Archiv für Haushalt

Anfragen STVV Feb 2014

Mit Spannung erwarten wir die Antworten auf eine Anfrage der Fraktion der Linken, die auf der Stadtverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch den 12.2. vom einzigen Mitlgied Herr Hausmann vorgetragen werden wird.

Er legt damit den Finger genau in die Wunde, die die IG auch schon seit längerer Zeit bemängelt: Laut den zuletzt im November seitens des Magistrats vorgelegten Protokollen fanden diverse Gespräche zwischen Stadt und Kreis statt und gaukeln so ein Vorankommen in der Frage nach Beteiligung des Kreis vor. Doch das alles blieb letztlich ohne Ergebnis, denn der Kreis hat ja, wie auch aus der Presse zu entnehmen war, für 2014 keinerlei Gelder für einen Hallenbau in Wallau eingestellt!

Anfrage der Linken
Mit Verwunderung haben wir aus der Presse entnommen, dass im Entwurf des Kreishaushalts für 2014 keinerlei Mittel für den Neubau der Ländcheshalle auf dem kreiseigenen Gelände der Taunusblickschule vorgesehen sind.Deshalb frage ich den Magistrat:

1. Was wurde in den Gesprächen vereinbart, die der Magistrat mit dem Kreisausschuss über den Neubau der Ländcheshalle geführt hat?

2. Welche schriftlichen Vereinbarungen wurden dazu zwischen dem Kreis und der Stadt getroffen?

3. Der Magistrat wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung die Vereinbarungen mit dem Main-Taunus-Kreis zur Kenntnis zu geben.

Ins gleiche Horn blasen übrigens auch die freien Wähler , die mit ihrer Anfrage „Zuschüsse beim Neubau der Ländcheshalle“ ähnliche Fragestellungen an den Magistrat haben:

Anfrage der FWG
In den Protokollen des Lenkungsausschusses (erstellt von der Verwaltung) findet sich an mehreren Stellen der Hinweis, dass sich der Kreis beim Neubau der Ländcheshalle mit 10% der Bausumme an der Finanzierung beteiligt. Die gleiche Aussage wurde von Magistratsvertretern gemacht. Nach jüngsten Berichten in der Presse sieht der Kreis jedoch keinen Anlass, sich finanziell an der Finanzierung der Halle zu beteiligen. Im Kreisetat sind dafür auch keine Mittel eingestellt.Wir fragen daher den Magistrat:

1. Wurden seitens des Kreises gegenüber der Stadt zum Vorhaben Ländcheshalle Zusagen gemacht zur finanziellen Beteiligung?

2. Wenn ja, erfolgten diese schriftlich oder bei der Teilnahme in einer Sitzungsrunde des Lenkungsausschusses? Oder bei anderer Gelegenheit?

3. Wenn keine Zusagen gegeben wurden, wieso rechnet die Stadt mit 10% der Bausumme als Zuschuss?

Quellen:

Kein Geld vom Kreis für LH – 20.11.2013

Hat Herr Exner sein Versprechen gebrochen? Das fragt sich zumindest der Grünen-Sprecher Daniel Philipp. Weiterhin wird Philipp heute im Höchster Kreisblatt wie folgt zitiert: „Mehrfach hat Herr Stadtrat Exner im Bürgermeisterwahlkampf versprochen, dass er dafür sorgen werde, dass der Kreis sich am Neubau der Sporthalle in Wallau schon in 2015 beteiligen werde“. Doch nun kommt anscheinend doch alles anderes.

Logo_mtkBei der ersten Lesung des Kreisetat am Dienstagabend war jedenfalls von keinerlei Posten für den Hallenneubau in Wallau die Rede. Was die IG schon seit Wochen betont, ist nun endlich öffentlich: Die vom Magistrat vorgelegten Gesprächsprotokolle über die Verhandlungen mit dem Kreis sind eine Farce, gaukeln sie doch eine Abstimmung vor, die in dieser Form nie stattgefunden hat.

So jedenfalls stellt sich die Situation nun dar, was auch der Landrat höchst persönlich klarstellt: „Die Stadt Hofheim ist ein unzuverlässiger Partner in dieser Frage“, teilte Landrat Michael Cyriax (CDU) jetzt auf Nachfrage mit. Der Kreis habe sich bereit erklärt, der Stadt das Grundstück zur Nutzung zu überlassen, damit diese oder Dritte darauf eine Sporthalle errichten können.“ Und Cyriax weiter: „Wir gehen davon aus, dass der Schulsport in dieser neu zu schaffenden Halle unentgeltlich stattfinden kann“. Woher stammen also die rund 1,6 Mio Euro die der Magistrat bereits im September vollmundig in ihrer großen Vorlage Nr. 135 Anlage 16 präsentiert hat.

