auch nur mir einer Förderung von Land und Kreis rechnen, anstatt mit 2 Förderungen, für jedes Projekt eine.

Dann schlug er vor zu prüfen, wir groß denn die Lücke ist, berücksichtigt man die Beteiligung Stadt und Kreis sowie sämtliche Förderungen. Erst dann könne der TV sich die Frage stellen, ob er diese Delta schliessen kann oder eben nicht. Zudem bemängelte er, und dem können wir nur in aller Deutlichkeit zustimmen, das es, nachdem nun der TVW ein Angebot abgegeben hat und die Stadt ja 3 Mio € Beteiligung forderte, es keinerlei Verhandlungen mehr gab. Wie kann das sein, warum tagt die Lenkungsgruppe Recht & Finanzen (bestehende aus Vertretern des TV sowie Stadt) nicht mehr? Die letzte Sitzung liegt schon über ein halbes Jahr zurück! Wie kann dieser Punkt unverhandelt sein, aber jetzt wird über die Basislösung abgestimmt? Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen. Herr Tadewald fasste daraufhin zusammen, das es erst weiterer Gespräche bedarf und somit eine Erstellung der Beschlussfassung in dieser Sitzung unmöglich sei. Er beantragte zu vertagen.
Michael Henninger CDU

Michael Henninger CDU

Dann ergriff der CDU Fraktionsvorsitzenden Michael Henninger, dem das alles deutlich zu langwierig ist, und verteilte zum Erstaunen aller unter den Anwesenden einen Antrag, der schon mit SPD und CDU abgestimmt sei. Vor allem sei es seiner Meinung nach wichtig jetzt schnell etwas zu beschliessen, damit man noch die Möglichkeit habe, in den laufenden Haushaltdebatten 2014 der Stadt aber auch des Kreises, die entsprechenden Mittel einzustellen. Der Antrag enthielt folgende 6 Punkte und wird wohl in dieser Form auf der STVV kommenden Mittwoch den 13.11. zum Beschluss frei gegeben:

  1. Planungen für eine 3-Feld Halle auf dem Gelände der Schule werden unverzüglich aufgenommen
  2. Einleiten der Architektenvergabe
  3. Die Planung soll die Option beinhalten, später einen Mehrzweckraum oder ein 4. Feld anzubauen
  4. Die durch Punkt 3 enstehenden Mehrkosten sind zu beziffern
  5. Abschliessen der notwendigen Vereinbarungen mit dem Kreis
  6. Die Gespräche mit dem TVW über Optionen einer Lösung über die 3-Feldhalle hinaus sollen fortgesetzt werden
Daniel Philipp Grüne

Daniel Philipp Grüne

Daniel Philipp von den Grünen begrüsste diesen Antrag, damit man endlich voran komme. Auch die IG begrüßt die mögliche Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2014, aber muss es denn für die Basislösung sein? Zudem wissen wir ja bereits seitens des Kreises, das dieser keinerlei Mittel für die LH in den Haushalt 2014 eingestellt hat. Fraglich ob er das noch kurz vor Toreschluss tun wird. Zudem forderte er noch nach dem Bespiel des TV Hofheim eine generelle Beteiligung der Vereine in Höhe von 10 % der Bausumme, siehe dazu unseren Kommentar auf der Startseite.

Indes glauben selbst wir nicht das sich bereits 2014 auch nur irgendein Stein gelegt wird oder gar ein Bagger rollt, auch wenn wir es uns sehr wünschen würden. Warum jetzt auf einmal diese Eile? Zussenfassend stellte Herr Tadewald fest, dass sich dieser Antrag so lese, als ob „jetzt erstmal eine 3-Feldhalle gebaut wird, was später kommt wird man dann sehen“.

Erschreckend wie wenig sich also an der Situation seit letztem Jahr Dezember geändert hat, bedeutet das doch nichts anderes wie damals: Die Stadt baut die Basislösung – will der TVW Wallau mehr, muss er zusehen wie er es finanziert!
Und das, liebe Stadt, lassen wir so nicht auf uns sitzen!!!!!

3885 Euro pro Fledermaus

Bei Recherchen stießen wir auf interessante Beiträge, was alles möglich ist und wieviel Geld seitens der Stadt in die Hand genommen wird, wenn diese ein Projekt wirklich durchsetzen möchte. Hinweise sind gewünscht, eine Meinung sollte sich jeder selbst bilden.

