Die IG WfW auf der Stadtverordnetenversammlung 19.12.2012

Am gestrigen Abend, Mittwoch den 19.12., fand in Hofheim die Stadtverordnetenversammlung (STVV) statt, in der unter anderem auch die auf unserer Seite vorgestellte Beschlussvorlage (4 Punkte) zur Abstimmung stand. Unterstützt von ca. 12 weiteren Wallauern war die IG WfW vollständig vor Ort, um dort ein klares Signal zu setzen. Wir denken das ist uns auch gelungen.

Der erste Beschluss des Abends war recht amüsant, stimmten doch die Stadtverordneten (STV) über ein Antrag des Linken Fraktionsmitglieds Herr Hausmann ab. Herr Hausmann beantragte, doch zuerst die Arbeit zu machen, für die der Steuerzahler ja schließlich auch Geld bezahlen, bevor es dann zum gemeinsamen Weihnachtsessen aller STVs ginge. Bei der folgenden Abstimmung war seine Stimme die einzige dafür! Alle anderen STVs zogen es vor, pünktlich um 21 Uhr Schluss zu machen, egal wie weit man in der Tagesordnung gekommen sei, um das Essen nicht kalt werden zu lassen. Da liegt das leibliche Wohl offensichtlich näher als das der Bürger!

In der Folge wurde dann über schützenswerte Fledermäuse, Spielautomaten, die Hundesteuer und weitere hoch brisante Themen diskutiert und abgestimmt. Der eben angesprochene Herr Hausmann von der Linken lieferte sich regelrechte Wortgefechte mit dem 2. Stadtrat Winckler, sogar der Vorwurf von „Alzheimer“ wurde geäußert.

Dann ging es zu den Reden der einzelnen Fraktionen zum Haushaltsplan 2013. Einige befanden diesen für zustimmbar, andere Fraktionen wiederum legten Einspruch ein. Als dann aber der Sprecher der FWG-Fraktion und Ex-Wallauer Bodo Tadewald das Wort „Ländcheshalle“ erwähnte, wurde es im Publikum in den Reihen der „Wallauer-Fraktion“ schlagartig ganz leise. Als sich dann Herr Tadewald noch dazu öffentlich wunderte, das in den vorausgegangen Reden (Grüne, SPD, CDU) niemand auch nur eine einzige Silbe über das Projekt in Wallau bzw. die Ländcheshalle verlor (auch das zeigt unserer Meinung nach welchen Stellenwert Wallau in Hofheim geniest), brach bei allen Wallauern tobende Applaus aus. Diese hielt sich ca. 15 Sekunden, bevor dann der der Sprecher der STVV ermahnend erwähnte, dass Applaus nicht auf deren Sitzungsordnung stünde bzw. nach irgendeinem Paragraphen nicht gestattet sei! Herr Tadewald äußerte dann noch, dass es ihm trotzdem gefallen hat, auch wenn es nicht erlaubt wäre!

Die Sitzung nahm im Anschluss weiter ihren Verlauf, der Vetreter der Linken Herr Hausmann und Stadtrat Winckler zogen ihre persönlichen Schlagabtausch fort, bis es dann endlich zu TOP20 „Abstimmung Beschlussvorlage Ländcheshalle“ kam.

Die Abgeordneten sollten über folgende 4 Punkte der Vorlage 2012/193 abstimmen. Die Abstimmung erfolgte für jeden Punkt separat:
1. Von der Vorlage wird Kenntnis genommen.

2. Auf dem Gelände der Taunusblickschule wird die Ländcheshalle neu gebaut.

3. Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen mit dem TV Wallau auf der Grundlage der Ergebnisse des Workshops und des Beschlusses der außerordentlichen Jahreshauptversammlung mit dem Ziel einer gemeinsamen Lösung durchzuführen.

4. Sollte es zu dieser gemeinsamen Lösung nicht kommen, wird das dargestellte Basisprogramm realisiert

Der 4. Punkt wurde vom Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss in seiner Sitzung vom 11.12.2012 durch Ergänzung einer zeitlichen Komponente geändert und verschärft.

4. Sollte es zu dieser gemeinsamen Lösung bis zur Sitzung nach der Sommerpause nicht kommen, wird das dargestellte Basisprogramm realisiert.

Vor der Abstimmung war es wiederum die FWG in Person von Herr Tadewald mt einem Antrag den Punkt 4 erneut zu verändern und dann über diesen veränderten Punkt 4 abzustimmen.

Der geänderte Wortlaut lautete:
4. Nach der Sommerpause ist die StVV in einer Vorlage über das Ergebnis der Beratungen mit dem TV Wallau zwecks abschließender Entscheidung zu unterrichten.

Inhaltlich befeutet das, dass bei einem Scheitern der Gespräche nicht automatisch die Basislösung zum Zug kommen muss. Allerdings könnte dies dennoch passieren.

Diesem Antrag wurde ebenso zugestimmt wie den ersten 3 Punkten. Punkt 2 war kein einstimmiger Beschluss. Gegenstimmen (wir meinen ca. 8 gezählt zu haben) kamen hier besonders aus den Reihen der Linken, Grünen und SPD.

Als der Abstimmung zu Punkt 20 verlesen war, standen die Vertreter der IG WfW auf und hielten Plakate in die Höhe (Fotos veröffentlichen wir noch), um die Aufmerksamkeit der STVV auf uns zu lenken. Wiederum bekamen wir einen „Rüffel“ von Herrn Vater, denn Plakate hochhalten steht offensichtlich auch nicht auf der Sitzungsordnung, welch Wunder!

So setzten wir uns wieder ganz brav hin, warteten bis um 21 Uhr die Sitzung natürlich pünktlich beendet wurde, um uns dann noch bei Herrn Tadewald dafür zu bedanken, das er als Einziger wenigstens das Wort „Ländcheshalle“ in den Mund genommen hatte. Zu erwähnen ist noch das 1. Stadtrat Wolfgang Exner direkt nach Sitzungsende auf uns zukam und seine prinzipielle Gesprächsbereitschaft anbot. Auch der Bürgermeisterkandidat der Grünen Herr Schneider zeigte sich uns gegenüber gesprächsbereit. Das finden wir sehr positiv, ist es doch unser Ziel gerade auf die Politiker der STVV zuzugehen, um Gespräche zu suchen und Überzeugungsarbeit zu leisten.

So weit der Bericht aus Hofheim!

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