Dazu schreibt der Wiesbadener Kurier heute folgendes:
Weitere Finanzierungsfragen stünden aus seiner Sicht derzeit nicht an, „da die Stadt seit rund einer Dekade Kreise und Pirouetten vollführt, sodass allen Beteiligten schwindelig wird“. Er wolle auch nicht ausschließen, „dass Hofheim nach gefühlten 35 Planungsvarianten auch wieder ganz neue Überlegungen anstellt“, so Cyriax.

Daniel Philipp ist gespannt wie das Ganze nun weitergehen soll, eine Antwort darauf hat er offensichtlich nicht. Wie auch?! Jedoch hat Exner anscheinend eine, betont er laut Kreisblatt, das die Stadt notfalls den Bau auch erst einmal allein stemmen könne. Die Halle habe jedenfalls Vorrang vor der neuen Stadtbücherei. Also liegt es doch wie schon mehrfach von uns betont nicht daran, das Hofheim kein Geld hat, sondern eher an der Priorisierung der verschiedenen Maßnahmen!

Das sind jedenfalls sehr gespannt ob die Stadt den Bau tatsächlich auch alleine vorantreiben wird!

Alles in allem bleibt fest zuhalten, das

  • der Magistrat seine Stadtverordneten und auch die Bürger nicht transparent informiert und teilweise sogar bewusst Tatsachen falsch darstellt
  • es mit dem Kreis KEINE belastbaren Absprachen bzgl. einer finanzielle Beteiligung gibt und dieser demnach auch keine Gelder im Haushalt 2014 aber auch 2015 vorgesehen hat. Dies wurde vom Magistrat vor allem in der Vorlage 135 noch ganz anders dargestellt
  • das die IG diese Tendenz schon seit langem erkannt hat, wir aber leider, wie so oft, nicht das nötige Gehör finden. Wir hatten den die Mitgliedern des HFBA sowie alle Stadtverordneten mit diesem Schreiben nochmals in Stichpunkten informiert, trotzdem aber kam es jetzt zum Beschluss der Basislösung. Leider!

Presse-Artikel:

 

 

Bericht von STVV Nov 2013

Jetzt ist es amtlich: Auf der STVV am 13.11. wurde mit Stimmen 27 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen der Beschlussvorlage des HFBA vom 5.11.2013 zugestimmt und damit das voranschreiten der Basislösung besiegelt.

Alexander Kurz CDU

Alexander Kurz CDU

In der 32 Minuten dauernden Debatte um den TOP 9 ergriff zunächst der frischgebackene CDU Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz das Wort. Er erwähnte, dass ein von Herrn Tadewald vorgebrachter Vertagungsantrag abgelehnt wurde und anschließend die Beschlussvorlage des HFBA mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen verabschiedet wurde. Diesen darin enthaltenen 6 Punkte laß er anschließend noch einmal vor.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Dann ergriff Bodo Tadewald (FWG) das Wort. An dieser Stelle sei Herrn Tadewald einmal recht herzlich gedankt, ist er doch aus unserer Sicht derjenige Vertreter der STVV, der sich von Anfang an für die Wallauer Belange einsetzt, kritische Fragen stellt und versucht, die Geschicke für einen positiven Ausgang zu lenken. Er ging in seiner Ansprache zuerst darauf ein, das aus dem eigens dafür eingerichteten, sogenannten Lenkungsauschuß bisher noch keine für die STV verwertbaren Entscheidungsgrundlagen erstellt wurden (Ergebnisse sollten eigentlich nach den Sommerferien vorliegen). Die Darstellung der beiden involvierten Parteien, nämlich Stadt und TVW, seien sogar höchst unterschiedlich.   Zudem ging er wiederum auf seine bereits im HFBA eingebrachten Bedenken hinsichtlich der Vergleichbarkeit vor allem mit der langenhainer Halle ein und stellte die vom Magistrat bereitgestellte Aufstellung der Vereinsbeteilgungen deutlich in Frage. Seltsam auch, dass sich Frau Stang noch vor einer Woche irrte und dachte die Halle wäre Eigentum der Stadt. Noch seltsamer aber, dass keiner der 11 Mitglieder des HFBA’s Frau Stang hier korrigierte und klar stellte, dass die Halle selbstverständlich dem Verein gehöre. Selbst der langenhainer Abgeodnete Michael Henninger wusste dies anscheinend nicht. Wirklich seltsam! In einer späteren Ansprache brachte dann Herr Tadewald Details in Spiel, die uns doch ziemlich erstaunen ließen. Diese haben wir in dem Artikel „Causa Langenhain“ zusammengestellt. Hier ein kurzer Auszug aus dem Vertrag des Jahre 1994 zwischen Stadt und TGS Langenhain:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter “Eigenanteil” wieder zurück an die Stadt.
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€.
  • Das neue Grundstück wurde dem Vereins überschrieben
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten sowie alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen wir uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Dies sei seiner Meinung ein Angebot gewesen, das ein Verein guten Gewissens hätte annehmen können. Von der Vergleichbarkeit mit dem Wallauer Vorhaben sei man damit weit entfernt, so das wohl eher die ca. 200€ pro Kopf Beteiligung des TV Hofheims bei der bald abgeschlossenen Re-Vitalisierung seiner eigenen Turnhalle in Betracht zu ziehen sei. Der Magistrat hatte 595€ als pro Kopf Beteiligung für Langenhain ausgewiesen, was nach den oben aufgeführten Details schon einige Fragezeichen aufwirft.