In der HFBA Sondersitzung vom 11.10.2013 bekam der Magistrat die Hausaufgabe, ob man nicht eine Aufstellung anfertigen könne, die zeigt wieviel die Stadt bei anderen neugebauten Hallen finanziell beisteuerte, und dies absolut, relativ und vor allem pro Kopf jedes Vereinsmitgliedes.

Ungeachtet dessen, ob man die Sportstätten der Hofheimer Stadtteile miteinander Vergleichen kann, ist uns ein ganz andere Vergleich in den Sinn gekommen und die Aufstellung ist durchaus interssant.

Dabei geht es um das acht Hektar große Neubaugebiet Vorderheide II, das Lebensraum von rund 70 artengeschützten Bechsteinfledermäusen ist. Grundlage dafür sind die beiden nachfolgenden Zeitungsberichte:

http://www.hofheimer-zeitung.de/nachrichten/hofheim/index.htm

http://www.wiesbadener-kurier.de/region/main-taunus/hofheim/13536796.htm

Demnach müssen, damit das Neubaugebiet Vorderheide II in Angriff genommen werden kann, Fledermäuse umgesiedelt werden. Für die geplante Umsiedlung von 70 Bechsteinfledermäusen müssen 272.000 € in die Hand genommen werden. Das bedeutet bei 70 Fledermäusen eine Investition von 3885 € pro Fledermaus.

Wie gesagt, wir möchten keine Äpfel mit Birnen Vergleichen, auch steht hier kein Kommentar der IG, aber der Hinweis nach Hofheim steht : nichts ist unmöglich …

Stellungnahme zum Artikel „Eine unrealistische Idee“

Stellungnahme der IG zum Artikel
„Eine unrealistische Idee“
im Höchster Kreisblatt vom 7.10.2013

 

Wir erhielten einiges Feedback zu diesem Artikel, sowohl mündlich aber auch schriftlich. Auch wir wollen diese doch teilweise sehr extremen Aussagen der verschiedensten Politikern nicht unkommentiert stehen lassen. Da der Artikel selbst doch schon relativ lang ist, und unsere Kommentare teilweise auch, haben wir diese unten direkt nach der jeweiligen Passage des Artikel in dieser Form eingefügt, siehe weiter unten. Der Text des Artikels selbst wird ganz normal weiß hinterlegt dargestellt, zum Artikel auf den Seiten des Kreisblattes gelangt man hier: http://www.kreisblatt.de/rhein-main/main-taunus/Eine-unrealistische-Idee;art676,649394

Zudem erhielten wir diesen Leserbrief von Sonja Lipinski:


Hallo,

ich habe den Artikel von Montag, 07.10.2013 im Höchster Kreisblatt gelesen, der wie ich finde den Boden aus dem Fass schlägt. Ich hätte gerne mal gewusst, was Hofheim in Wallau invenstiert hat?? Die Straße in dem Ortskern wurde von den Hausbesitzern bezahlt!! Immerhin hat unser Rathaus einen Aufzug – welch ein Luxus. Für den Bachverlauf wurde auch noch keine Lösung gefunden. Die Grundstücke werden unterspült. Nach einem Treffen mit dem Bauamt und dem Naturschutzamt, wurde mit gesagt, ich sollte froh sein so wohnen zu dürfen. Wer hätte das schon. Super!! nützt mir nur nichts, wenn ich absaufe!! Heut war ich auf dem Friedhof und bin nur noch entsetzt!! Noch nicht einmal vor den Toten mach die Stadt Hofheim halt!!! Die Hecken wurden entfernt, das Unkraut wuchert und zu den Urnengräber gibt es noch nicht einmal einen Weg!!! Ich bin überzeugt davon, dass Wallau alleine klar kommt. Für mich stellt sich eher die Frage, wie Hofhein ohne Wallau auskommt. Ich hoffe ihr gebt nicht auf und macht weiter.

Ich bin dabei!!!!

