Bericht von STVV Nov 2013

Jetzt ist es amtlich: Auf der STVV am 13.11. wurde mit Stimmen 27 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen der Beschlussvorlage des HFBA vom 5.11.2013 zugestimmt und damit das voranschreiten der Basislösung besiegelt.

Alexander Kurz CDU

Alexander Kurz CDU

In der 32 Minuten dauernden Debatte um den TOP 9 ergriff zunächst der frischgebackene CDU Fraktionsvorsitzende Alexander Kurz das Wort. Er erwähnte, dass ein von Herrn Tadewald vorgebrachter Vertagungsantrag abgelehnt wurde und anschließend die Beschlussvorlage des HFBA mit 8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen verabschiedet wurde. Diesen darin enthaltenen 6 Punkte laß er anschließend noch einmal vor.

Tadewald FWG

Bodo Tadewald FWG

Dann ergriff Bodo Tadewald (FWG) das Wort. An dieser Stelle sei Herrn Tadewald einmal recht herzlich gedankt, ist er doch aus unserer Sicht derjenige Vertreter der STVV, der sich von Anfang an für die Wallauer Belange einsetzt, kritische Fragen stellt und versucht, die Geschicke für einen positiven Ausgang zu lenken. Er ging in seiner Ansprache zuerst darauf ein, das aus dem eigens dafür eingerichteten, sogenannten Lenkungsauschuß bisher noch keine für die STV verwertbaren Entscheidungsgrundlagen erstellt wurden (Ergebnisse sollten eigentlich nach den Sommerferien vorliegen). Die Darstellung der beiden involvierten Parteien, nämlich Stadt und TVW, seien sogar höchst unterschiedlich.   Zudem ging er wiederum auf seine bereits im HFBA eingebrachten Bedenken hinsichtlich der Vergleichbarkeit vor allem mit der langenhainer Halle ein und stellte die vom Magistrat bereitgestellte Aufstellung der Vereinsbeteilgungen deutlich in Frage. Seltsam auch, dass sich Frau Stang noch vor einer Woche irrte und dachte die Halle wäre Eigentum der Stadt. Noch seltsamer aber, dass keiner der 11 Mitglieder des HFBA’s Frau Stang hier korrigierte und klar stellte, dass die Halle selbstverständlich dem Verein gehöre. Selbst der langenhainer Abgeodnete Michael Henninger wusste dies anscheinend nicht. Wirklich seltsam! In einer späteren Ansprache brachte dann Herr Tadewald Details in Spiel, die uns doch ziemlich erstaunen ließen. Diese haben wir in dem Artikel „Causa Langenhain“ zusammengestellt. Hier ein kurzer Auszug aus dem Vertrag des Jahre 1994 zwischen Stadt und TGS Langenhain:

  • Die TGS Langenhain erhielt für das Grundstück der alten Halle an der Straße Richtung Lorsbach 825.000€ von der Stadt
  • Davon gingen 595.000€ als sogenannter “Eigenanteil” wieder zurück an die Stadt.
  • Die Stadt verpflichtete sich weiterhin, der TGS ein Wohn- und Geschäftshaus mit insg. 179m² Fläche zu errichten, Gesamtwert ca. 300.000€.
  • Das neue Grundstück wurde dem Vereins überschrieben
  • Zudem übernahm die Stadt alle Versicherungskosten sowie alle Unterhalts- und Instandhaltungskosten.

Anmerkung: Bei Vergleichen mit anderen Stadtteilen geht es uns nicht um Neid oder Mißgunst. Wir gönnen ausdrücklich jedem anderem Stadteil bzw. Verein seine Errungenschaften. Uns geht es dabei lediglich um Transparenz in den von der Stadt selbst geforderten Vergleichen. In diesem Fall freuen wir uns für den tollen Deal in Langenhain und wünschten uns sowas auch in Wallau. Es sollten eigentlich ALLE gleich behandelt werden – dies scheint jedoch in Hofheim leider anders gehandhabt zu werden!

Dies sei seiner Meinung ein Angebot gewesen, das ein Verein guten Gewissens hätte annehmen können. Von der Vergleichbarkeit mit dem Wallauer Vorhaben sei man damit weit entfernt, so das wohl eher die ca. 200€ pro Kopf Beteiligung des TV Hofheims bei der bald abgeschlossenen Re-Vitalisierung seiner eigenen Turnhalle in Betracht zu ziehen sei. Der Magistrat hatte 595€ als pro Kopf Beteiligung für Langenhain ausgewiesen, was nach den oben aufgeführten Details schon einige Fragezeichen aufwirft.