Es gäbe verschiedene Darstellungen, so wichen die Aussagen von Magistrat, Vereinsvertretern und sonstigen Engagierten deutlich voneinander ab. Er beantragte deshalb die Vertagung auf die nächste oder übernächste STVV, stellte aber auch eindeutig klar, dass es bis dahin schleunigst Gespräche der Beteiligten geben müsse, um endlich, so wörtlich „Butter bei die Fisch‘ “ zu geben. Außerdem solle jeweils ein Vertreter jeder Fraktion dem Lenkungsausschuß beiwohnen.

Alexander Tulatz SPD

Alexander Tulatz SPD

Herr Tulatz von der SPD war genervt von der Länge der Diskussionen um die LH. Er stellte hervor, dass es im Dezember 2013 einen Beschluss der STVV gegeben habe, der besagt, dass es nach den Sommerferien 2013 zur Realisierung der Basislösung komme, sollte es bis dahin keine Einigung aller Parteien geben. Seiner Meinung nach liege kein gemeinsames Ergebnis vor, wofür er niemand die Schuld geben wolle, auch hätte sich der Verein aber nicht erkennbar bewegt. Auch der TVW hätte sich so einbringen müssen wie es andere Verein vorgemacht hätten. Hier wähnte er ebenfalls als Vorbilder die Vereine aus Langenhain und den TV Hofheim. Wir als IG möchten hier folgendes betonen und damit diesen Vergleich mit aller Kraft widerlegen:

  • Zur Beteiligung der TGS Langenhain haben wir weiter oben schon Stellung bezogen, wir glauben hier im Sinne der Vergleichbarkeit nichts mehr hinzufügen zu müssen
  • Der TV Wallau bot in der Sondersitzung des HFBA (wir berichteten) einen Eigenanteil von 469.000€ an. Macht bei 1.400 Mitgliedern 335€ pro Kopf, während der TV Hofheim 219€ pro Mitglied beisteuert (siehe Aufstellung des Magistrats)

Wir fragen uns, was Herr Tulatz damit also ausdrücken will? Und die Zahlen sollten ihm bekannt sein, war er doch selbst bei der Sondersitzung des HFBA anwesend!

Er stellte die LH als überaus marode dar, wie lange sie noch halte sei nicht ersichtlich. Ebenso wenig sei dies der Sinn einer Vertagung des Beschlusses. Es sei nun schon ein Jahr ohne Resultate vergangen, schnell sei auch ein weiteres verstrichen. Dem TVW stünde es ja auch nach dem Beschluss frei, sich „partnerschaftlich zu beteiligen“. Die „Tür ist nicht zugeschlagen„. Nicht „obwohl“ es kein Ergebnis gäbe, sondern „weil“ würden sie dem Antrag des HFBA zustimmen.

Uns stellt sich da die Frage, was genau Herr Tulatz mit „partnerschaftlich“ meint? Selbst wenn der TV Wallau sein Angebot verdoppeln und damit fast 1 Million Euro beisteuern würde, was unserer Meinung total unrealistisch ist, läge man immer noch rund 2 Millionen Euro auseinander. Die Stadt erwartet ja schließlich 3 Mio € (siehe hier), so dass wir nicht glauben, dass man sich nicht zuletzt auch wegen der nicht gerade rosigen Haushaltsplanung für 2014 finanziell einigen kann.

Dazu stellte im übrigen Frau Stang gestern vor, dass für die Ländcheshalle  5 Mio € in den Haushalt 2014 eingestellt werden sollen. Das hört sich ja wirklich schon mal gut an, eine große Summe! Berücksichtigt man dann aber, dass die Erlöse des Ländcheshallen Grundstück davon quasi wieder abgezogen werden können, erscheint diese Zahl dann doch nicht mehr so groß. In Langenhain lief das seinerzeit anders…..