Nun zu unserer Stellungnahme:

Eine unrealistische Idee

Von Manfred Becht

Wie unterschiedlich die Ansichten über den Stadtteil im Westen doch sind.
Werden die Wallauer wieder selbständig? Auch Kommunalpolitiker aus Wallau halten das für unrealistisch.

http://www.kreisblatt.de/rhein-main/main-taunus/Eine-unrealistische-Idee;art676,649394

Nein die Frage macht ihm keinen Spaß. Was soll da schon einer sagen, der aus Wallau ist und von dem erwartet wird, dass er Wallauer Interessen vertritt, und der gleichzeitig als Vorsitzender der Hofheimer CDU den Anspruch hat, in der Politik für die ganze Stadt ein gewichtiges Wort mit zu sprechen. Da kommt auch bei Christian Vogt zuerst die Aussage, bei der sich alle einig sind: Wallau aus Hofheim herauszulösen und wieder selbständig zu machen, das ist eine unrealistische Idee.

Unrealistisch wohl nur aus Hofheimer Sicht – wer außer Wallau soll denn sonst für die weitere Renovierung der Kernstadt aufkommen?

In Wallau gibt es freilich einige, die sehen das anders. Ausgangspunkt der Debatte war der Streit um die Ländcheshalle, in dem die Interessengemeinschaft Wallauer für Wallau immer wieder argumentiert, der Ort steuere zwar einen großen Teil der Hofheimer Gewerbesteuereinnahmen bei, werde aber bei den Investitionen benachteiligt. Mario Kleber hat daraus die Schlussfolgerung gezogen, dass Wallau wieder selbständig werden soll. Die Wählergemeinschaft Wallau/Taunus wurde gegründet, sie soll bei den nächsten Kommunalwahlen für den Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung kandidieren.

Über den ersten Teil der Argumentation wird unterschiedlich gedacht. „In den letzten Jahren mangelte es an Investitionen“, sagt Ortsvorsteher Benjamin Hauzel (CDU). „Es ist wenig nach Wallau geflossen“, pflichtet ihm der FWG-Stadtverordnete Bodo Tadewald bei, Wallauer Urgestein, auch wenn er jetzt in der Kernstadt wohnt. Aber andere beurteilen dies anders.

Da stimmen wir beiden Herren voll und ganz zu, schön es auch mal direkt aus dem Mund von Politikern zu hören. Seltsam ist nur, warum dies nur so wenige Hofheimer Politiker so sehen, ist es doch für (fast) alle Wallauer offensichtlich!

„Wallau wurde nicht benachteiligt“, sagt CDU-Chef Vogt. Er erinnert daran, dass zuletzt erheblich in das Alte Rathaus investiert wurde. Erheblich ins alte Rathaus investiert?

Gut, die laut Statuen aufgezwungene weil verpflichtende Installation eines Aufzuges war relativ teuer, um das Rathaus bzw. den Sitzungssaal barrierefrei zu machen. Aber dazu war ja Hofheim auch verpflichtet, wir glauben nicht das seitens der Stadt aus eigenantrieb hier so viel investiert wurde.

„Ich weiß nichts, was Wallau nicht bekommen hätte“, betont Hofheims Bürgermeisterin Gisela Stang (SPD).

Genau, Wallau hat ja auch noch nie was Größeres gefordert, und jetzt möchte Wallau einmal was und bekommt es nicht!

„Wallau hatte schon immer die beste Infrastruktur“, erinnert Erster Stadtrat Wolfgang Exner (CDU), der selbst im Ort wohnt. Wallau sei als erster der Hofheimer Stadtteile im Dorferneuerungsprogramm gewesen, so Vogt und Exner übereinstimmend.

Beste Infrastruktur? Die Dorferneuerung war im übrigen Mitte der 80er Jahre, also vor rund 30 Jahren. Wenn wir ab diesem Zeitpunkt die Steuerrechnung aufstellen, sind die Investitionszahlen gegen Wallau wahrscheinlich noch beeindruckender.

Einkaufsgeschäfte, Ärzte und Apotheken, Supermärkte ja alles ist in Wallau da. Aber die in Wallau bestehende Infrastruktur wurde sicherlich nicht von Hofheim gemacht bzw. initiiert. Soweit wir meinen richtet sich alles nach Angebot und Nachfrage und unterliegt der freien Marktwirtschaft, da scheint Wallau anscheinend attraktiver zu sein als andere Gemeinden. Aber Vorschlag aus Wallau: Wenn Hofheim die Infrastruktur beeinflussen kann, dann hätten wir vielleicht doch einen Wunsch nach Hofheim – Wenn Ihr die A66 nehmt, verzichten wir auf IKEA. Wenn Ihr uns die A3 nehmt, dann verzichten wir auf unser Gewerbegebiet. Und wenn Ihr uns den Fluglärm nehmt, dann können wir auch mit nur  einem Supermarkt leben.  Im Übrigen fährt der Bus  nach Wiesbaden z.B. ebenso durch Hofheim, Marxheim und Diedenbergen …