Es gäbe verschiedene Darstellungen, so wichen die Aussagen von Magistrat, Vereinsvertretern und sonstigen Engagierten deutlich voneinander ab. Er beantragte deshalb die Vertagung auf die nächste oder übernächste STVV, stellte aber auch eindeutig klar, dass es bis dahin schleunigst Gespräche der Beteiligten geben müsse, um endlich, so wörtlich „Butter bei die Fisch‘ “ zu geben. Außerdem solle jeweils ein Vertreter jeder Fraktion dem Lenkungsausschuß beiwohnen.

Alexander Tulatz SPD

Alexander Tulatz SPD

Herr Tulatz von der SPD war genervt von der Länge der Diskussionen um die LH. Er stellte hervor, dass es im Dezember 2013 einen Beschluss der STVV gegeben habe, der besagt, dass es nach den Sommerferien 2013 zur Realisierung der Basislösung komme, sollte es bis dahin keine Einigung aller Parteien geben. Seiner Meinung nach liege kein gemeinsames Ergebnis vor, wofür er niemand die Schuld geben wolle, auch hätte sich der Verein aber nicht erkennbar bewegt. Auch der TVW hätte sich so einbringen müssen wie es andere Verein vorgemacht hätten. Hier wähnte er ebenfalls als Vorbilder die Vereine aus Langenhain und den TV Hofheim. Wir als IG möchten hier folgendes betonen und damit diesen Vergleich mit aller Kraft widerlegen:

  • Zur Beteiligung der TGS Langenhain haben wir weiter oben schon Stellung bezogen, wir glauben hier im Sinne der Vergleichbarkeit nichts mehr hinzufügen zu müssen
  • Der TV Wallau bot in der Sondersitzung des HFBA (wir berichteten) einen Eigenanteil von 469.000€ an. Macht bei 1.400 Mitgliedern 335€ pro Kopf, während der TV Hofheim 219€ pro Mitglied beisteuert (siehe Aufstellung des Magistrats)

Wir fragen uns, was Herr Tulatz damit also ausdrücken will? Und die Zahlen sollten ihm bekannt sein, war er doch selbst bei der Sondersitzung des HFBA anwesend!

Er stellte die LH als überaus marode dar, wie lange sie noch halte sei nicht ersichtlich. Ebenso wenig sei dies der Sinn einer Vertagung des Beschlusses. Es sei nun schon ein Jahr ohne Resultate vergangen, schnell sei auch ein weiteres verstrichen. Dem TVW stünde es ja auch nach dem Beschluss frei, sich „partnerschaftlich zu beteiligen“. Die „Tür ist nicht zugeschlagen„. Nicht „obwohl“ es kein Ergebnis gäbe, sondern „weil“ würden sie dem Antrag des HFBA zustimmen.

Uns stellt sich da die Frage, was genau Herr Tulatz mit „partnerschaftlich“ meint? Selbst wenn der TV Wallau sein Angebot verdoppeln und damit fast 1 Million Euro beisteuern würde, was unserer Meinung total unrealistisch ist, läge man immer noch rund 2 Millionen Euro auseinander. Die Stadt erwartet ja schließlich 3 Mio € (siehe hier), so dass wir nicht glauben, dass man sich nicht zuletzt auch wegen der nicht gerade rosigen Haushaltsplanung für 2014 finanziell einigen kann.

Dazu stellte im übrigen Frau Stang gestern vor, dass für die Ländcheshalle  5 Mio € in den Haushalt 2014 eingestellt werden sollen. Das hört sich ja wirklich schon mal gut an, eine große Summe! Berücksichtigt man dann aber, dass die Erlöse des Ländcheshallen Grundstück davon quasi wieder abgezogen werden können, erscheint diese Zahl dann doch nicht mehr so groß. In Langenhain lief das seinerzeit anders…..

Im Anschluss bestätigte Herr Kurz die Aussagen seines SPD Kollegen. Es sei Zeit zu handeln, Wallau brauche eine Lösung und habe auch eine Anrecht darauf. Es solle jetzt zu einer Entscheidung für Wallau kommen (wirklich für oder eher gegen?). Dem Antrag von Herr Tadewald je einen Fraktionsabgeordneten an den Lenkungsauschüssen teilnehmen zu lassen widerspreche seiner Meinung nach nichts.

Die Bürger für Hofheim in Person von Frau Dr. Gottschalk sprach dann sogar von „Wundern“, sollte es bei einer Vertagung um 4 Wochen bei der nächsten Sitzung tatsächlich zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Sie habe den Antrag „Buchstabe für Buchstabe“ gelesen. Sie komme zu dem Entschluss diesem Antrag zuzustimmen, unter der Bedingung, dass die Gespräche mit dem Verein auch wirklich weiterlaufen, der „Deckel dürfe nicht drauf gemacht werden“.