Im Anschluss bestätigte Herr Kurz die Aussagen seines SPD Kollegen. Es sei Zeit zu handeln, Wallau brauche eine Lösung und habe auch eine Anrecht darauf. Es solle jetzt zu einer Entscheidung für Wallau kommen (wirklich für oder eher gegen?). Dem Antrag von Herr Tadewald je einen Fraktionsabgeordneten an den Lenkungsauschüssen teilnehmen zu lassen widerspreche seiner Meinung nach nichts.

Die Bürger für Hofheim in Person von Frau Dr. Gottschalk sprach dann sogar von „Wundern“, sollte es bei einer Vertagung um 4 Wochen bei der nächsten Sitzung tatsächlich zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Sie habe den Antrag „Buchstabe für Buchstabe“ gelesen. Sie komme zu dem Entschluss diesem Antrag zuzustimmen, unter der Bedingung, dass die Gespräche mit dem Verein auch wirklich weiterlaufen, der „Deckel dürfe nicht drauf gemacht werden“.

Herr Tadewald ergriff das Wort, präsentierte die bereits oben erwähnten Details vom langenhainer Vertrag und wunderte sich über die Äußerungen von Herrn Tulatz, Langenhain überhaupt in diesem Zusammenhang mit der Baumaßnahme in Wallau vergleichen zu wollen. Unter tobenden Beifall der knapp 25 Wallauer im Publikum verließ er das Podium. Die Beifall-Spender wurden vom Sitzungsvorsteher zu Recht gewiesen: Klatschen sei nicht erlaubt! Aus diesem Grund blieb auch der nächsten Sprecherin Frau Knöss ein Applaus leider verwehrt.

Glaubwürdigkeit des Magistrats in Frage gestellt

Marianne Knöss Grüne

Marianne Knöss Grüne

Anschließend ergriff Frau Marianne Knöss von den Grünen das Wort und stimmte dem Vertagungsantrag von Herrn Tadewald zu. Es lägen neue Erkenntnisse vor. Die Situation sei ihr äußerst unangenehm, da die Aussagen der beiden Parteien Stadt und TVW deutlichst abwichen und sie gar nicht wüsste, wem Sie eigentlich vertrauen solle! Außerdem wunderte sie sich, das der 1. Stadtrat Herr Exner noch im Bürgermeisterwahlkampf betonte, der Kreis stelle Gelder für die LH ein, aber aktuell im Kreishaushalt für 2014 „kein Cent“ eingestellt sei. Herr Exner belächelte dies nur und brachte ein „Noch nicht!“ über die Lippen. Nicht zu vergessen sei an dieser Stelle, das auch Herr Exner als Mitglied des hofheimer Magistrats maßgeblich an der Enstehung der Beschlussvorlage beteiligt war, in welcher zum ersten mal der Begriff „Basislösung“ ins Spiel gebracht wurde.

Mit hochrotem Kopf schnappte sich dann SPD-Mann Wittchen das Mikrofon und fragte Herrn Tadewald nach einem Beteiligungsangebot des TV Wallau, es liege ja gar keines vor. Uns wundert dies doch sehr, unterbreitete doch

Werner Wittchen SPD

Werner Wittchen SPD

der TVW in Person von Dr. Stingl in der HFBA Sondersitzung das Angebot über 469.000€ Beteiligung. SPD Boss Tulatz war ja wie oben bereits erwähnt bei dieser Sitzung anwesend. Offensichtlich wird sich innerhalb der SPD Fraktion nicht gerade viel ausgetauscht. Wieso er jedoch darüber so erbost war bleibt uns unklar. Ok, wir müssen zugeben, dass es ein richtig offizielles Angebot seitens des Lenkungsauschußes gibt, von dort hätte man wohl ein solche Aussage erwartet. Aber wie schon berichtet tagte ja dieser Ausschuss nach den HFBA Sitzungen überhaupt nicht mehr, wie also sollte von dort etwas zu erwarten sein??? Auch sagte er, dass dem Magistrat ja diese Zahlen nicht vorliegen würden. Seltsam seltsam, war doch auch der Magistrat in voller Stärke bei der HFBA Sitzung anwesend.