Diese Vergleiche sind selbstverständlich nicht ganz ernst gemeint, sollen aber mal zur Verdeutlichung helfen. Selbstverständlich ist Wallau gleich Wallau wie es heute ist und das ist auch gut so. Wissen wir doch, das eben das Gewerbe auch zur bestehenden Infrastruktur beiträgt, und eben diese Attraktivität Wallaus ist damit gemeint. Das Wissen die Wallauer Gewerbetreibenden, als auch die Wallauer Bürger. Im übrigen würde es der Gewerbeverein sicherlich auch begrüßen, wenn von den gezahlten Steuern auch mehr in Wallau ankommen würde.

Ortsvorsteher Benjamin Hauzel fällt immerhin ein, dass aus seiner Sicht in Wallau eine Art Vereinshaus fehlt. Aber er ist optimistisch, dass diese Räume beim Neubau der Ländcheshalle entstehen.

Das hoffen wir auch, sieht aber nicht danach aus. Zumindest soll das Vereinshaus für alle dann zum großen Teil durch den TV Wallau selbst finanziert werden.

Unumstritten ist, dass dies der Zankapfel ist, der die ganze Debatte ausgelöst hat. Seit 2005 werde über die Ländcheshalle gesprochen, schimpft Tadewald. Wallau habe es nicht zu verantworten, dass der Zustand des Gebäudes immer schlechter wurde.

Aber jetzt soll Wallau bzw. der TV und dessen Mitglieder dafür zur Kasse gebeten werden?!

„Die Wallauer standen sich bei der Ländcheshalle auch schon selbst im Weg“, sieht Exner das anders – und er äußert das längst nicht zum ersten Mal. Der Neubau eines Sportparks durch Investoren aus Wallau – ohne Kostenbeteiligung des Turnvereins – scheiterte nicht am Widerstand aus Hofheim. Über Standorte für einen Neubau waren sich die Wallauer lange selbst nicht einig, der Ortsbeirat gehörte nicht immer zu denen, die das Projekt vorantrieben.

Diesen Punkt kann man nicht von der Hand weisen, die Halle könnte schon stehen, wenn auch auf der einzigen, in Wallau verbliebenen „grünen Wiese“. Im Übrigen kam der Vorschlag, für die Stadt kostengünstig auf dem im Besitz des MTK befindlichen Gelände der Schule zu bauen, von einem Wallau, und nicht aus Hofheim! Ausserdem könnte die Halle auch schon längst  renoviert sei. Das war das Wahlversprechen von Frau Stang, aber dann kam die CDU und der Koalitionsvertrag …

„Die Stadtverordnetenversammlung hatte den Wunsch, das Geld auszugeben“, betont auch Stang.

Na dann – her damit!!! Aber sagte nicht der Stadtverordnetenvorsteher noch im Januar im Rahmen unserer ersten Demo, das die Stadt-Kassen leer seien? Ist das nicht das eigentlich Grundproblem, so das jetzt versucht wird den TV Wallau Übermaßen finanziell zu strapazieren? Im Übrigen bildet der Vorausschauende Rücklagen, wo er doch genau weiß was auf Ihn zukommt … Und bedeutet das HATTE das es jetzt nicht mehr im Sinne der Stadtverordneten ist?

Inzwischen ist die neue Ländcheshalle ihrer Realisierung ein Stück näher gekommen, an den Absichten der Wählergemeinschaft ändert das nichts. Exner findet aber schon die grundsätzliche Ausrichtung der Initiative merkwürdig: Ob man Wallau luxuriös ausstatten solle und in Wildsachsen gar nichts mehr investieren dürfe, fragt der Erste Stadtrat, wie konsequent das Argument zu Ende gedacht werden soll.