Herr Tadewald ergriff das Wort, präsentierte die bereits oben erwähnten Details vom langenhainer Vertrag und wunderte sich über die Äußerungen von Herrn Tulatz, Langenhain überhaupt in diesem Zusammenhang mit der Baumaßnahme in Wallau vergleichen zu wollen. Unter tobenden Beifall der knapp 25 Wallauer im Publikum verließ er das Podium. Die Beifall-Spender wurden vom Sitzungsvorsteher zu Recht gewiesen: Klatschen sei nicht erlaubt! Aus diesem Grund blieb auch der nächsten Sprecherin Frau Knöss ein Applaus leider verwehrt.

Glaubwürdigkeit des Magistrats in Frage gestellt

Marianne Knöss Grüne

Marianne Knöss Grüne

Anschließend ergriff Frau Marianne Knöss von den Grünen das Wort und stimmte dem Vertagungsantrag von Herrn Tadewald zu. Es lägen neue Erkenntnisse vor. Die Situation sei ihr äußerst unangenehm, da die Aussagen der beiden Parteien Stadt und TVW deutlichst abwichen und sie gar nicht wüsste, wem Sie eigentlich vertrauen solle! Außerdem wunderte sie sich, das der 1. Stadtrat Herr Exner noch im Bürgermeisterwahlkampf betonte, der Kreis stelle Gelder für die LH ein, aber aktuell im Kreishaushalt für 2014 „kein Cent“ eingestellt sei. Herr Exner belächelte dies nur und brachte ein „Noch nicht!“ über die Lippen. Nicht zu vergessen sei an dieser Stelle, das auch Herr Exner als Mitglied des hofheimer Magistrats maßgeblich an der Enstehung der Beschlussvorlage beteiligt war, in welcher zum ersten mal der Begriff „Basislösung“ ins Spiel gebracht wurde.

Mit hochrotem Kopf schnappte sich dann SPD-Mann Wittchen das Mikrofon und fragte Herrn Tadewald nach einem Beteiligungsangebot des TV Wallau, es liege ja gar keines vor. Uns wundert dies doch sehr, unterbreitete doch

Werner Wittchen SPD

Werner Wittchen SPD

der TVW in Person von Dr. Stingl in der HFBA Sondersitzung das Angebot über 469.000€ Beteiligung. SPD Boss Tulatz war ja wie oben bereits erwähnt bei dieser Sitzung anwesend. Offensichtlich wird sich innerhalb der SPD Fraktion nicht gerade viel ausgetauscht. Wieso er jedoch darüber so erbost war bleibt uns unklar. Ok, wir müssen zugeben, dass es ein richtig offizielles Angebot seitens des Lenkungsauschußes gibt, von dort hätte man wohl ein solche Aussage erwartet. Aber wie schon berichtet tagte ja dieser Ausschuss nach den HFBA Sitzungen überhaupt nicht mehr, wie also sollte von dort etwas zu erwarten sein??? Auch sagte er, dass dem Magistrat ja diese Zahlen nicht vorliegen würden. Seltsam seltsam, war doch auch der Magistrat in voller Stärke bei der HFBA Sitzung anwesend.

Dann ging Herr Vater zur Abstimmung über, das Ergebnis haben wir schon vorweggenommen. Der von FWG und den Grünen eingebrachte Antrag auf Vertagung wurden im Übrigen mit 27 Nein-, 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Anzumerken sei noch das wir gehofft hatten, dass mehr Wallauer den Weg in die Stadthalle finden. Wir denken es hat die Anwesenden schon beindruckt, dass nach Beendigung dieses TOP’s quasi das halbe Publikum einfach aufgestanden und gegangen ist. Auch etwas ernünchternd war die Beteiligung der Wallauer Politik. Lediglich das OBR-Mitglied Oliver Vogt (FWG) nahm an der Sitzung teil. Und wenn wir schon bei Vogt sind: Oliver Vogts Bruder Christian, der einzig verbliebene Wallauer Stadtverordnete (CDU), stimmte allen Anträgen zu und besiegelte damit ebenfalls die Basislösung. Dem Vertagungsantrag Tadewalds stimmte er indes natürlich nicht zu.

Nun werden wir die geschaffenen Tatsachen erst einmal ein paar Tage sacken lassen. Wir sind aber schon an der Planung weiterer Gespräche, auch mit politischen Vertretern Hofheims. Nächste Woche wird es höchst Wahrscheinlich eine Pressemitteilung der IG geben. Parallel dazu werden wir dann auch wieder die Seite aktualisieren.

 

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