Dann ging Herr Vater zur Abstimmung über, das Ergebnis haben wir schon vorweggenommen. Der von FWG und den Grünen eingebrachte Antrag auf Vertagung wurden im Übrigen mit 27 Nein-, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Anzumerken sei noch das wir gehofft hatten, dass mehr Wallauer den Weg in die Stadthalle finden. Wir denken es hat die Anwesenden schon beindruckt, dass nach Beendigung dieses TOP’s quasi das halbe Publikum einfach aufgestanden und gegangen ist. Auch etwas ernünchternd war die Beteiligung der Wallauer Politik. Lediglich das OBR-Mitglied Oliver Vogt (FWG) nahm an der Sitzung teil. Und wenn wir schon bei Vogt sind: Oliver Vogts Bruder Christian, der einzig verbliebene Wallauer Stadtverordnete (CDU), stimmte allen Anträgen zu und besiegelte damit ebenfalls die Basislösung. Dem Vertagungsantrag Tadewalds stimmte er indes natürlich nicht zu.

Nun werden wir die geschaffenen Tatsachen erst einmal ein paar Tage sacken lassen. Wir sind aber schon an der Planung weiterer Gespräche, auch mit politischen Vertretern Hofheims. Nächste Woche wird es höchst Wahrscheinlich eine Pressemitteilung der IG geben. Parallel dazu werden wir dann auch wieder die Seite aktualisieren.

 

Bericht von HFBA Sondersitzung Okt2013

Man traf viele bekannte Gesichter aus Wallau auf der gestrigen Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses HFBA zum Thema Ländcheshalle: Vertreter des TVW, des Vereinsrings, von Wanaloha, des Musikzuges, der Wählergemeinschaft, der SG und natürlich uns, die IG.

Frau Gisela Stang

Frau Stang

Neben den ständigen Mitgliedern des HFBA waren auch  die Vertreter des Magistrats Bürgermeisterin Stang,  der 1. Stadtrat Exner, sowie Baudezernent Winkler anwesend. In der ca. 90 minutigen Sitzung gab es vor allem 2 Hauptpunkte: Zum einen präsentierte Architekt Marcus Rominger den aktuellen Hallenentwurf, bevor dann der TVW in Person von Dr. Stingl die Position des TVs vorstellte.

Das Fazit der Sitzung: Reine Info-Veranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses, relativ wenig Neuigkeiten für uns oder interessierte Gäste. Es wurde seitens der Mitglieder hauptsächlich konsumiert, ohne groß in Debatten oder konstruktive Gespräche zu verfallen. Am Ende wurde die Sitzung dann zum nächsten Treffen des HFBA vertagt und der Magistrat hat die ein oder andere Hausaufgabe erhalten. Alles in allem wenig Neues, aber zur Aufklärung der Mitglieder des HFBA durchaus wichtig für die spätere Erstellung einer Beschlussvorlage für die STVV.

Doch nun ein paar Details…

Der Hallenentwurf brachte keine neuen Erkenntnisse, hielt Rominger doch die gleiche Präsentation wie schon in der Sitzung des OBR vor einigen Wochen. In der anschliessende Fragerunde wurde klar, das dieser Entwurf den Mitgliedern des HFBA noch nicht bis in Detail geläufig war. Man gewann den Eindruck, das einige der Anwesenden diesen gar zum ersten Mal sahen.

Neues gab es dann allerdings in dem Vortrag von Dr. Stingl. Endlich legte der TVW darin die Karten auf den Tisch und betonte unter welchen BedingungenDaumen hoch und Voraussetzungen er bereist sei, eine Bauherrschaft und/oder die Eigentümerschaft am Neubau zu übernehmen. Ebenso neu war der Vorstoß einen möglichen Betrag der finanziellen Beteiliigung zu nennen. Vorbehaltlich natürlich, lässt sich dieser Betrag wahrscheinlich nur mit einer erheblichen Erhöhung der Mitgliedsbeiträge realiseren, die erst noch von der Mitgliederversammlung abgenickt werden müsste.

Diesen Vorstoß empfinden wir als äusserst positiv, hat doch der TV nun klar Position bezogen und das finanziell und operativ Machbare klargestellt. Auch hier kamen einige Fragen auf. Vor allem der Wallauer Stadtverordnete Christian Vogt aber auch Bodo Tadewald stellten viele, aus unser Sicht sehr förderliche Fragen. Eine davon war, ob man nicht eine Aufstellung anfertigen könne, die zeigt wieviel die Stadt bei anderen neugebauten Hallen finanziell beisteuerte, und dies absolut, relativ und vor allem pro Kopf jedes Vereinsmitgliedes. Der erste Stadtrat betonte das dies prinzipiell möglich sei, aber einige Zeit bedürfe.

Seltsam, denn eigentlich hat die Stadt alle dazu benötigten Infos bereits auf deren Stadtinformationssystem öffentlich zur verfügiung gestellt, und wir haben solche Zahlen schon lang vorliegen und können diese hier präsentieren.

Wir betonen ja schon lange die offensichtliche Ungerechtikeit Hofheims Wallau gegenüber, und diese Aufstellung, bzw. die Finanzierungsvarianten aus Anlage 16 der Vorlage 135/2103 bestätigen dieses nur einmal mehr.