Was das ganze nun mit Wildsachsen zu tun ist uns nicht ersichtlich bzw. ist dieser Vergleich an sich höchst unglücklich gewählt, da hat wohl einer nicht richtig recherchiert! Hier können wir gerne nochmal auf der alt-bekannten Steuergeschichte rumreiten (nur weil man es ständig erwähnt wird es ja nicht falsch oder unwahr!): Wallau hat knapp 3mal so viele Einwohner wie Wildsachsen. In den letzten 10 Jahren wurden dort aber 4,5 Mio Euro, in Wallau nur 0,7 Mio Euro investiert. Das bedeutet pro Kopf in etwa das 16fache. Für jeden Einwohner Wildsachsens wurde in den letzten 10 Jahren 16mal mehr investiert als im gleichen Zeitraum für jeden Wallauer!!! Vielen Dank, das gerade dieses ganz extreme Beispiel der Ungerechtigkeit  hier aufgegriffen wurde, wir hätten es nicht besser machen können!!! Und wer redet von „Wallau luxuriös ausstatten“? Kein Mensch, wir fordern einfach nur das Wallau die Halle bekommt, die das Sport- und Kulturangebot zumindest im gleichen Maße ermöglicht, wie es jetzt betrieben wird. Und ehrlich gesagt müsste man eher fordern das es sogar größer wird, bedenkt man die entstehenden Neubaugebiete und damit einhergehenden Zuzüge (Gräsiger Wer, Nachtschattten, LH Grundstück usw.).

Details zu diesen Zahlen auch in unserem Artikel von Dezember 2012 „Vorweihnachtliche Verwunderung“

http://wallauer-fuer-wallau.de/archive/407

Einwohnerzahl HofheimEinwohnerzahlen Hofheim Investitionen 2002-2012Investitionen der letzten 10 Jahre Gewerbesteur 2002-2012Gewerbersteuer der letzten 10 Jahre

* Zum Vergrößern Bild klicken
* Quellen: www.hofheim.de – u.a. Haushaltsrede von Frau Stang von 2012

In Wallau spricht indes keiner von „goldenen Wasserhähnen“, sondern nur von solchen die funktionieren. Wir würden gerne alle STVV und den Magistrat einladen nach dem Sportunterricht die Sanitäreinrichtungen zu benutzen! Mal schauen wer dann noch über goldenen Wasserhähne spricht. Außerdem sollten wir bei dem Kernpunkt bleiben und nicht direkte Vergleiche mit kleineren Ortsteilen in Betracht ziehen, sowie es nun aus dem Rathaus getan wird.

Er sieht die Wählergemeinschaft auch als Indiz für einen Egoismus, der in der Gesellschaft immer mehr um sich greife.

BITTE??? Wer in der Lage ist, die obenstehenden Tabellen in der richtigen Weise zu interpretieren, wird schnell erkennen, dass diese Aussage der pure Witz ist! Egoistisch ist es, die Kernstadt seit Jahren in Glanz und Prunk erstrahlen zu lassen, und dabei bei der bestandserhaltenden Neubaumaßnahme einen gemeinnützigen Turnvererin mit 3 Mio Euro belasten zu wollen. Das, und nichts anderes, sehen wir als Egoismus!

„Kaum lebensfähig“

Ob man dies so deutlich bewertet wie Exner oder lieber gar nicht, wie Ortsvorsteher Hauzel, an einen Erfolg der Bemühungen der Wählergemeinschaft glauben die Kommunalpolitiker nicht. Der Landesgesetzgeber werde da nicht mitspielen, und kleine Kommunen seien selbständig kaum lebensfähig, ist Vogt überzeugt. Hofheim werde es sich gar nicht leisten können, Wallau gehen zu lassen, weiß Hauzel.

Da sehen wir eher so wie Benjamin Hauzel, Hofheim kann es nicht leisten, Wallau denken wir könnten eigenständig sehr wohl gut um die Runden kommen!

Aus Sicht der Bürgermeisterin ginge dies auch ganz gegen den Trend der Zeit. Angesagt sei doch, sich zu überlegen, welche Aufgaben Kommunen gemeinsam erledigen könnten, um dies effektiver zu tun.

Auch hier können wir nur zustimmen: Gemeinsam! Das wollen auch wir und helfen gerne dabei mit! Es kann aber zu keiner „gemeinsamen“ Lösung kommen die a) zu einer Verringerung vor allem des Sportangebotes führt und b) eine Millionenschuld dem TVW aufbürgt!

Dass ungeachtet dieser Debatten die Wallauer mit nur einem Stadtverordneten, der tatsächlich dort wohnt, unterrepräsentiert sind, lässt sich nicht bestreiten: In Lorsbach wohnen fünf Stadtverordnete in einer Straße.