Bevor wir nun die Tabelle veröffentlichen noch ein paar Hinweise. In Wallau soll die Halle nicht nur, wie in anderen Gemeinden vom Sportverein, sondern auch von allen anderen Vereinen genutzt werden, als Kulturhalle, was es in Wallau in der Form leider nicht gibt (Stichwort: Bürgerhaus). Berücksichtigen muss man aus unserer Sicht zudem das vor allem die Handballer und die Tischtennisabteilung des TV Wallau überregionalen Spitzensport betreiben und sportliche Aushängeschilder der Stadt Hofheim sind, vor allem die SG es auch schon immer war!

Die Berechnung erfolgte ausschließlich anhand folgender, von der Stadt veröffentlichen Dokumente:

Einzige Ausnahme bildet hierbei der angenommene Wert für den Erlös den Grundstücks der jetzigen Ländcheshalle. Der von der Stadt publizierte Wert von 1,5 Mio Euro erscheint uns hier als deutlich zu konservativ, von daher nehmen wir in allen Rechungen einen Erlös von 2,7 Mio Euro an. Wir setzen für das über 8.100m² große Grundstück in bester Wallauer Lage 400€/m² an (Bodenrichtwert liegt bei 370€/m²) und nehmen an, das sich das Grundstück auch komplett, also in einem Stück vermarkten lässt. Von daher entfallen etwaige Erschliessungskosten zu Lasten des Erlöses. Die Abrsisskosten schätzen wir auf 0,5 Mio Euro. Somit erhalten wir: 8000m² x 400€/m² – 500.000€ = 2,7 Mio Euro.

Die blau markierten Spalten betreffen den Neubau der LH, einmal inklusive der Sportplatzerneuerung, einmal exklusive. Zudem wird einmal der Erlös der LH von 2,7 Mio Euro von den Gesamtkosten abgezogen, und einmal, wie von der Stadt präferiert (auch Herr Exner betonte dies explizit auf der letzten OBR Sitzung), vom Anteil der Stadt abgezogen. Somit kommen wir zu 4 Rechenbeispielen für Wallau.

Die grün markierten Werte zeigen die Beteiligung pro TV Mitglied bei dem von der Stadt favorisierten Finanzierungsmodellen.  Bild Klicken für volle Ansicht.

Kostenbeteiligung Stadt Vergleich_faktisch

 

Anhand dieser Zahlen sieht man deutlich, wie sehr nach aktuellem Stand der TVW belastet werden soll. Die pro Kopf Investition seitens der Stadt zeigt zwar für Wallau auch teilweise sehr hohe Werte, man darf aber wie schon erwähnt nicht vergessen, das a) seit Jahren nicht mehr in die bestehenden Hallen oder generell in Wallau investiert wurde, das es sich b) auch um eine Art Bürgerhauserstatz bzw. Kulturhalle handelt, und c) noch mehr Kosten enstehen würden, könne man das LH Grundstück nicht verkaufen.

Wir sind nun gespannt wann die Stadt ihrerseits diese Zahlen präsentieren wird und ob man dort auf das gleiche Ergebniss kommen wird. Wir sehen ja aktuell bei der Bewertung der Erlöse aus dem LH Grundstück, das man leicht sehr weit auseinander liegen kann.

Offener Brief von A. Huiskes im Feb. 2013

In seinem offenen Brief von Mitte Februar 2013 an Frau Bürgermeisterin Stang und alle sonstigen Entscheidungsträger Hofheims stellt der Wallauer Alexander Huiskes „Die Causa Ländcheshalle“ sehr anschaulich und detailliert aus seiner Sicht dar. Zahlreiche, bereits seit Jahrzehnten vorherrschende Misstände beschreibt er ebenso wie die aktuelle Lage rund um das Thema „Ländcheshalle“. Dabei greift er in vielen Fällen genau unsere Argumente auf, geht aber des öfteren noch weit darüber hinaus. Insgesamt eine aus unserer Sicht super recherchierte und bestens ausgearbeitete Zusammenfassung  des kränkelnden Verhältnisses Hofheims und seinem Stadtteil Wallau.

Am 15.2.2013 hat Frau Bürgermeisterin Stang auf das Schreiben reagiert und eine, wie wir finden, recht knappe Antwort verfasst.

Der hat der Erbenheimer Anzeiger den offenen Brief abgedruckt. Allerdings in stark gekürzter Form. Wir empfehlen daher das komplette Schreiben zu lesen.

Offener Brief – Alexander Huiskes

Antwort von Frau Stang

 

Leserbrief im Erbenheimer Anzeiger:

LH großes Thema auf der STVV am 6.2.