Wir glauben und hoffen jedoch, dass sich die Lorsbacher Stadtverordneten im gleichen Maße und dem gleichen Gerechtigkeitssinn für Wallau einsetzen werden, wie Sie das für Ihren Ort getan haben ! Wir glauben hier nicht an ein Paradebespiel für Egoismus und Ungerechtigkeit!

Aber das zu ändern, wird bei der nächsten Kommunalwahl Sache der Parteien und der Wähler sein.

Wenn schon die Bürgermeisterwahl nichts gebracht hat …

 

Reaktionen auf Vorlage Nr. 2013-135

In den letzten Tagen heiß disktutiert wurde die Vorlage Nr. 2013/135 der STVV vom 4.9.2013, siehe Details dazu weiter unten. Wir selbst haben dazu in einem offenen Brief Stellung bezogen. Gespickt mit allerlei unbeantworteter Fragen, unserer Sicht der Dinge und vor allem mit einem hohen Maß an Unverständnisses über die darin vorgestellten Finanzierungs-modelle haben wir dieses Schreiben an die Mitglieder der Hofheimer STV, speziell an die des HFB (Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuß) eingereicht. Aber nicht nur wir haben Stellung bezogen, sondern auch außerhalb der IG gab es einige Reaktionen.

Zu unserer ausführlichen Stellungnahme gelangt man hier: Stellungnahme IG

Einige Presseartikel dazu

Die Wallauerin Gabi Schuchardt macht in ihrem Leserbrief nicht nur ihre Meinung zur Vorlage deutlich, sondern auch die zur Berichterstattung, die einen bestimmten „Beigeschmack vermittele.

In seinem Leserbrief an das Höchster Kreisblatt macht das ehemalige IG-Mitglied Mario Kleber ebenfalls seinem Unmut Luft:

LH – Stadt stiehlt sich aus Ihrer Verantwortung

 

Die Vorlage zur Ländcheshalle finde ich sehr eigenartig. Da wird ein Status über Verhandlungen mit dem TVW gegeben und über viele dort aufgeführte Dinge wurde mit dem TVW noch gar nicht gesprochen.

Auch gibt es dort keinen Ausblick wie es weitergehen soll. Da kann man ja froh sein, dass FWG und CDU den Vorschlag gemacht haben die Vorlage in den Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen, sonst wäre womöglich gar nichts passiert. Die Finanzierungsvarianten in der Vorlage stellen allerdings das traurigste Kapitel dar.

Der Verein muss sich beteiligen und Bauherr/Eigentümer der Halle werden, weil nur er kann Fördergelder generieren, die die Stadt nicht erhalten kann. So fing die Argumentation ursprünglich an.

Schaut man sich die Kalkulation der Hallenvariante 3 an, die die Hallenkapazität annähernd erhält, so sieht man dort rund 900.000 EUR Fördergelder. Allerdings sieht man dort auch weitere 2,8 Mio. EUR, die der TVW zusätzlich aufbringen soll. 2,8 Mio. EUR das entspricht bei 25 Jahren Laufzeit und 0% Zinsen einer jährliche Belastung von 112.000 EUR pro Jahr nur für den Schuldendienst. Da fragt man sich doch, ob die Verantwortlichen noch ihre Sinne beisammen haben, wenn ein gemeinnütziger auf Ehrenamt geführter Sportverein mit solchen Summen hantieren soll.

Die anderen Vereine in Hofheim sind auch alle Eigentümer der Hallenprojekte geworden, heisst es. Schaut man nach Lorsbach, Diedenbergen, Langenhain und Hofheim so fällt auf, dass alle Sportvereine dort Eigentümer der Hallen sind. Aber sind sie es geworden? Nein, sie waren es schon immer, da es sich bei diesen um den Neubau oder die Renovierung/Sanierung vereinseigener Hallen handelte.

Auffällig ist vielmehr, dass sich bei keinem dieser Bauprojekte die Eigentümerschaft änderte. In Wallau soll das anders sein. Hier leistete sich einst die Gemeinde Wallau eine Halle für ihre Bürger, weil sie es konnte und wollte. Diese Halle belebte dann das sportliche Leben beispielsweise mit dem unvergleichlichen Aufstieg der Handballer. Nun soll die Eigentümerschaft auf den TVW übergehen, weil die anderen Vereine ja Eigentümer sind. Interessant ist auch wie es sich mit der Handhabung von kreiseigenen Hallen verhält.