Die Ländcheshalle ist mal wieder Thema einer Stadtverordnetenversammlung.
Aus unser Sicht dürfte diese Sitzung sehr interessant werden, wird doch über die LH diesmal wesentlich mehr als diskutiert werden als noch bei der letzten STVV.

Ein Kommen lohnt sich bestimmt!

Details zur Sitzung:

  • 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofheim a.T.
  • Datum: Mi, 06.02.2013
  • Zeit: 18:30
  • Raum: Obergeschoss der Stadthalle
  • Ort: Chinonplatz 4, 65719 Hofheim am Taunus

Unter TOP 23 gibt es eine grosse Anfrage der Fraktion der Grünen, siehe
http://www.sitzungsdienst-hofheim.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=898&options=4

Die Anfrage beinhaltet folgende Punkte und deckt sich in weiten Teilen mit Fragen, die bereits vom TVW gestellt wurden:

Um alle Aspekte in den auch öffentlich geführten Diskussionen um den Neubau der Ländcheshalle einordnen zu können, bitten wir den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist das seinerzeit erstellte Gutachten bezüglich der Sanierung der Halle noch zutreffend und in finanzieller und sportlicher Hinsicht auch jetzt noch relevant?

2. Können wir darüber hinaus eine genaue Gegenüberstellung bekommen, welche die Sanierung bzw. den Neubau einschließlich Schulturnhalle und Verkauf des Grundstücks der alten Halle einbezieht?

3. Ist der Kreisausschuss in die Planungen -. über die damalige Machbarkeitsstudie hinausgehend – einbezogen und wie wird die finanzielle Beteiligung des Main-Taunus-Kreises aussehen? Gibt es Gelder schon im Kreishaushalt?

4. Welche rechtlichen, finanziellen, vertraglichen Gegebenheiten liegen/lagen für die Sporthallen in Lorsbach, Diedenbergen und Hofheim- Kernstadt vor? Welches sind im Einzelnen die Parallelen zu Wallau auch bezüglich des Vermögens der Sportvereine? Sind die Mitgliederbeiträge vergleichbar?

5. Welches genau sind die Gemeinsamkeiten zwischen der Kunstrasenoffensive in Lorsbach und Diedenbergen und dem Bau der neuen Ländcheshalle in Wallau?

6. Welches sind genau die Fördergelder „ im höheren 6-stelligen Bereich“, die der TV Wallau wird generieren können, wenn er die Bauträgerschaft übernimmt?

7. Sind Fördermittel oder Zuschüsse auch ohne Bauträgerschaft des Vereins möglich?

Stellungnahme der Bürgermeisterkandidaten

Wir hatten in einem offenen Schreiben alle 3 zur Wahl stehenden Bürgermeisterkandidaten um deren persönliche Meinung allgemein zum „Bauvorhaben Wallau“ gebeten, hier unser Anschreiben .

Heute nun haben wir alle Antworten vollständig zusammen, so das wir diese bereist an die Presse weitergeben konnten (die Nachfrage nach diesen Stellungnahmen war ausserordentlich groß!), und können diese nun auch hier veröffentlichen.

Hier könnt ihr uns dazu euer Feedback geben.

Unten nun die drei Antworten, geordnet nach Eingangsdatum:

Antwort von Gisela Stang (SPD)
Antwort von Wolfgang Exner (CDU)
Antwort von Horst Schneider (Die Grünen)

Die Presse hat auf unsere Mitteilung von gestern und die eingereichten Antworten auch bereits reagiert, zu finden wie immer auf Seite Infomaterial.
Hier die ersten Artikel:

 

Stellungnahme der IG zu den Antworten

Auch wir haben bereist eine Stellungnahme zu den Antwortschreiben der 3 Bewerber an die Presse gegebe, diese wurde auch zum Teil schon veröffentlicht:

Weitere Presseberichte werden wir immer auf der Seite Infomaterial veröffentlicht.

 

Vorweihnachtliche Verwunderung

In unserem Artikel Wallau nur mit 2,58% an den Investitionen der letzten 10 Jahre bedacht hatten wir ja schon darauf hingewiesen: Wallau scheint in punkto getätigter (und auch geplanter) Investitionen deutlich benachteiligt zu sein!

Doch zu allererst folgendes:
Alle Zahlen die vorgestellt werden sind nicht von uns erfunden! Sie alle haben fundierte, öffentliche und frei zugängliche Quellen. Sie stammen allesamt von der Homepage der Stadt Hofheim, vor allem aus den dort veröffentlichen Haushaltplänen.