Schaut man sich mal die Schulturnhallen in Hofheim an, so stellt man fest, dass diese – so denn welche vorhanden sind – ausnahmslos dem Kreis gehören. Nirgendwo in Hofheim wurde einem Verein die Übernahme einer kreiseigenen Schulturnhalle aufgenötigt. Richtig ist, dass die Schulen teilweise vereinseigene Hallen nutzen, aber dies ist nur dort der Fall, wo es keine Schulturnhallen gibt.

In Hofheim gibt es in direkter Umgebung der „Brühlwiesenschule“ bald drei 3-Feldhallen. Diese gehören ausnahmslos dem Kreis und werden von den Vereinen in den Abendstunden genutzt. In Wallau soll das anders sein. Hier soll der TVW Eigentümer der Schulturnhalle werden. Wieso eigentlich werden für Wallau immer Sonderregelungen zum Nachteil erfunden?

Wie wäre es denn mit einer Sonderregelung zum Vorteil von Wallau nach dem Motto, Hofheim hat Wallau eingemeindet und dabei Rechte und Pflichten übernommen.

Die Rechte, wie hohe Steuereinnahmen werden gerne angenommen. Die Pflichten wie Verantwortung für die Halle werden gerne ausgelagert.
Ich finde das hochgradig ungerecht.

Gerechtigkeit ist ein gutes Stichwort. Unter diesem Deckmantel werden dem TVW ja gerne immer größere Belastungen zugemutet. Wie wäre es denn wenn man dem TVW mal das Modell Langenhain anbietet aus Gründen der Gleichbehandlung? Der Verein gibt das Grundstück und die Stadt zahlt Hallenbau und Unterhalt. Oder das Modell Lorsbach. Die Stadt zahlt 74% des Hallenbaus und von dem 26% Anteil des Vereins geht die Beteiligung des Kreises sowie die Fördergelder ab.

Sicher ist der Magistrat unzufrieden mit solchen Gedankenspielen, aber unzufrieden sind wir Wallauer mit dem Magistrat ja auch…

Mario Kleber

Mario Kleber scheidet aus

Anbei die Stellungnahme und Bewegründe von Mario Kleber bzgl. seines Ausscheidesn aus der IG:

Ausscheiden aus dem Kernteam der IG

Zum 18.08.2013 bin ich auf eigenen Wunsch aus dem Kernteam der IG WfW ausgeschieden.

Ich habe in meiner Zeit bei der IG viel über Demokratie und Bürgerbeteiligung gelernt. Ich habe gesehen wie sich Bürger gemeinsam und in riesiger Anzahl für ihr gemeinsames Ziel einsetzen.

Ich habe auch erlebt, dass Politiker durchaus gesprächsbereit sind, wenn Bürger sich auflehnen. Leider musste ich auch feststellen, dass die Gesprächsbereitschaft von vielen Politikern nach einer Wahl erheblich nachlässt.

Im Laufe dieser Zeit habe ich für mich die Erkenntnis gewonnen, dass die Ländcheshallenthematik nur ein Symptom der Probleme zwischen Wallau und Hofheim ist, aber nicht das eigentliche Problem.

Ich habe für mich entschieden, dass ich meine Energie lieber in die Behebung des Problems, statt in die Beseitigung von Symptomen legen möchte. Das eigentliche Problem ist, dass durch die Eingemeindung Wallaus nach Hofheim zusammengefügt wurde, was nicht zusammengehört und auch nie zusammen sein wollte.

Um dieses Problem anzugehen habe ich entschieden, mich für Wallau politisch zu engagieren. Um eventuellen Interessenskonflikten aus dem Weg zu gehen, die sich bei gleichzeitiger Zugehörigkeit zur IG WfW und einer politischen Vereinigung tatsächlich ergeben könnten oder von Aussenstehenden konstruiert werden könnten, habe ich mich entschlossen aus dem IG Kernteam auszuscheiden.

An meiner Unterstützung und inhaltlichen Zugehörigkeit zu den generellen Zielen der IG WfW ändert sich dadurch nichts. Warum auch? Ich bin Wallauer und ich bin für Wallau.

Mario Kleber

 


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