Einwohner

Wallau hat einen Anteil von 11% der Gesamteinwohnerzahl Hofheim (39.068 Einwohner, Stand Juni 2012) und war damit bis vor kurzem noch vor Marxheim hinter der Kernstadt die zweitgrößte Gemeide Hofheims.

Einwohnerzahl Hofheim

 

 

 

 

 


Quelle: www.hofheim.de

Investitionen in Hofheim

Bei den Gesamt-Investitionen hat Wallau mit nur 0,7 Mio Euro in den letzten 10 Jahren (2002-2012) ohnehin schon mit Abstand die rote Laterne. Betrachtet man sich aber diese Zahl in Relation zur Anzahl der Einwohner, also pro Kopf, und dann noch verglichen mit dem gesamten restlichen Hofheim, wirft zumindest uns das einige Fragen auf.

Investitionen 2002-2012

 

 

 

 

Quellen: http://www.hofheim.de/stepone/data/downloads/05/09/00/Haushaltsrede%202012.pdfund www.hofheim.de

Die Aussage ist
Im restlichen Hofheim wurde in den vergangenen 10 Jahren mehr als 4,5mal mehr pro Kopf investiert, als es in Wallau der Fall war!!! Wallau ca. 160€ pro Kopf, Rest-Hofheim ca. 750€ pro Kopf.

 

Einnahmen durch Gewerbesteuer

Wir haben eben gesehen, das wesentlich mehr in allen anderen Stadtteilen investiert wird als hier in Wallau. Aber auf der Einnahmen Seite der letzten 10 Jahren (2002-2012) für die Stadt Hofheim, da trägt Wallau im Verhältnis zu den gesamten restlichen Ortsteilen überpropotional mehr bei. Wir lassen an dieser Stelle die Zahlen sprechen:

Gewerbesteur 2002-2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: http://www.hofheim.de/stepone/data/downloads/f9/09/00/Haushaltsplan%202013%20STVV%20komplett%2020.09.2012.pdf

Gut, die 48% Anteil des Wallauer Gewerbes gelten nur für das Jahr 2008. Leider haben wir bisher nur diese eine, bestätigte Zahl erhalten. Aber auch wenn es im Schnitt nur 30% wären, läge der Vergleich pro Kopf immer noch 4mal über dem von Rest-Hofheim.

Die Aussage ist
Wallau zahlt mehr als 7mal soviel pro Kopf wie das restliche Hofheim! Wallau ca. 18.000€ pro Kopf, Rest-Hofheim ca. 2.400€ pro Kopf!

 

1. Platz Bezahlen

Wallau ist pro Kopf mit riesigem Abstand an der Spitze beim Bezahlen!

Letzter Platz Investitionen

Bei den Investionen ist Wallau pro Kopf mit deutlichem Abstand auf dem letzten Platz!

Wallau nur mit 2,58% an den Investitionen der letzten 10 Jahre bedacht

Im Frau Stang’s Rede zum Haushalt 2012 wird es augenscheinig:

Wallau wurde in den letzten 10 Jahren nur mit ca. 2,6% an den Investitionen der Stadt Hofheim und aller angeschlossenen Gemeinden bedacht.

Betrachtet man nun die Gewerbesteuereinnahmen in der gleichen Dekade, kommt man auf insgesamt ca. 160 Mio Euro. Der Anteil Wallaus, nimmt man die für die 2008 gültigen und bestätigten 48% an, beträgt ca. 76,5 Mio Euro. Wie man unten sieht wurden aber nur 0,7 Mio Euro in Wallau reinvestiert, was noch nicht einmal 1% gleich kommt.

Und auch bis 2015 waren keinerlei (größere) Investitionen vorgesehen. Wenn man bedenkt wie hoch der Steueranteil ist, der jedes Jahr von Wallau nach Hofheim fließt, darf man sich an dieser Stelle getrost wundern!!!!!

Hier gehts zur kompletten Rede zum Haushalt 2012.

Folgend nun die entprechenden Asuzüge aus der Rede:

Historische Investitionen der letzten 10 Jahre

 

Geplante Investitionen 2012-2015

 

Entwicklung der Gewerbesteuer laut Haushaltsplan 2012

 

Quellen:

Geld für LH Neubau fließt nun in den Lorsbacher Bahnhof

Zeitungsartikel der Frankfurter Rundschau
15.12.2012

Mehr denn je ist die STVV Sitzung am Mittwoch für uns wichtig!!!

 

(Bild Klicken für volle Darstellung, mit Zurück-Taste wieder verlassen)
Hier der Link zur Online Version: http://www.fr-online.de/main-taunus/hofheim-kehrtwende-beim-lorsbacher-bahnhof,1472862,21131042.html

FR_20121215


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